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Gesundheitliches Elend - kein Versagen, sondern Resultat systemimmanenter Logik Lockdown: Bald geht es wieder los - es bleibt, wie es ist!

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Der 1. Januar 1975 war der Tag des Weltuntergangs - der 03. Mai 2020 wird der Tag der Weltauferstehung.

Szenerie mit leerem Biergarten am Untreusee während der COVID19Pandemie, März 2020.
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Bild: Szenerie mit leerem Biergarten am Untreusee während der COVID-19-Pandemie, März 2020. / PantheraLeo1359531 (CC BY 4.0 cropped)

20. April 2020

20. 04. 2020

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Die Zeugen Jehovas haben seinerzeit den 1. Januar 1975 als Datum des Weltuntergangs prophezeit. Dafür sind sie verlacht worden. Zu Recht. Merkel und Co. erklären den 03. Mai 2020 zum Tag der nationalen Wiederauferstehung. Dafür sind sie nicht verlacht worden. Zu Recht - aber leider aus falschen Gründen. Die ehrwürdige Wissenschaftsakademie Leopoldina hat in Gestalt von 26 Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Bereichen schon einmal den Weg gewiesen. Mehr Adelung politischer Beschlüsse mit diesem Verein im Hintergrund geht nicht: Hier hat der Weltgeist sich materialisiert.

Ich möchte im Folgenden allerdings dahingehend argumentieren, dass das, was hier scheinbar dem Reagenzglas von unseren Nationalvirologen Wieler und Drosten abgelauscht wurde und wird, dann durch Leopoldina geisteswissenschaftlich noch aufgestockt, sich einer ganz anderen eigentümlichen Mixtur gesellschaftlich gültiger Kriterien verdankt. Ziemlich weit vorne dabei (Ganz oben auf der Liste): Wie steht’s mit der Gewinnmaximierung und dem Ausbeutungsmaterial, das es dafür braucht - in diesem Zusammenhang Volksgesundheit benannt.

Das magische, aber falsche Viereck

Allerdings gleicht das gewöhnliche, in der Gesellschaft kursierende Vorstellungsbild den Entscheidungsprozess betreffend eher einem Viereck - durchaus auch in linken Kreisen verbreitet:
  • Hier das naturwissenschaftliche Unschuldslamm namens Corona.
  • welches nun in das gewinnorientierte Krankenhaus geliefert wird und dort ins Bett gelegt wird.
  • Jetzt die Experten Wieler und Drosten
  • und schliesslich die Politiker, die als Träger der Gesamtverantwortung den Expertenrat unter Berücksichtigung von als Sachzwang definierten Dingen in die Praxis umsetzen.
Nun rückt der Reihe nach aus jeder Ecke einer vor und alle ergänzen sich. Dieses Bild ist insofern schief, als das Virus dort in einem äusserlichen Verhältnis zu der kapitalistischen Ordnung steht. Demgegenüber wäre zu erkennen, dass das Virus selbst auch bereits in seiner einfachen Naturwissenschaftlichkeit kapitalistisch verseucht ist.

Das Virus ist nicht einfach da oder angeflogen gekommen, sondern Produkt einer kapitalistischen Kalkulation, es in seinen Anfangsgründen nicht weiter unter die Lupe nehmen zu wollen. Das könnte man Geburtshilfe nennen. In dem von Virologen 2012 für die Regierung erstellten Epidemieplan ist genau von einem solchen Szenario die Rede, mit dem wir es jetzt zu tun haben. Da wurde abgewunken. So kann man ein Virus anzüchten.

Gesundheitliches Elend - kein Versagen, sondern Resultat systemimmanenter Logik

Dass Gewinnmargen die Gesundheitsfürsorge bestimmen, wird kritisch eher und gerne in anderen Länder beobachtet. Amerika hat das beste Gesundheitssystem der Welt - für Millionäre.

Bezogen auf die Bevölkerungsbreite ist das dortige System kollabiert. Dort reisen sozial denkende Zahnärzte gelegentlich durchs Land reisen, um in Turnhallen kostenfreie zahnärztliche Behandlungen durchzuführen.

Ecuador zeigt, dass die westlichen Mächte in Gestalt des IWF ihre Margen u.a. aus dem Gesundheitswesen ziehen, welches seine Leistungen in den letzten Jahren um 30% reduziert hat, mit verheerenden Folgen.

Die Verstorbenen liegen in den Armenvierteln auf der Strasse und werden von Anwohnern aus Verzweiflung dort schliesslich verbrannt. Dass unter Federführung Deutschlands während der Finanzkrise das griechische Gesundheitswesen zum Kollaps geführt wurde, ist bekannt. Aber auch in Deutschland ist ersichtlich, was es bedeutet, wenn Gesundheit als Gewinnmaschine aufgezogen wird: Für die Betrachtung unter dem Gesichtspunkt einer Fallpauschale ist der Corona-Infizierte nicht wirklich nützlich oder ergiebig. Wenn der Kapitalismus sich rühmt, wie effektiv die just-in-time Produktion ist, da die Lagerhaltung auf die Autobahn verlegt wurde, so nun, was Schutzbekleidung betrifft: „just“ ist nichts da und „in-time“ auch nicht. Wie soll Vorsorge, wie soll denn Lagerplatz sich auch in den hier geltenden Kriterien abbilden?

Wie wäre es nun, dies nicht als leider verpasste, aber eigentlich angepeilte Versorgung zu betrachten, sondern als systematische Konsequenz einer kapitalistischen Gesellschaft, welcher alle Lebensbereiche der Gewinnmaximierung unterwirft und Vorsorge nun einmal als dysfunktionaler Kostenfaktor zu betrachten ist.

Nationalismus als medizinisches Schutzprogramm

Mailand ist 300 km von München entfernt, nach Hamburg sind es 900 Km. Es scheint einleuchtend zu sein, dass Schutzmassnahmen bei einer Fahrt nach Italien - man könnte auch Österreich als Beispiel anführen - einen ganz anderen Charakter annehmen und annehmen müssen als nach Hamburg. Im ersten Fall ist hier der Zöllner der Oberarzt. Das leuchtet nur ein, wenn man in nationalstaatlichen Kriterien denkt und deren Wahrheit durch die Praxis an der Grenze beglaubigt. Eine umspannende Betrachtung nach Hotspots hat spätestens an der Grenze aufzuhören.

Die Un(-Logik) des lockdown

  • Der 3. Mai scheint nun variantenreich als Ende des shutdowns gesetzt zu sein.
  • Ist das nun naturwissenschaftliches Expertenwissen, was eine solche Öffnung begründet? Wohl kaum. In erster Linie stellt sich die Frage, das Problem, wie mit dem Niedergang der Wirtschaft - der DAX fällt und fällt - umzugehen ist, genauer, wie die Wirtschaft wieder angekurbelt werden kann. Es ist zu erwarten, nicht nur das, es steht fest, dass die Zahl der Toten, dass die Zahl der Infizierten im Vergleich zu Beginn der restriktiven Massnahmen noch einmal deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Dennoch eine jetzige Auferstehung?
  • Ich plädiere hier weder für noch gegen ein lockdown, möchte vielmehr die seltsamen Begründungsmuster der politischen Verantwortungsträger hinterfragen, im Gegenteil, siehe meine Sympathie für Prof. Streeck und seine Kritik an dem gewaltigen shut-down im folgenden.
  • Nach den zu Beginn der Krise und jetzt noch geltenden Paradigmen wäre/ist eine solche Öffnung kaum vertretbar. Umgekehrt steht aber das ökonomische Interesse unrüttelbar im Zentrum. Also müssen neue Paradigmen herbei, die genau dieses als die naturwissenschaftliche Ultima Ratio begründen. Und dieser Weg ist ja auch bereits vorgezeichnet: Handy-Überwachungs-Apps erlauben, den Kontakt zu Infizierten nachzuzeichnen. Das schwedische oder auch südkoreanische Modell mit Durchtestung der Bevölkerung auch und gerade der nicht Infizierten bzw. der unter Ansteckungsverdacht-Stehenden wird vermutlich als eine flankierende Massnahme hinzukommen.
  • Umgekehrt zeigt sich der renommierte Virologe und Drosten-Nachfolger an der Uni Bonn, Prof. Streeck, höchst verwundert über die Radikalität des shutdown. Er zeichnet zugleich als Verantwortlicher für die Heinsberger Studie. Buchstäblich von Haus zu Haus wurden Abstriche von Menschen und Gegenständen aller Art genommen. Ergebnis: Das Corona könnte zwar überall, von Klodeckel bis zur Katze nachgewiesen werden, aber nur als tote DNA. Dieses und andere Ergebnisse lassen Streeck zu dem Schluss kommen, dass die offiziellen Studien mit denen der shutdown legitimiert wurde, noch nicht einmal die Übertragungswege kennen, sich dafür auch nicht interessieren, vielmehr sich Wahrscheinlichkeitsrechnungen verdanken.
  • Ob nun der 3. Mai der Einstieg in den Ausstieg sein wird oder eine Woche später oder noch eine Woche später und wie dieses erfolgen wird: Zuerst öffnet der Friseur und dann Opel oder umgekehrt ist nicht entscheidend. Welche Lehren könnte und sollte aus dem Unheil oder besser noch dem Umgang damit gezogen werden.

Vorsorge im Sozialismus - einer gebrauchswertorientierten Ökonomie

Vom Standpunkt einer sozialistischen Gesellschaft wäre das alles der reine Blödsinn: Da könnte man ohne Weiteres noch ein paar Wöchelchen dicht machen, Hose, Hemd und Fernseher hat jeder, zu futtern gibt es auch noch genug, ein neues Handy braucht es auch nicht, muss auch nicht entwickelt werden, weil die letzte Generation ja gerade mal ein Jahr alt ist… Und das Schönste, die Hauptsorge unseres derzeitigen Systems - au weiah, oh weh! - der DAX stürzt ab, tritt nicht nur nicht ein, sondern wird auch nicht befürchtet: Es gibt ihn ja gar nicht.

Ist das etwa die Wiederauferstehungsformel?

So vielleicht?: Corona x prognostizierte Wirtschaftsleistung: befürchteten DAX Niedergang x Gesundheitskosten. Gibt diese (komplizierte) Formel und nicht das Virus selbst den 19.April vor.

Innereuropäische Konkurrenz als Formelwert

Hinzuzunehmen sind weitere Faktoren, die sich schwer in einer Formel abbilden lassen. Wie ist das Verhältnis von medizinischer Hilfeleistung für Italien zu der Konkurrenz durch die italienische Wirtschaft. Die deutsche spekulative Variante hier: medizinische Hilfe gegen Null halten, auch wenn allein aufgrund geographischer Nähe eine Rückwirkung auf Deutschland droht. Das wirtschaftliche Debakel Italiens ist wiederum eine günstige Gelegenheit und passend zu Obigem adieu Überlegenheit der deutschen Wirtschaft in Szene zu setzen - bildhaft ausgedrückt in der absoluten Zurückweisung von Corona bonds.

Und der italienische Ministerpräsident tritt zur besten deutschen Sendezeit um 20.15 Uhr an und bettelt förmlich bei dem deutschen Bürger um Unterstützung. Auch das ist nicht das Corona oder eine eigentümliche Mixtur aus dem Reagenzglas des Herrn Drosten, das oder die sich hier zu Wort melden. Nein, es sind in diesem Fall die innereuropäischen imperialistischen Streitereien, in denen Deutschland gemeinsam und alle Vizemächte wie Italien, Frankreich und Spanien düpiert.

So darf man sich die Welt nach Corona vorstellen. Der Streit um die Abwälzung der Corona-Kosten wird die bisherige Konkurrenz gewaltig potenzieren.

Ist früh starten gut oder schlecht?

Handlungsoffensiv hat Österreich schon vor einer Woche die erste Runde mit der Ankündigung eines differenzierten Lockdowns eröffnet. Entsprechend sind die Kommentare - von ‚irgendwann muss es losgehen‘, bis ‚viel zu früh, das geht schief‘, „Herr Kurz, sehr kurz gedacht“. Allen Kommentaren ist gemein, dass bei genauer Hinsicht nicht über Österreich geredet wird, sondern über sich selbst bzw. die Wirkung des österreichischen Handelns auf den eignen Laden. Übt die österreichische Initiative nun einen Handlungszwang für Deutschland aus. Fahren die damit als erste und dann mit Vorsprung aus der Krise heraus. Was ist, wenn wir dicht folgen, aber wie würde der DAX eine sich noch ausweitende Krankenzahl in seiner schlichten Zahlenkolonne wiedergeben.

Frankreich geht den umgekehrten Weg und betoniert den shutdown noch einmal vier Wochen länger. Das ist genauso hoch gepokert wie die österreichische Variante. Welchem dieser Länder in der Konkurrenz zueinander der grosse Erfolg auf Kosten des Anderen beschert wird, ist offen. Lässt sich die Volksgesundheit in Gestalt lebendiger Arbeitskräfte schon für den nationalen Erfolg einspannen oder muss noch mal die Volksgesundheit an die Boxen fahren, besser ins Krankenbett.

Wer sich hier verpokert, wird in der europäischen Konkurrenz gewaltige Einbussen hinnehmen müssen. Volksgesundheit ist also gar nicht einfach die Zahl der Kranken bzw Einzelner Individuen, die man mit allerlei Wohltaten versucht wieder aufzupäppeln, sondern ein nationaler Konkurrenzfaktor

Die Auferstehung - In Wahrheit ist es doch so:

Virologen äussern sich in der Regel nicht zum Virus und seiner Qualitäten, sondern zur Epidemie und ihrer Entwicklung. Das ist aber nicht Naturwissenschaft, sondern Epidemiologie, also Statistik, deren Exponentialkurve ein Rechenmodell ist, das darauf beruht, dass einer krank ist und dann zwei weitere ansteckt, die zwei dann vier und so entsprechend der Potentialrechnung weiter. Das Modell ist ein Hilfsmittel um den Verlauf der Seuche zu bewerten. Mit der Pandemie ist die wesentliche Bedingung für die kapitalistische Reichtumsproduktion gefährdet, die menschliche Grundlage. Deshalb jetzt die Verkehrung, die Bedingung muss zum Zweck werden - Wiederherstellung der Volksgesungheit, damit die Wirtschaft wieder florieren kann. Dazu muss ausgerechnet das, worauf es ankommt, eingeschränkt werden. Von daher ergeben sich die Überlegungen, wieviel Volksgesundheit braucht es und was an Toten kann in Kauf genommen werden, damit die Wirtschaft wieder ihren Gang nehmen kann.

Alles vorhanden - kein Krieg - die Systemfrage

Und die Wirtschaftsweisen klären gegenüber allen Misanthropen auf, kein Grund zur Panik. Die wesentlichen Voraussetzungen für kapitalistisches Wirtschaften stehen bereit. Wir stehen nicht auf einem Trümmerfeld. Man muss nur wollen oder besser gesagt, die Politiker den lockdown nicht allzu sehr rausschieben. Das sehen die genau so.

„Sollten die aktuellen massiven Einschränkungen in Wirtschaft und öffentlichem Leben nicht allzu lange anhalten, halten sie aber auch eine relativ schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft für wahrscheinlich. ‚Es ist nicht wie in einem Krieg, wo der Kapitalstock zerbombt wäre und die Arbeiter an der Front sind‘, sagte der Wirtschaftsweise Volker Wieland.“ (René Höltschi, Wirtschaftsweiser Wieland: „Wir brauchen eine Ausstiegsstrategie“, NZZ, 30.03.2020)

Herr Wieland macht deutlich: das konstante Kapital (Anlagen, Maschinen, Rohstoffe etc.) ist vorhanden, das variable Kapital (menschliche Arbeitskraft) auch. Zugleich kennt er staatliche Kalkulationen, in denen das variable Kapital mal auf den Schlachtfeldern seines Herrn sein Leben lassen darf. Darum geht es jetzt aber nicht, jetzt ist es, das variable Kapital, vorhanden und könnte den Reichtum der Nation mehren. So schlecht ist die Lage also nicht. Fragt sich bloss für wen?

Gewissermassen wirft er die Systemfrage auf: Wer will sich diese praktische Behandlung als Mittel des nationalen wirtschaftlichen Erfolgs oder als Kanonenfutter oder in der Dauer eines Menschenlebens mal als dies mal als das schon gefallen lassen. Bisher die Mehrheit - Aber ist das ein gutes Argument? Sollte noch einmal überdacht werden!

Klaus Hecker

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