UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

BND: Befreundetes Bespitzeln | Untergrund-Blättle

4822

Die Debatte um die BND-Affäre Befreundetes Bespitzeln

Politik

Unter Freunden tut man so was nicht. Denkste! Auch unter Freunden ist derlei durchaus üblich. Nicht bloss weil Freunde von heute morgen schon Feinde sein könnten, sondern ganz prinzipiell.

BND-Zentrale in Berlin.
Mehr Artikel
Mehr Artikel

BND-Zentrale in Berlin. Foto: Alper Çuğun (CC BY 2.0 cropped)

22. Juni 2018
0
0
2 min.
Drucken
Korrektur
Nachrichtendienste entwickeln einen Hang zum prophylaktischen Sammeln von Daten. Nicht nur mitunter sondern stets. Manchmal ist das politisch ausdrücklich gewünscht, manchmal wird es lediglich toleriert, manchmal ist es dem eigenen Diensteifer geschuldet. Man kann ja nie so genau wissen, was passiert und wozu man das Erkundschaftete einmal verwenden kann.

Verwunderlich ist nicht, dass deutsche Nachrichtendienste in Österreich spionieren, verwunderlich wäre, wenn sie es nicht täten. Aber auch umgekehrt. Auf die Frage, ob er es ausschliessen könne, dass österreichische Stellen auf ähnliche Weise im Nachbarland tätig sind, antwortete Bundespräsident Van der Bellen sinngemäss wie kryptisch, dass er das nicht annehme, aber auch nicht ausschliessen könne.

Die Debatte um die BND-Affäre reitet auf der Woge der falschen Aufregung. Keine Spur einer essenziellen Deutung. Wer hier bloss Kriminalgeschichten entdeckt und keine Struktur wahrnimmt, ist bereits auf der falschen Fährte. Die Frage „Dürfen die denn das?“ ist falsch gestellt. Dürfen tun sie nicht, aber müssen tun sie schon. Logik und Dynamik geheimer Dienste fördern dies. Spionage geht so. Ihr Problem ist allerdings, dass Verborgenes im Zeitalter des Leakens regelmässig auffliegt. Das Aufgedeckte ist jedoch immer nur die Spitze eines Eisbergs.

Indes kann sich kein Staat leisten so vorgeführt zu werden. Will er nicht als subaltern gelten, muss er reagieren und zwar laut. Der Sachverhalt hebt nämlich hervor, wer die Kontrollierten und wer die Kontrollore sind. Das Machtgefälle wird offenbar. In Österreich ist man daher sauer und verlangt umfassende Aufklärung. Die entschiedene Reaktion des Präsidenten und des Kanzlers fiel deutlich aus. Damit hat es sich aber. Diese Empörung folgt einem diplomatischen Ritual. Konsequenzen werden sich in Grenzen halten.

Deutschland wird bedauern. Offiziell, um die Nachbarn zu beschwichtigen und inoffiziell, weil die Sache überhaupt publik geworden ist. Am meisten interessiert: Wo sitzt der Informant? Dass es geschehen ist, ist nämlich weniger tragisch als dass es aufgeflogen ist. Noch dazu als detailliertes Register der betroffenen Firmen, Behörden, Institutionen, Personen. Aber auch die Dimension sollte nicht erschrecken. Die Liste der Ausspähziele ist primär pikant.

Daten wurden en gros gesammelt, vom Holzhändler bis zum vermeintlichen Extremisten. An solchen Infos partizipieren zweifellos nicht nur staatliche Segmente, sondern auch private Sparten.

Franz Schandl
streifzuege.org

Mehr zum Thema...
Versteckte Überwachungskamera.
Elektronische DateninformationssystemePolizei-Datenbanken in Österreich

15.07.2012

- Was macht die Polizei eigentlich genau, wenn sie mal deine Daten hat? Was für Datenbanken gibt es eigentlich in Österreich?

mehr...
Luftaufnahme des Hauptquartiers der National Security Agency (NSA) in Fort Meade, Maryland, bei Nacht.
Im Schatten der Post-Snowden-WeltNSA nutzt Meta-Daten, um mit Drohnen zu töten

23.08.2014

- Zu den wichtigen Aspekten des NSA-Skandals zählt die Debatte über Metadaten. In deutschsprachigen Medien ist dabei meistens vom Ende der Privatsphäre die Rede.

mehr...
Innenraum des National Security Operations Center (im NSA Hauptquartier).
Die Privacy Debatte in den USAÜber Freiheit und Patrioten

11.06.2015

- Während in Deutschland hitzig über die Zusammenarbeit des BND mit der NSA und No-Spy-Abkommen diskutiert wird, war dies in den USA kaum eine Schlagzeile wert.

mehr...
Interview: Ströbele zur aktuellen BND- Affäre

02.06.2006 - Interview über die aktuelle BND- Skandale und die Frage danach, ob die bisherige Kontrolle der dt. Geheimdienste ausreicht oder nicht.

Wusste der BND schon vorher von den Kosovo-Unruhen? (für zip-FM)

22.11.2004 - Ein neuer Informationsskandal um die Gewaltwelle im März im Kosovo und den Bundeswehreinsatz scheint sich anzubahnen. Dabei geht es um die Frage, was der BND und andere ausländische Nachrichtendienste vorab von der Vorbereitung der Progrome gegen nichtalbanische Minderheiten und internationale Armee und Polizei gewusst haben.

Dossier: Arbeitslos
Mario Sixtus
Propaganda
EU = BND

Aktueller Termin in Toulouse

Assemblée des mal logé.es et des sans logis

Assemblée des mal logé.es et des sans logis

Sonntag, 4. Juni 2023 - 10:00 Uhr

Squat de la rue Roquelaine, Rue Roquelaine 36, 31000 Toulouse

Event in Berlin

Sonntagsbrunch mit Musik von Wild Hop – Old Time Jazz Trio mit Jessie Kandeler

Sonntag, 4. Juni 2023
- 13:00 -

Ballhaus Wedding

Wriezener Straße 6

13359 Berlin

Mehr auf UB online...

West London.
Vorheriger Artikel

Angry Workers: Class Power! Über Produktion und Aufstand.

Erfahrungsberichte der Selbstorganisation

Der US-amerikanische Schauspieler Walter Abel spielt in dem Film die Rolle des Bezirksanwalts Adams.
Nächster Artikel

Fury - Blinde Wut

Wie sämtliche Schranken fallen ...

Untergrund-Blättle