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BND: Befreundetes Bespitzeln | Untergrund-Blättle

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Die Debatte um die BND-Affäre Befreundetes Bespitzeln

Politik

Unter Freunden tut man so was nicht. Denkste! Auch unter Freunden ist derlei durchaus üblich. Nicht bloss weil Freunde von heute morgen schon Feinde sein könnten, sondern ganz prinzipiell.

BND-Zentrale in Berlin.
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BND-Zentrale in Berlin. Foto: Alper Çuğun (CC BY 2.0 cropped)

22. Juni 2018
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Nachrichtendienste entwickeln einen Hang zum prophylaktischen Sammeln von Daten. Nicht nur mitunter sondern stets. Manchmal ist das politisch ausdrücklich gewünscht, manchmal wird es lediglich toleriert, manchmal ist es dem eigenen Diensteifer geschuldet. Man kann ja nie so genau wissen, was passiert und wozu man das Erkundschaftete einmal verwenden kann.

Verwunderlich ist nicht, dass deutsche Nachrichtendienste in Österreich spionieren, verwunderlich wäre, wenn sie es nicht täten. Aber auch umgekehrt. Auf die Frage, ob er es ausschliessen könne, dass österreichische Stellen auf ähnliche Weise im Nachbarland tätig sind, antwortete Bundespräsident Van der Bellen sinngemäss wie kryptisch, dass er das nicht annehme, aber auch nicht ausschliessen könne.

Die Debatte um die BND-Affäre reitet auf der Woge der falschen Aufregung. Keine Spur einer essenziellen Deutung. Wer hier bloss Kriminalgeschichten entdeckt und keine Struktur wahrnimmt, ist bereits auf der falschen Fährte. Die Frage „Dürfen die denn das?“ ist falsch gestellt. Dürfen tun sie nicht, aber müssen tun sie schon. Logik und Dynamik geheimer Dienste fördern dies. Spionage geht so. Ihr Problem ist allerdings, dass Verborgenes im Zeitalter des Leakens regelmässig auffliegt. Das Aufgedeckte ist jedoch immer nur die Spitze eines Eisbergs.

Indes kann sich kein Staat leisten so vorgeführt zu werden. Will er nicht als subaltern gelten, muss er reagieren und zwar laut. Der Sachverhalt hebt nämlich hervor, wer die Kontrollierten und wer die Kontrollore sind. Das Machtgefälle wird offenbar. In Österreich ist man daher sauer und verlangt umfassende Aufklärung. Die entschiedene Reaktion des Präsidenten und des Kanzlers fiel deutlich aus. Damit hat es sich aber. Diese Empörung folgt einem diplomatischen Ritual. Konsequenzen werden sich in Grenzen halten.

Deutschland wird bedauern. Offiziell, um die Nachbarn zu beschwichtigen und inoffiziell, weil die Sache überhaupt publik geworden ist. Am meisten interessiert: Wo sitzt der Informant? Dass es geschehen ist, ist nämlich weniger tragisch als dass es aufgeflogen ist. Noch dazu als detailliertes Register der betroffenen Firmen, Behörden, Institutionen, Personen. Aber auch die Dimension sollte nicht erschrecken. Die Liste der Ausspähziele ist primär pikant.

Daten wurden en gros gesammelt, vom Holzhändler bis zum vermeintlichen Extremisten. An solchen Infos partizipieren zweifellos nicht nur staatliche Segmente, sondern auch private Sparten.

Franz Schandl
streifzuege.org

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