Nehmen wir an, Mohamed Bouazizi käme heute zurück in seine Heimatstadt Sidi Bouzid, fünf Jahre nach seiner Selbstverbrennung am 17. Dezember 2010. Was würde er vorfinden?
Unweit des Ortes seiner Selbstverbrennung steht heute ein Denkmal, es bildet seinen Gemüsewagen ab: eine Anspielung auf seine Tätigkeit als fahrender Gemüsehändler, ein Job, der ihn, so wie viele seiner Landsleute, mehr schlecht als recht über die Runden brachte. Sidi Bouzid ist geprägt von Überlebensökonomien, Tagelöhnern, unsicheren Arbeitsverhältnissen und häufig jahrelanger Arbeitslosigkeit.
Ein Graffiti auf dem Denkmal, "ACAB" (was für All cops are bastards steht), zeigt, dass die Polizei noch immer kein Vertrauen bei den Bewohnerinnen und Bewohnern geniesst. Tägliche Schikanen der Polizei, psychischer Stress bis hin zu physischer Gewalt bestimmen das tief zerrüttete Verhältnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern und dem Sicherheitsapparat.
Strukturelle Marginalisierung
„Bouazizi hat mit seinem Körper als einziger Waffe gegen systematische Marginalisierung protestiert“, sagt der Aktivist Azyz Amami, dessen Familie ebenfalls aus Sidi Bouzid stammt und der selbst während der Aufstände Anfang Januar 2011 festgenommen und erst einen Tag vor Ben Alis Rücktritt wieder frei kam.Systematische Marginalisierung, damit spielt Amami auf die Politik unter Bourguiba und Ben Ali an, die zu einer Ungleichheit innerhalb des Landes beigetragen hat. Während die Hauptstadt und die Küstenregion von staatlicher Entwicklung profitierte, wurde das Innere des Landes systematisch vernachlässigt.
Die sozio-ökonomischen Bedingungen haben sich in den letzten fünf Jahren insbesondere in den bereits vernachlässigten Regionen verschärft. Laut dem Nationalen Statistik Amt (INS) liegt die Arbeitslosigkeit im dritten Trimester 2015 landesweit bei 15,3 Prozent und damit weiterhin über dem Niveau von vor den Aufständen 2011. Der Südwesten und Südosten des Landes, wozu das Gouvernorat Sidi Bouzid zählt, liegt dabei mit 23 Prozent bzw. 26 Prozent weit über dem aktuellen Landesdurschnitt. Auch die Lebensmittelpreise sind seit 2010 kontinuierlich angestiegen, was die Lage weiter verschärft.
Fünf Jahre nach Bouazizis Verbrennung ist Tunesien zudem mit vielen Terror-Anschlägen konfrontiert, unter anderem gegen ein Touristenhotel in Sousse, das Bardo Museum in Tunis und eine Einheit der Präsidentengarde. Kürzlich traf es auch einen tunesischen Zivilisten in Sidi Bouzid. Einen Tag vor den Attentaten in Paris am 13. November wurde der junge Schäfer Mabrouk Soltani aus Sidi Bouzid von ISIS enthauptet. Sein Cousin Nessin wird später auf Nessma TV erzählen, dass er bereits vorher Angst vor den Islamisten hatte, die sich in der bergigen Region niedergelassen hätten.
Seine Aussage zieht weite Kreise und erhält hohe Aufmerksamkeit, da sie zeigt, wie die Situation der Bürgerinnen und Bürger in den abgelegenen Dörfern des Gouvernorats aussieht:
„Die Terroristen haben die Möglichkeit, uns zu kaufen. Uns, die jungen Menschen aus der Region, die jungen Analphabeten, diejenigen, die sich noch nicht mal richtig artikulieren können. (...) Ich kenne den tunesischen Staat nur von meinem Ausweis. Keine staatlichen Autoritäten kümmern sich um uns.“
Eine verstärkte Kooperation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den Sicherheitskräften scheint hier im Interesse aller zu sein, doch dazu fehlt bisher offenbar der Wille und das gegenseitige Vertrauen.
Politische Transformation
In den letzten fünf Jahre wurden in Tunesien drei erfolgreiche Wahlen abgehalten: Die erste für das Übergangparlament im Oktober 2011, aus der die Ennahda Partei als stärkste Kraft hervorging, und 2014 die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Sidi Bouzid war bei der Wahlbeteiligung trauriger Spitzenreiter. 41 Prozent der Wählerinnen und Wähler blieben bei den Präsidentschaftswahlen 2014 zu Hause und verzichteten auf die Stimmabgabe. Dies ist ein Zeichen für die Politikerinnen und Politiker in der Hauptstadt, dass sich gerade hier in der Provinz viele nicht mit dem politischen Transformationsprozess identifizieren. In anderen Regionen gingen lediglich knapp 30 Prozent nicht zur WahlDie Verleihung des Friedensnobelpreises an das „Dialog-Quartett“, bestehend aus dem tunesischen Gewerkschaftsverband (UGTT), dem Arbeitgeberverband (UTICA), der Menschenrechtsliga (LTDH) und der Anwaltskammer, gab vielen Tunesierinnen und Tunesiern die Hoffnung, dass die Auszeichnung die aktuelle Regierung nun anspornen würde, die wichtigen Reformen anzupacken.
Einige Beobachterinnen und Beobachter sehen den Nobelpreis hingegen mehr als ein „geopolitisches Symbol“, wie die seit vielen Jahren in Tunesien arbeitende Journalistin Sarah Mersch schreibt. In Anbetracht der letzten Entwicklungen, wonach Verfolgungen und willkürliche Verhaftungen zunehmen und auch Moraldelikte wieder verstärkt bestraft werden, besteht die Befürchtung, dass der hart erkämpfte, öffentliche Raum, insbesondere für die Jugend, wieder eingeschränkt wird.
Das Gesetz 52 sieht bei einem Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz beispielsweise harte Strafen von einem bis fünf Jahren Gefängnis vor. Die Polizei nutzt diesen Paragraphen immer wieder für unverhältnismässige und intransparente Verhaftungen. Ende November wurden die Künstler Adnène Meddeb und Amine Mabrouk, Mitorganisatoren des berühmten Filmfestivals von Carthage, auf Grund von Zigarettenblättchen, die sie mit sich führten, verhaftet.
Ein anderes Beispiel ist das Gesetz 230, das Homosexualität kriminalisiert. In Kairouan wurden kürzlich sechs Jugendliche auf Basis des Gesetzes verhaftet. Der Nachweis für diesen Straftatbestand erfolgt über einen Rektaltest, der von Amnesty International als Akt der Folter bzw. Misshandlung angeprangert wird. Der Justizminister Mohamed Salah Ben Aïssa hatte sich zuletzt gegen das Gesetz ausgesprochen. Offenbar war sein Vorstoss jedoch zu liberal für die Regierungskoalition. Er wurde kurz darauf seines Amtes enthoben.
In Anbetracht dieser neuen Welle von Verhaftungen, die wenig bis gar nichts mit dem Kampf gegen Terrorismus zu tun haben, berufen sich Aktivistinnen und Aktivisten auf die neue tunesische Verfassung. Sie wurde im Januar 2014 verabschiedet und gilt als wichtiger Meilenstein in der politischen Transformation. Das Dokument ist das Produkt einer gelungenen Aushandlung zwischen verschiedenen Parteien im Parlament und gilt als sehr fortschrittlich. Doch Papier ist geduldig. Menschenrechtsaktivistinnen und –aktivisten genauso wie Juristinnen und Juristen drängen bereits seit der Verabschiedung der Verfassung darauf, dass nun auch die Gesetze den Verfassungsgrundsätzen angepasst werden müssten. Die rasche Konstituierung eines Verfassungsgerichtshofes ist hierfür unabdingbar.
Das Narrativ des Arabischen Frühlings
Die Meinungsfreiheit ist eine der wichtigsten Errungenschaften, die im kleinen Maghrebstaat Tunesien durch die Aufstände erreicht wurde. Die zahlreichen Initiativen, Vereine und neuen Medien, die sich auch lokal gründeten, zeugen davon. Das Staatsmonopol für öffentliche Meinung ist gebrochen. Dies zeigt auch die Mobilisierungskampagnen, die sich aktuell gegen willkürliche Verhaftungen richten. Solche Kampagnen wären unter der Diktatur Ben Alis nicht möglich gewesen.Von den neuen Freiheiten können viele jedoch noch kaum Gebrauch machen und sehen ihre Hauptforderungen von 2010/2011 im politischen Prozess der letzten fünf Jahre an den Rand gedrängt: Für den Ausbau der Infrastruktur, den nachhaltigen Abbau und die Verarbeitung von Rohstoffen etwa in Gafsa und die nötigen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsreformen braucht es einen grundlegenden, systematischen Wandel. Fünf Jahre nach Beginn der Aufstände in Tunesien würde Mohamed Bouazizi vieles leider noch sehr vertraut erscheinen, vor allem in seinem Heimatort Sidi Bouzid.
