Antifa in der Krise?!

Bis November 2013 wurden mit 21 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte doppelt so viele Angriffe gemeldet wie im Vorjahr und laut dem TV-Magazin Report Mainz mischte die NPD bundesweit bei 47 Aufmärschen mit. Der »braune Dienstag« in Berlin-Hellersdorf am 9. Juni 2013, als sich eine Versammlung unter tatkräftiger Mithilfe von Neonazis in einen rassistischen Mob verwandelte, die Angriffe auf eine Unterkunft von Roma in Duisburg (s. S. 40 ff.) oder die Fackelmärsche in der sächsischen Kleinstadt Schneeberg, an denen sich über 1.500 Menschen beteiligten, deuten auf eine neue Konjunktur rassistischer Mobilisierung hin.

Ein Gastbeitrag von Avanti – Projekt undogmatische Linke, Berlin

Wir wollen uns im Folgenden mit den aktuellen politischen Bedingungen beschäftigen und die politischen Unterschiede zur Situation Anfang der 1990er Jahre herausarbeiten. Wir wissen, dass wir zum Teil nur Schlaglichter werfen und Eindrücke schildern, aber wir hoffen, damit eine notwendige strategische Debatte in der Antifa anzuregen.

Die Zahl der Menschen, die in der BRD Schutz suchen, steigt seit einiger Zeit wieder. Im vergangenen Jahr wurden rund 65.000 Asylanträge in der BRD gestellt – im internationalen Vergleich eine Steigerung auf marginalem Niveau: Allein der Libanon hat 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Bund, Länder und Kommunen haben auf den erwartbaren Anstieg der Flüchtlingszahlen lange Zeit kaum reagiert und setzen nun auf eine Ausweitung von Massenunterkünften. Gleichzeitig haben Bundesinnenminister Friedrich (CSU) und andere schon frühzeitig die »Grenzen der Belastbarkeit« herbeihalluziniert und mit markigen Worten ein Bild gezeichnet, das mit der Realität nichts zu tun hat und nur dazu führt, irrationale Ängste zu bedienen. Auf diesen Zug sind NPD und andere extrem rechte Akteure aufgesprungen.

Ihre Vorgehensweise ähnelt sich dabei. Statt unter eigener Flagge zu agieren, werden wie etwa bei der »Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf« (BMH) unverdächtig klingende Namen gewählt und per Facebook eine Plattform geschaffen, um niedrigschwellig ein interessiertes rechtes Klientel anzusprechen. Offene Gewaltandrohungen finden auf deren FB-Seite nicht statt, vielmehr sind die Neonazis bemüht, mit einem zurückhaltenden Auftreten an rassistische Ressentiments anzuknüpfen (dies ist in Duisburg anders, s.S. 40ff). Indem kritische Kommentare ausgeblendet werden, soll das Gefühl einer unbestrittenen Hegemonie innerhalb der sozialen Netzwerke erzeugt werden. Das Ziel: Ermutigung und Selbstbestätigung der »Facebook-Freunde«. Dabei wird mit Parolen wie »Nein zum Heim« an ein »not in my backyard«-Gefühl appelliert und über die Formulierung angeblich berechtigter Bürgerinteressen Sozialneid geschürt.

Dies funktioniert nicht nur in Regionen mit einer hohen Armutsquote, sondern ebenso gut in bürgerlichen Quartieren. In Berlin-Reinickendorf umzäunten beispielsweise AnwohnerInnen einen Spielplatz, überzogen die Flüchtlingsunterkunft mit absurden Klagen und erhoben den Vorwurf, das Heim sei ein Epizentrum für Krankheiten und Kriminalität. Auch wird versucht, andere Vorschläge, wie die eigentlich sinnvolle Forderung nach Unterbringung in Wohnungen, aufzugreifen, wenn es darum geht, eine Unterkunft zu verhindern.

NPD und Freie Kameradschaften halten sich dabei bei Aktionen auffällig zurück, zum Beispiel wurden in Schneeberg NPD-Logos auf Transparenten überklebt. Durch diese Mimikry-Strategie soll verhindert werden, dass der Distanzierungsdruck auf die HeimgegnerInnen zu stark wird.

Nichtsdestotrotz stellt die NPD Argumentationshilfen zur Verfügung und versucht, die Anwohner_innenproteste ideologisch zu rahmen. So hat der Rostocker NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski einen »Leitfaden zum Umgang mit Asylanten in der Nachbarschaft« verfasst. Bereits 1992 hatte er die Stimmung im Vorfeld des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen mit einem Flugblatt in 100.000er Auflage angeheizt. Holger Apfel rief dazu auf, vor »Schaltzentren der Überfremdung Zeichen zu setzen: Also vor Moscheen und Asylantenheimen«,1 und auch praktisch wurde im Rahmen ihrer »Deutschlandtour« Hetze betrieben.

Die NPD bemüht sich, im Rahmen ihrer Möglichkeiten in die laufenden Auseinandersetzungen einzugreifen. Und das partiell mit Erfolg: Bei den Wahlen gelang es ihr, in einigen Wahllokalen rund um die Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf mit zehn Prozent ihre besten Wahlergebnisse in Berlin einzufahren. Gleichzeitig stösst die NPD aber auch an ihre Grenzen. Durch eigenständige NPD-Kundgebungen wollte sie in Berlin-Hellersdorf und darüber hinaus bundesweit wahrnehmbar als »Speerspitze« der Proteste erscheinen. Diese Profilierung ging allerdings auf Kosten der »Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf«. Deren Aktivitäten stagnierten parallel eher. Hier macht sich der Mangel an erfahrenen NPD-Kadern bemerkbar. Es hat aber auch mit den linken Gegenaktivitäten zu tun, durch die der Einfluss der »Bürgerinitative« eingedämmt werden konnte, wenn auch die BMH weiterhin aktiv ist. Zu beachten ist allerdings, dass die innere Zusammensetzung der rassistischen Mobilisierung in Schneeberg oder anderen Regionen mit einer relativ starken und stabilen Neonaziszene sich von der Situation in Berlin deutlich unterscheidet.

Trotz der von Antifas befürchteten und von den Neonazis beschworenen Parallelität zu der Pogromstimmung zu Beginn der 1990er Jahre unterscheidet sich die aktuelle Situation deutlich: Das politische Establishment der BRD hat aktuell kein Interesse an einer gewaltförmigen rassistischen Mobilisierung. Zwar beklagt Innenminister Friedrich den Anstieg der Flüchtlingszahlen und fordert den Aufenthalt derer, »die nur aus missbräuchlichen oder asylfremden Gründen zu uns kommen«, schnell zu beenden. Allerdings suchen die Konservativen momentan nicht das »Bündnis von Mob und Elite« (Arendt), sondern bedienen sich der kalten Instrumentarien bürgerlicher Rechtsnovellen und Verwaltungshandelns. »Gewalt, Hass und Rassismus haben keinen Platz in diesem Land«, verkündete Angela Merkel.

Eine neuerliche Debatte um »No-go Areas« und Alltagsterror durch Neonazis soll vermieden werden, ohne an den Rahmenbedingungen von Dublin II und der alltäglichen Ausbeutung illegalisierter Arbeitskräfte zu rütteln. Während der Bundesinnenminister mit markigen Worten eine Abwanderung des rechtskonservativen Milieus zu verhindern versucht, bemüht sich die Kanzlerin, das Image des investitionsfreundlichen und weltoffenen Wirtschaftsstandorts zu wahren. In diesem aktuellen Staatskompromiss drückt sich der Versuch aus, die widersprüchlichen Fraktionen auszutarieren, um den »Erfolg« des deutschen Exportmodells zu sichern.

Dieser Kompromiss drückt sich auch in den Medien aus. Das Berliner Boulevardblatt BZ machte mit einem Porträtfoto eines Geflüchteten auf: »Was habt ihr bloss gegen mich« (BZ 20.8.2013) und BILD erschien mit der Schlagzeile »Nazi-Schande von Hellersdorf« (20.8.2013). In den Mainstreammedien sind kritische Berichte über die rassistische Stimmungsmache an der Tagesordnung. Auch wenn viele Medien im Alltag zur (Re-)Produktion von rassistischen Bildern beitragen, verstärken sie an diesem Punkt nicht die rassistische Stimmung. Auch das ist ein wesentlicher Unterschied zur Situation in den frühen 1990er Jahren. Ebenso wie die innerhalb der Zivilgesellschaft in den letzten 20 Jahren entstandenen Initiativen und aufgelegten staatlichen Programme, die nun an vielen Orten eine wirksame Gegenöffentlichkeit herstellen. Wie etwa das bürgerliche »Hellersdorf hilft«, das neben dem antifaschistischen Bündnis durch Spendensammlungen das gesellschaftliche Klima vor Ort beeinflusst hat.

Die rechte Stimmungsmache gegen Flüchtlingsunterkünfte sollte ein Warnsignal sein. Auch wenn momentan Mob und Elite (noch) nicht zusammenfinden, bleibt unter den Bedingungen der Krise die Gefahr einer rechten Formierung bestehen.2 In vielen Ländern Europas ist ein Ansteigen von Nationalismus und rassistischer Gewalt zu verzeichnen und faschistische Parteien bekommen Zulauf. Vor diesem Hintergrund hat der europäische Erfahrungsaustausch unter Antifaschist_innen über Gegenstrategien eine grosse Bedeutung.

Unsere Aufmerksamkeit sollte deshalb nicht nur den Neonazis gelten, sondern auch rechtspopulistischen Bestrebungen. Vor allem die Themen Migration, Islam und Europa zeichnen sich durch eine diskursive Verbindungslinie zwischen konservativen und faschistischen Argumentationsmustern aus. Die sogenannte Sarrazin-Debatte und das gute Abschneiden der Alternative für Deutschland (AfD) sind ein Ausdruck davon. Die AfD bündelt momentan noch eine diffuse Melange aus ordoliberalen, europaskeptisch-nationalistischen, elitären und rechtskonservativen Kräften. In ihr sammeln sich mittelständische Angstbürger und proletarische Deklassierte, die von der gemeinsamen Angst zusammengehalten werden, in der Krise reale oder vermeintliche Privilegien zu verlieren.

Die AfD versucht, sich momentan deutlich von offenen »rechtsextremistischen« Übernahmeversuchen abzugrenzen. Denn nur so kann sie gewährleisten, weiterhin als wählbare Alternative zu erscheinen. Zwar mag es uns in Einzelfällen gelingen aufzuzeigen, welche Verbindungen einzelne AfD-Mitglieder in die organisierte rechte Szene haben und hatten, aber dennoch stellt die AfD uns mitsamt dem »klassischen« Arsenal der Antifapolitik vor grosse Herausforderungen. Uns erscheint eine intensive Beschäftigung mit dem Parteiaufbau der AfD notwendig: Deren Parteichef Bernd Lucke hat noch in der Nacht der Bundestagswahl klar gemacht, dass man fest mit einem Einzug in das Europaparlament bei den Wahlen im Mai 2014 rechnet. Zudem stehen im nächsten Jahr Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an, wo die AfD bei den Bundestagswahlen überproportional gut abgeschnitten hat.

Dass die AfD nicht davor zurückschreckt, rechts aussen auf WählerInnenfang zu gehen, hat selbst der elitär-blasierte Lucke deutlich gemacht. Das letzte Drittel seiner Reden handelte meist von den Themen Flüchtlingsheime und Zuwanderung. Insofern könnte die AfD durchaus zu einem wichtigen Resonanzboden für rassistische Stimmungen werden. Noch halten Galionsfiguren des »nationalliberalen« Lagers wie Thilo Sarrazin oder Arnulf Baring zur AfD Distanz, dennoch kann sie durchaus zum parteipolitischen Katalysator der mit diesen Namen verbundenen Themen werden.

Sollte die parlamentarische Etablierung einer solchen »nationalliberalen« Partei gelingen, würden nationalistische und rassistische Themen einen parteiförmigen Ausdruck erhalten und die politische Tektonik der Bundesrepublik deutlich nach rechts verschieben. Diese Entwicklung würde auch den rechtskonservativen Kräften in der Union und FDP Aufwind geben. Entweder, weil sich durch die AfD perspektivisch eine Machtoption rechts der Union eröffnet, oder schon alleine deshalb, weil sich die Union in Konkurrenz zur AfD zu einer Kurskorrektur gezwungen sieht, um nicht weiter am rechten Rand an Zustimmung zu verlieren.

Die antifaschistische Bewegung steht vor zentralen Herausforderungen. Momentan sind wir mit einer Krise organisierter Antifagruppen konfrontiert. Die Koordinatensysteme antifaschistischer Arbeit haben sich seit dem »Antifasommer 2000« nachhaltig verschoben, die Antifabewegung hat darauf noch keine schlüssige Antwort geben können. Einerseits haben sich die politischen Rahmenbedingungen antifaschistischer und antirassistischer Arbeit verbessert, weil seitdem die »Bekämpfung des Rechtsextremismus« zur offiziellen Staatsdoktrin wurde. Dies wurde an vielen Orten von zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Initiativen genutzt, um den offenen Strassenterror der Neonazis zurückzudrängen.

Durch die öffentliche Förderung von »Mobilen Beratungsteams« wurden diese Rahmenbedingungen verstetigt und politische Aufklärungsarbeit professionalisiert. Andererseits sind durch diese Entwicklung wichtige Aufgabenfelder der Antifaszene abhandengekommen und auf diese »zivilgesellschaftlichen« Einrichtungen übergegangen. Fundierte Einblicke in die Neonaziszene, ihr Umfeld und ihre politischen Strategien ist seitdem kein Alleinstellungsmerkmal der autonomen Antifa, sondern auch über öffentlich geförderte Stellen beziehbar. Gleichzeitig versuchte die CDU-FDP-Regierung mit der »Extremismusklausel« die Legitimität antifaschistischer Politik anzugreifen und die Trennung zwischen »Linksextremisten« und »demokratischen Initiativen« zu forcieren.

Als subkulturell präsente Szene und punktuell mobilisierungsfähige Bewegung funktioniert Antifa immer noch. In den Mühen der Ebenen der Alltagsarbeit zeigen sich jedoch deutlich Verschleisserscheinungen. Überregional relevante Demos und Blockaden werden von relativ wenigen Aktivist_innen organisiert, politisch handlungsfähig sind wenige Gruppen. Das auffällige Schweigen vieler Linker zu den NSU-Morden und die weitgehende Abstinenz der »Antifa« in der Debatte illustrieren diesen Zustand.

Nichtsdestotrotz hat die Antifabewegung viel erreicht. Mit den Erfolgen von Dresden 2010ff. und zahlreichen verhinderten Neonaziaufmärschen quer durch die Republik haben wir die Neonaziszene geschwächt. Durch die Zusammenarbeit von bürgerlichen und autonomen Kräften und Aktionsformen wurden in vielen Regionen alltäglicher Neonaziterror zurückgedrängt. Auch gegen die rassistische Kampagne gegen die Flüchtlingsunterkünfte blieben Interventionen nicht ohne Erfolge, wie zum Beispiel in Hellersdorf.

Aufgeschreckt durch die rassistische Stimmung beim »braunen Dienstag« engagierten sich einige wenige Berliner Gruppen zusammen mit einer aktiven und strategisch agierenden lokalen Antifagruppe intensiv bei der Vorbereitung des Bezugs der Unterkunft. Zentrale Kader der BMH wurden in diesem Rahmen geoutet, die Facebookseite der »Bürgerinitiative« durch kontinuierliche Beschwerden mehrfach abgeschaltet und mehrere niedrigschwellige Mitmachaktionen durchgeführt. Die Verbindungen zur NPD und militanten KameradschafterInnen wurde aufgezeigt und von den Medien später aufgegriffen, eine gute Medienarbeit und FB-Seite flankierten dies. Insbesondere der »Hitlergruss« eines Anwohners wurde zum medialen GAU für die »Heimgegner« und verstärkte eine deutlich negative Stimmung gegenüber der Gruppe, deren offene Unterstützung in der Nachbarschaft danach deutlich schrumpfte. Durch die Schlagzeilen von BZ und BILD (s.o.) wurde das »Anti-Nazi-Klima« verstärkt und die Zahl der SympathisantInnen für die BMH sank. Der Raum des öffentlich Sagbaren wurde deutlich eingeengt. Letztendlich führte der Druck gegen führende Aktivisten der BMH zu internen Spannungen und einer Vereinsgründung, mit der das Neonaziimage abgestreift werden sollte.

Was als »Antifa-Feuerwehreinsatz« begann, entwickelte sich im Bündnis und durch Arbeitsteilung zwischen bürgerlichen Unterstützer_innen und Antifa zu einem Modell, das inzwischen nicht nur angewandt wird, wenn die Neonazis schon aktiv sind. So organisierte in Berlin-Britz die Initiative »Hufeisern gegen rechts« eine Versammlung, als bekannt wurde, dass vor Ort eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet werden soll. Durch eine gute Vorbereitung standen dann nicht die Flüchtlinge, sondern der Bezirk für seine Politik der Absonderung in der Kritik. Mittlerweile existiert ein berlinweites Treffen zur Vernetzung verschiedener lokaler Antifa- und Antiragruppen, in dem Aktivitäten koordiniert werden sollen.

An vielen Orten gibt es breite Solidarisierungen mit den Geflüchteten und ihren Kämpfen. In dem neuen Bewegungszyklus von Kämpfen von Refugees steckt ein grosses Potenzial, das es zu nutzen gilt. In der gegenseitigen und solidarischen Bezugnahme von Kämpfen um Migration und Antifaschismus liegen Verbindungslinien, die unbedingt aufgenommen werden sollten. Diese müssen aber auch eine Perspektive beinhalten, die die Menschen einbezieht, in deren Familiengeschichte Migrationserfahrung eingeschrieben ist. Wir wollen bei unserem Kongress »Antifa in der Krise?!« vom 11.–13. April 2014 in Berlin viele der in diesem Text aufgeworfenen Fragen diskutieren, Einschätzungen abgleichen und Strategien entwickeln. Wir freuen uns auf eine produktive Debatte mit euch.

Fussnoten:

1. Deutsche Stimme, 09/2013

2. Vgl. Krise und Rassismus, http://avanti-projekt.de/publikation/krise-und-rassismus

Antifa in der Krise?! | Untergrund-Blättle

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