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28. März 2017
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Korrektur
Eine gemeinsame »heroische Vergangenheit« war nun gerade das, was Europa nicht vorweisen konnte. Im Gegenteil: Die Geschichte des modernen Europas ist im Wesentlichen geprägt vom Konkurrenzverhältnis der Nationalstaaten. Die Kohäsionskraft »heroischer Schlachten« beschränkte sich mehrheitlich auf das wie auch immer definierte nationale Kollektiv. Tatsächlich gibt es nur wenige Nationen in Europa, die nicht erst einem Krieg entsprungen wären, und nur wenige Kriege der europäischen Moderne, die nicht zur Integration nationaler Kollektive beigetragen hätten. Indem Renan auf jene »heroische Vergangenheit« verweist, plaudert er implizit aus, was diejenigen, die ihn zum Vordenker Europas machten, verdrängen mussten: Nationale Mythen sind so lange wirkmächtiger als die abstrakte europäische Identität, bis Europa selbst sich gegen einen (inneren oder äusseren) Feind behauptet hat. Eine Gemeinschaft ohne Gründungsmythos bleibt fragil.
Wahrer Heroismus lässt sich nur schwer simulieren. Er verlangt authentische Narrative des Leids, der Aufopferung und des Kampfes. Es verwundert daher nicht, dass der letzte grosse Krieg auf europäischem Boden (ex negativo) schliesslich den Stoff für den europäischen Gründungsmythos lieferte. Der 8. Mai 1945 firmiert inzwischen konsequenterweise als »Stunde null« – nicht nur für die Deutschen, denen diese Figur früh dazu diente, die Niederlage gegen Liberalismus und Kommunismus vergessen zu machen, sondern inzwischen für die europäische Gemeinschaft an sich. Die »Lehre aus der Geschichte« kann als Movens Europas gelten. Der Sieg über Hitlerdeutschland verwandelt sich im Laufe der Nachkriegsjahre in jenes post-totalitäre »Nie wieder Krieg!«, welches immer schon meint: »Krieg dem amerikanischen Imperialismus!« Der Antiamerikanismus, im 19. Jahrhundert zunächst vor allem »lingua franca«[1] der kulturpessimistischen europäischen Intelligenzija, wird im Laufe des 20. Jahrhunderts schrittweise popularisiert und verschafft dem nur allzu abstrakten Konzept »europäischer Identität« die nötige street credibility.
Wege der Läuterung
In der Geschichtsschreibung werden die ersten zwanzig Jahre der Bundesrepublik zumeist unter dem Label der »Westintegration« verhandelt. Dazu passt dann relativ schlecht, dass Adenauer –der »Kanzler der Alliierten« – bereits 1956 während einer Rede vor den Grandes Conférences Catholiques in Brüssel betont: »[D]ie europäischen Länder können nicht auf die Dauer ihre grossen Kräfte zum Segen ihrer Völker und der Menschheit voll entfalten, wenn sie fortfahren, ihr Heil und ihre Sicherheit lediglich durch die Patronage der Vereinigten Staaten zu finden.« Damit einher geht, dass die »Zukunft der Europäischen Länder und Europas nicht mehr vornehmlich unter dem Gesichtspunkte der Vergangenheit« gesehen werden darf, »weil sonst Europa abtreten wird von der Bühne des Weltgeschehens«.Drei wegweisende, für die jüngere Geschichte der europäischen Identitätsbildung essentielle Motive finden sich in dieser Rede Adenauers: Erstens, unter dem Deckmantel des europäischen Transnationalismus wird das deutsche Interesse nach Rehabilitierung eingeschmuggelt, indem, zweitens, die Vereinigten Staaten zur Nemesis Europas erklärt werden, um so, drittens, unter der Hand die nationalen Animositäten der europäischen Geschichte aufzulösen. Die Erkenntnis, dass es elegantere Strategien als die Verdrängung der Vergangenheit gibt, um Deutschland zurück »auf die Bühne des Weltgeschehens« zu hieven, setzte sich erst zehn Jahre später durch. Im Zuge des Vietnam-Kriegs eröffnete sich die Möglichkeit einer alternativen rhetorischen Figur, die gleichzeitig die Verbrechen der Deutschen anzuerkennen und die Allianz mit den west-europäischen Nachbarn zu festigen vermochte: Nicht trotz, sondern wegen Auschwitz durfte man nun wieder in die Weltpolitik eingreifen und den amerikanischen Imperialismus zum neuen Faschismus erklären. Man wusste ja wovon man sprach.
Erst nachdem die Neue Linke in den 1960er Jahren auf diese Weise den Antiamerikanismus als antifaschistischen Pazifismus salonfähig gemacht hatte, konnte er in breitere Bevölkerungsschichten diffundieren, wo er dann das drängende Bedürfnis nach Absolution befriedigte. Die Grossdemonstrationen der Friedensbewegung Anfang der 1980er Jahre (Amsterdam 1981: 400.000 Personen, Bonn 1982: 400.000 Personen, Brüssel 1983: 400.000 Personen, Den Haag 1983: 550.000 Personen) wendeten sich zwar offiziell gegen die fortschreitende Militarisierung im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses von 1979, der die Stationierung weiterer Pershing II Raketen in Westeuropa vorsah, hatten letztlich jedoch vor allem das Ziel, der »Besatzung« Europas durch amerikanische Truppen ein Ende zu setzen.
Es lässt sich hier eben jene heroische Mythenbildung nachzeichnen von der Renan 100 Jahre früher in Bezug auf nationale Kollektive gesprochen hatte: Europa formiert sich im Kampf gegen die amerikanische Bedrohung – notfalls durch Annäherung an die Sowjetunion, unter deren Druck gerade erst das Kriegsrecht in Polen zum Zwecke der Zerschlagung der Solidarnosc-Bewegung verhängt worden war. Bei Rudolf Bahro – DDR-Dissident, ab 1982 Grünen-Bundesvorstand und späterer Öko-Esoteriker – klingt das folgendermassen: »Man redet von Rapallo. Warum eigentlich nicht?! Aber das müsste heute kein deutsches Unternehmen ›Los von Westeuropa‹ sein. Wir sind nicht in den 20er Jahren.
Heute befindet sich ganz Westeuropa in der Mittellage, in der sich früher immer Deutschland befand. Ein neues Rapallo würde Westeuropa von Nordamerika lösen, wie es Albert Schweitzer schon vor 25 Jahren ins Auge gefasst hat, und Osteuropa vielleicht von der Sowjet-Union: Westeuropa allein wäre ökonomisch und kulturell stärker als jeder [sic!] der beiden Supermächte. Es dürfte durchaus eine ›gaullistische‹ Komponente haben, aber jedenfalls Gaullismus ohne Force de frappe.«[2] Die langjährigen Konkret-Autoren Hermann Peter Piwitt und Gerd Fuchs sprechen das zugrunde liegende Motiv, die AmerikanerInnen alsbald los werden zu wollen, um die »Heimat« zurück zu gewinnen, noch unumwundener aus: Piwitt meint Deutschland »besetzt« von »Amerikaner[n] mit Raketen und Yankee-Kultur«, Gerd Fuchs, dass »diese Leute [...] uns die Ehre abgeschnitten [haben]«.[3]
Der deutschen Friedensbewegung gelingt es in den 1980er Jahren durch die Aktivierung des spiessbürgerlichen »Lasst uns in Frieden«-Reflexes und den Verzicht auf Floskeln des Antifaschismus breite Bevölkerungsschichten vom Mythos des pazifistischen Europas zu überzeugen, und dies über die Landesgrenzen hinweg wie die Demonstrationsmobilisierungserfolge in den Benelux-Staaten zeigen. Die damit implizierte Homogenisierung der disparaten Nationalgeschichten und geistigen Traditionen drückt sich im Spannungsverhältnis zwischen kosmopolitisch-universalistischem Selbstverständnis und ideologischem Partikularismus aus. Letztlich geht es den meisten AktivistInnen nämlich weder um die Auflösung des Nationalstaates zu Gunsten der »Vereinigten Staaten von Europa« noch um die Etablierung einer universalistischen Norm individueller Unversehrtheit. Die Agitation gegen den Krieg lohnte sich nur, wenn Stellung gegen Amerika bezogen werden konnte, das zur »internationalen Völkermordzentrale« erklärt wird, während man gleichzeitig zur Situation in Polen schweigt, um die Sowjetunion nicht als Bündnispartner für ein »neues Rapallo« zu verlieren.
Die Versuche der deutschen Friedensbewegung eine (west-)europäische Allianz für den Frieden als progressives Projekt zu lancieren, waren auch jenseits des Atlantiks durchaus erfolgreich, wie ein Blick in die politische Ideengeschichte zeigt: Wenn sich die amerikanische politische Theorie habermas'scher Prägung (z.B. Seyla Benhabib, Jean Cohen, Andrew Arato) in den 1980er Jahren mehrheitlich mit der west-europäischen Friedensbewegung identifizierte,[4] so liegt das daran, dass sie der kosmopolitischen Selbstbeschreibung ihrer ProtagonistInnen auf den Leim geht. Während Habermas der Friedensbewegung ein emanzipatorisches Interesse zu dieser Zeit noch absprach,[5] projizierten dessen SchülerInnen Benhabib, Cohen und Arato in sie jenen zivilgesellschaftlichen Universalismus hinein, der ihrer Theorie deliberativer Demokratie zufolge die Utopie jeder Gesellschaftskritik zu sein hat. Dass Slogans wie »Ami raus aus Deutschland«, brennende USA-Fahnen und die offenkundige Doppelmoral sich den genannten AutorInnen nicht als das offenbarten, was sie waren, nämlich Manifestationen von in progressive Rhetorik gekleideten antiamerikanischen Ressentiments mit nationalistischem Einschlag,[6] liegt wohl nicht zuletzt an der Schwerkraft der eigenen Begriffe, die europäische Provinzialität zu kosmopolitischem Universalismus verzerrt.
Aus der Perspektive der habermas'schen Theorie der Zivilgesellschaft, die ironischerweise dem amerikanischen Modell (bzw. Tocquevilles' und Arendts Beschreibungen desselben) ideengeschichtlich einiges zu verdanken hat, erscheint der Rekurs auf ein transnationales Europa bereits hinreichend, um die Friedensbewegung als »important new phase of the struggle for social and political democratization«[7] zu adeln. Europa wird so zum Schauplatz und die deutsche Friedensbewegung zum Vorreiter radikal-demokratischen Wandels. Kaum zufälligerweise ist es dann auch Habermas selbst, der zwanzig Jahre später Europa offiziell das Demokratie-Siegel verleiht und im Schulterschluss mit anderen Grössen der europäischen Öffentlichkeit nun endlich den deutschen Pazifismus als Gründungsmythos Europas fest installiert.
Die Geburt Europas aus dem Geist des Antiamerikanismus
Springen wir also in das Jahr 2003. Nach anfänglichen Solidaritätsbekundungen mit den Opfern der Anschläge vom 11. September 2001 geht der Grossteil der europäischen Bevölkerung bald auf Distanz zu Amerika. Was dann folgt, stellt selbst die Massendemonstrationen der 1980er Jahre in den Schatten: Mehrere Millionen Menschen gehen am 15. Februar 2003 in verschiedenen europäischen Grossstädten auf die Strasse (allein drei Millionen in Rom), um gegen den bevorstehenden Irakkrieg zu demonstrieren. Geeinter war Europa nie. Ranghohe PolitikerInnen und eine Allianz aus europäischen Intellektuellen verkünden die »Geburt Europas«[8] und sehen in den auch von VerschwörungstheoretikerInnen, AntizionistInnen und Nazis frequentierten Grossdemonstrationen das »Signal für die Geburt einer europäischen Öffentlichkeit«.[9]Insbesondere Habermas' und Derridas Beitrag »Nach dem Krieg: Die Wiedergeburt Europas« in der FAZ und Libération muss als emphatischer Entwurf einer Verfassung Europas gelesen werden, bei dem der 9. November 1989 rückwirkend als Tag der europäischen Unabhängigkeit rekonstruiert wird. Dort heisst es: »Das heutige Europa ist durch die Erfahrungen der totalitären Regime des zwanzigsten Jahrhunderts und durch den Holocaust – die Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden, in die das NS-Regime auch die Gesellschaften der eroberten Länder verstrickt hat – gezeichnet. Die selbstkritischen Auseinandersetzungen über diese Vergangenheit haben die moralischen Grundlagen der Politik in Erinnerung gerufen.«
Die durch Auschwitz geläuterte politische Urteilskraft darf nunmehr entscheiden, welche militärischen Interventionen »humanitären Interessen« dienen und welche nicht: »Europa muss sein Gewicht auf internationaler Ebene und im Rahmen der UN in die Waagschale werfen, um den hegemonialen Unilateralismus der Vereinigten Staaten auszubalancieren.«
Die Geltung dieser Moral deduziert sich aus der eigenen Schuld. Die Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden, die für Habermas' und Derridas Theoriebildung kaum eine Rolle spielt, muss hier als politisches Argument herhalten, um den antiamerikanischen Provinzialismus als kosmopolitische Norm zu verkleiden. Die Konsequenz einer solchen Reduktion von Kosmopolitismus und Universalismus auf eine pazifistisch-sozialdemokratische Moral ist ein zynischer Relativismus, der seine eigene Brutalität entwickelt, wenn vom Angriff des radikalen Islams auf den Universalismus geschwiegen wird, während Amerika zum Feind der Weltgemeinschaft avanciert. Die Deutung, dass Amerika selbst für die Anschläge vom 11. September 2001 die Verantwortung trägt und den Islamismus nicht nur selbst hervorgebracht hat, sondern auch der eigentliche Aggressor sei, ist aus Sicht des sich seit jeher als Opfer der amerikanischen Kolonialisierung gerierenden europäischen Intellektuellen nur konsequent: Die USA »hat durch ihre unerträgliche Übermacht nicht nur diese ganze Gewalt geschürt, von der die Welt erfüllt ist, sondern auch – ohne es selbst zu wissen – die terroristische Phantasie, die in uns allen ist.«[10] Wenige AutorInnen haben die Lust am Antiamerikanismus prägnanter auf den Begriff gebracht und damit die Grenzen des europäischen Universalismus unumwundener ausgesprochen als Jean Baudrillard mit diesen Worten.
Das Ende des europäischen Pazifismus
Über zehn Jahre später scheinen die Vorzeichen verändert. Der »overdrive«-Antiamerikanismus (R. Berman) der Bush-Ära hat sich nach der Wahl Obamas auf ein gemässigteres Level eingependelt und die Empörung über amerikanische Kriegsverbrechen, Guantanamo und »Krieg für Öl« ist dem abgeklärten Geschwätz von Hobby-PolitologInnen gewichen, die genüsslich im NSA-Skandal, den Unruhen in Ferguson und im amerikanischen Vorwahlkampf Belege für den Niedergang des amerikanischen Imperiums sehen. Trotz der immer wieder artikulierten »Enttäuschungen« der europäischen Öffentlichkeit ob der gebrochenen Wahlversprechen bietet Obama nicht die gleiche Angriffsfläche wie Bush.[11]Seit 2008 konzentriert sich der europäische Antiamerikanismus zudem wieder verstärkt auf den ökonomischen Bereich. Obama erscheint hier eher als Opfer amerikanischer Grosskonzerne und Banken denn als Verantwortlicher. Vor allem die Anti-TTIP-Bewegung hat in jüngster Zeit vom latenten Antiamerikanismus der EuropäerInnen profitieren können. Über 3,4 Millionen. Unterschriften hat inzwischen »Stop TTIP« europaweit gesammelt und 250.000 TeilnehmerInnen zählte allein die Demonstration in Berlin zum europäischen Aktionstag am 10. Oktober 2015. Die jüngste Grossdemonstration des Bündnisses brachte am 23. April diesen Jahres immerhin 90.000 TeilnehmerInnen nach Hannover. Sicherlich ist die Kritik an TTIP nicht per se antiamerikanisch. Wie so oft darf man sich aber auch in diesem Fall fragen, warum der Grossteil der gefeierten Zivilgesellschaft in politischer Lethargie verharrt (erinnert sei nur an die Grabesstille nach der Einführung von Hartz IV) solange nicht die USA verantwortlich scheinen.
Neben den veränderten Mehrheiten in Washington kann auch in Europa selbst eine Transformation der politischen Landschaft konstatiert werden, die vor allem mit dem Bedeutungsverlust der Sozialdemokratie zu tun hat. 1999 wurden 13 von 15 (87 Prozent) EU-Ländern von SozialdemokratInnen regiert, 2016 stellen die sozialdemokratischen Parteien nur noch 8 von 28 (29 Prozent) Regierungsvorsitzenden – darunter mehrere Koalitionen mit konservativer Beteiligung wie in Österreich und Italien und Minderheitenregierungen wie in Portugal und Schweden. Diese neuen Kräfteverhältnisse hatten in der Tendenz eine proamerikanische Ausrichtung der europäischen Aussenpolitik(en) zur Folge. Während Gerhard Schröders gegen »Spielerei mit Krieg«, »Scheckbuchdiplomatie« und »Spitzenmanager«[12] hetzender Antiamerikanismus Wahlen gewann, gilt Merkel als »amerikahörig« (»Börsenprofessor« Max Otte in der Wirtschaftswoche) und hält sich nicht wegen, sondern trotz ihrer Amerika-Politik im Amt. Die antiamerikanischen Ressentiments der Durchschnittsbürgerin werden dementsprechend von den etablierten Parteien kaum noch bedient. Mit dem Wegfall der sozialdemokratischen Alternative gewannen so rechte und linke EuropakritikerInnen einen gewissen Alleinvertretungsanspruch was antiamerikanische Positionen anbetrifft. Diese sind Fundament eines verschwörungstheoretisch aufgepeppten, gegen das politische Establishment gerichteten Programms, das für das aktuelle Hoch jener Parteien verantwortlich ist.
Der wohl wichtigste Unterschied zur Situation in den Jahren nach 2001 dürfte aber im Wandel des Verhältnisses von Europa zum Nahen Osten liegen. Vor allem durch die Erfolge des Islamischen Staates und die Anschläge in Spanien, Grossbritannien, Frankreich und Belgien hat sich die Münze pazifistischer Rhetorik enorm verteuert. Frankreich, das 2003 neben Russland, China und Deutschland einen der wichtigsten Kriegsgegner stellte und mit 62 Prozent »unfavorable views of the U.S.« 2004 einen der höchsten Werte antiamerikanischer Einstellungen in Europa aufwies, fliegt seit den Pariser Anschlägen vom November 2015 regelmässig Angriffe gegen IS-Stellungen und liegt 2015 »nur« noch bei 27 Prozent »unfavorable views«.[13]
Belgien, wie Frankreich Mitglied der »Koalition der Unwilligen« 2003, denkt ebenfalls seit den Anschlägen in Brüssel laut über den Einsatz eigener Streitkräfte gegen den IS in Syrien nach. In Spanien und Grossbritannien wiederum, wo laut US-State Department über 90 Prozent der Bevölkerung eine Beteiligung am Irakkrieg ablehnte, äusserte sich im Frühjahr 2015 eine Mehrheit von 77 Prozent bzw. 66 Prozent der Bevölkerung »sehr beunruhigt« wegen des IS. Insgesamt lässt sich in den letzten zehn Jahren sowohl innerhalb der Bevölkerungen der meisten europäischen Länder als auch in der offiziellen Politik der EU eine zunehmende Sensibilisierung (bis hin zu Panik) bezüglich des Problems islamistischen Terrorismus wahrnehmen. Damit sinkt die Hemmschwelle für Militäreinsätze. Die pragmatische Reaktion auf die reale Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus unterminiert so den seit 1945 schrittweise popularisierten pazifistisch-antiamerikanischen Idealismus, der das ideologische Fundament Europas darstellt.
An dem Punkt, wo Regierungsparteien militärisch auf den Terrorismus reagieren müssen, allein um in Erinnerung zu rufen, dass nur der Rechtsstaat über den Ausnahmezustand verfügt, übernimmt eine Querfront aus Nazis, Bewegungslinken und antizionistischen MuslimInnen die Aufgabe der Mythenpflege. Diese deutlich dezimierte neue Friedensbewegung beruft sich kaum zufällig auf die gleichen Werte wie die alte (Frieden, Demokratie, Autonomie) und spricht damit aus, was in der Vergangenheit im Raunen des sozialdemokratischen Internationalismus unterging: dass der Pazifismus, so wenig wie die »Vernunft«, auf der er aufruht, aus sich heraus ein »grundsätzliches Argument gegen den Mord«[14] deduzieren kann.
Lackmustest Antiamerikanismus
Die Dialektik des pazifistischen Humanismus liegt darin, dass er seine eigene Negation – ethnische Diskriminierung, patriarchale Gewalt, Sozialdarwinismus, Abschottung nach Aussen – bereits in sich trägt, weil ihm ein menschenfeindliches Ressentiment zugrunde liegt. Die Attraktivität des Antiamerikanismus rührt nicht zuletzt daher, dass er die in der »Postmoderne« kompromittierte normative Letztbegründung[15] durch die manichäische Konstruktion eines universellen äusseren Feindes ersetzt (Weltgemeinschaft vs. Amerika). Anders als die Schmuddelkinder des Antisemitismus, Rassismus, Sexismus usw. ist er nicht nur schicht-, nations- und lagerübergreifend, sondern auch in der transnationalen Öffentlichkeit akzeptiert, weil »progressiv« konnotiert. Dort wo diskriminierende Rede von der Oberfläche sonst ferngehalten wird, um keine Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass man die »Lehren aus der Geschichte« gezogen hat, kann antiamerikanische Kommunikation ohne weiteres passieren.Der Antiamerikanismus beantwortet damit eine der wohl dringlichsten Fragen unserer Zeit: »Gibt es in unserer Gesellschaft noch unverzichtbare Normen?«[16] Denn die Grundlage der vom Pazifismus in Beschlag genommenen Menschenrechte kann nicht nur keine religiöse oder naturrechtliche mehr sein, sondern auch keine diskursive. Vielmehr basieren die Menschenrechte auf »Grundwerten«, die »in der Kommunikationsweise der Unterstellung [gelten]«.[17] Werte suggerieren Konsens und fungieren dabei als »Reflexionsstop«,[18] so Niklas Luhmann. Brüchig wird die Konsensfiktion erst, wenn es zu Wertekonflikten kommt. Dann stellt sich nämlich das Problem der Letztbegründung auf höherer Ebene. Luhmanns Lösung für dieses Dilemma ist erstaunlich empirisch: »Rechte des Typs ›Freiheit‹ und ›Gleichheit‹ [sind] wenig dazu geeignet, als Menschenrechte zu fungieren. Sie sind in sich paradox gebaut. Das heisst: sie schliessen ihr Gegenteil ein und müssen deshalb durch Gesetz oder Vertrag modifizierbar sein. Die Disposition darüber lässt sich nicht zentralisieren. Was man beobachten kann, ist jedoch eine sehr ursprüngliche Art der Normgenese auf Grund von skandalösen Vorkommnissen, über die die Massenmedien weltweit berichten«.[19] Skandale generieren laut Luhmann geradezu »sakrale« Normen, die die Entscheidungsfindung, ob ein Verhalten gegen das Völkerrecht verstösst oder nicht, abkürzen. Die Lösung des Letztbegründungsproblems geschieht demnach in der Praxis relativ ad hoc und wirkt erstaunlich irrational.
