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Über digitales Copyright und Eigentumsrechte Amerikas eigentümliche Institution

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Es war einmal eine Zeit, da drehte sich ein Grossteil der amerikanischen Wirtschaft um eine eigentümliche Institution, die auf einem gewissen bizarren "Eigentumsrecht" basierte.

Amerikas eigentümliche Institution.
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Amerikas eigentümliche Institution. Foto: Piksi (CC BY-SA 3.0 unported - cropped)

10. Mai 2011
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Die eigentümliche Institution wurde von Predigern und Politikern, von Lobbyisten, und von einer Armee von Leitartiklern verteidigt, die die Auffassung vertraten, dass diese eigentümliche Art von Eigentum genauso Eigentum sei wie gewöhnliche Eigentumsformen. Jede Verletzung dieser Form von Eigentum, verkündeten sie, sei "Diebstahl", genau wie einer Person ihren ordentlichen Besitz wegzunehmen.

Die US-Regierung griff zu Zensur um diese Form von Eigentum zu schützen, und ein aufdringlicher Polizeistaat entwickelte sich, um die gesetzliche Pflicht der Regierung zur Durchsetzung des eigentümlichen Eigentumsrechtes umzusetzen, auf dem diese eigentümliche Institution basierte.

Der Staat war gezwungen bei der Verteidigung dieser eigentümlichen Institution immer autoritärer zu werden, denn diese widersprach jedem menschlichen Freiheitsinstinkt.

Auf der anderen Seite gab es eine wachsende Zahl von Interessengruppen und Personen des öffentlichen Lebens, die diese eigentümliche Institution verurteilten, und nach der Abschaffung der eigentümlichen Form von Eigentum riefen, von der sie abhing. Sie vertraten die Auffassung, dass dieses sogenannte "Eigentum" gänzlich unrechtmässig und abscheulich sei, und keinesfalls authentisches Eigentum im Sinne ordentlicher Besitztümer. Darüber hinaus gab es organisierte Anstrengungen solche unberechtigten Eigentumsansprüche zu ignorieren oder ihnen zu trotzen, und staatliche Durchsetzungsversuche zu umgehen.

Diese Zeit ist die heutige.

Joe Biden, ehemals Senator aus MBNA und nun der Vizepräsident der MPAA, gab kürzlich bekannt:

"Piraterie ist unverhohlener Diebstahl. Dort draussen gibt es Leute, die offen von Amerikanern stehlen - ihre Ideen stehlen und Amerika seiner kreativen Energie berauben. Es gibt keinen Grund, warum wir geistiges Eigentum anders behandeln sollten als materielles Eigentum."

Nun, "geistiges Eigentum" wird also anders behandelt als materielles Eigentum. Doch das sollte Biden freuen, denn tatsächlich wird es strikter durchgesetzt als materielles Eigentum. Weil es unnatürlich ist, muss geistiges Eigentum auf Arten und Weisen geschützt werden, die materielles Eigentum - legitimes Eigentum - niemals gebraucht hat. Beispielsweise benötigt digitales Copyright eine Gesetzgebung, die Technologie zur Umgehung von Digital Rights Management kriminalisiert, sogar durch den Käufer einer CD, der bloss eine Kopie im Rahmen von "Fair Use" machen möchte, um sie auf mehr als einer Plattform abspielen zu können.

Bild: Logo des BitTorrent tracker "The Pirate Bay"

Digitales Copyright benötigt die Kriminalisierung von Meinungsäusserungen, wie dem Veröffentlichen einer Zahlenkette auf einem Blog oder sie auf einem T-Shirt zu tragen. Genau dafür wurde Eric Corley strafrechtlich verfolgt:

Die Publikation eines Codes, der das DRM der Filmindustrie knacken konnte.

Solche Schutzmassnahmen sind beispiellos, wenn es um blosses materielles Eigentum geht. Wobei, es gibt da tatsächlich einen Präzedenzfall:

Die US-Regierung verbot dem US Post Office die Verbreitung von Literatur, welche die Legitimität einer anderen eigentümlichen Institution in Frage stellte, und der US-Senat verbannte jegliche Diskussion über deren Legitimität von seinem Parkett.

"Geistiges Eigentum" wird von speziellen FBI-Einsatzgruppen vollstreckt, von denen eine aus dem Hauptquartier von Disney kommandiert wird, und die ihre Aktionen eng mit der Motion Picture Association of America koordinieren. Internetprovider werden als Junioragenten rekrutiert und spionieren ihre Kunden im Dienste der "Eigentümer" digitaler Inhalte aus.

Versuche einmal die Polizei zu so viel Eifer und Sorgfalt im Dienst zu bewegen, wenn bloss materielles Eigentum, wie beispielsweise dein Auto, gestohlen wird.

Nun, tatsächlich gibt es einen Präzedenzfall: Der autoritäre Polizeiapparat, der sich - nach den Regeln dieser anderen eigentümlichen Institution der 1850er Jahre - zum Zwecke der Rückgewinnung entlaufenen "Eigentums" formierte.

Beide dieser eigentümlichen Institutionen waren gestern und heute auf der falschen Seite der Geschichte. Menschen wollen frei sein. Informationen wollen frei sein. Alle Gesetze, die dem entgegenstehen, werden letzten Endes scheitern.

Kevin Carson

Der Originaltext erschien unter dem Titel "America's Peculiar Institution"

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