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Der „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) verstösst mit seinen Anreizen für noch mehr verkehrsbedingten Treibhausgasen gegen das Pariser Klimaschutzabkommen (1,5-Grad-Limit), gegen Artikel 20a des Grundgesetzes sowie gegen § 13, Absatz 1 des Klimaschutzgesetzes. Er bricht das Völkerrecht und die [...]

25.10.2021

‧ 2 min.

Diskussionsbeitrag zu einem Text von Payal Parekh und Carola Rackete, in dem nicht zuletzt die Thesen von Andreas Malm zur Klimagerechtigkeitsbewegung im Hintergrund stehen.

20.10.2021

‧ 13 min.

Die Wahlen sind vorbei. Was bedeuten sie für die gesellschaftliche Linke? Hier folgen einige Überlegungen als Momentaufnahme und ohne jeden Anspruch auf analytische Vollständigkeit und Tiefe. Dazu ist es noch zu früh. Dennoch ist es mir wichtig, erste Überlegungen als Diskussionsangebot, subjektiv [...]

01.10.2021

‧ 11 min.

Das Folgende wird keine wissenschaftliche Abhandlung über die Ereignisse der letzten Tage in den USA. Dazu ist jetzt nicht der Zeitpunkt. Dies wird eine kurze und polemische Reaktion im Interesse meiner eigenen Selbstklärung, gerichtet nicht zuletzt auch an die „eigenen Reihen“, also die im [...]

11.01.2021

‧ 26 min.

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Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestätigt – die vom Berliner Innensenator Geisel zuvor unter Hinweis auf die absehbare Missachtung aller Corona-Schutzmassnahmen untersagte Demo von „Querdenken 711“ wird unter Bedingung erlaubt, dass sich die [...]

29.08.2020

‧ 3 min.

‧ 2

Vom 11. bis 17. August bereiteten sich etwa 100 Angehörige der Gruppe „Lebenslaute“ eine knappe Woche lang und unter strikter Beachtung der Corona-Hygieneregeln mit Chor- und Orchesterproben, Diskussionen und Aktionstrainings auf das Ziel ihrer diesjährigen Aktion vor: „Mit Klang und Schall – [...]

26.08.2020

‧ 5 min.

Die antifaschistische Bewegung der Bundesrepublik Deutschland ist in Theorie, Praxis, Zielen und Aktionsformen vielfach gespalten und geschwächt. Sie befindet sich in ihrer tiefsten Krise genau in dem Moment, in dem sie historisch seit 1945 am wichtigsten wäre.

03.06.2020

‧ 6 min.

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Donald Trump teilt der Welt mit einem Tweet mit, er werde veranlassen, „die Antifa“ als terroristische Organisation labeln zu lassen: „The United States of America will be designating ANTIFA as a Terrorist Organization.“

03.06.2020

‧ 4 min.

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In der Nähe von Bonn zeigt sich gerade, zu welchen Spargel-Spitzenleistungen das deutsche Agrarkapital in der Lage ist, und wer dafür den Buckel krumm zu machen hat.

21.05.2020

‧ 2 min.

Nach der sogenannten „Flüchtlingskrise“ 2015, der Leugnung einer drohenden kapitalistischen Klimakatastrophe 2018/19, haben „Querdenker“ und „Skeptiker“ unterschiedlicher sozialer und politischer Herkünfte derzeit ein neues Thema gefunden.

18.05.2020

‧ 20 min.