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Als Bundeskanzler Olaf Scholz am 27.2.2022 vor dem Bundestag von einer „Zeitenwende“ sprach, auf deren Hintergrund er das gewaltigste Aufrüstungspaket der deutschen Geschichte nach 1945 als gerechtfertigt darstellen wollte, sagte er gleich mehrfach die Unwahrheit.

11.07.2022

‧ 42 min.

Als Bundeskanzler Olaf Scholz am 23.2.2022 vor dem Bundestag von einer „Zeitenwende“ sprach, auf deren Hintergrund er das gewaltigste Aufrüstungspaket der deutschen Geschichte nach 1945 als gerechtfertigt darstellen wollte, sagte er gleich mehrfach die Unwahrheit. Zum einen stellte sich nach kurzer Zeit bereits heraus, dass das 100 Milliarden-Paket zur Aufrüstung der Bundeswehr schon seit Monaten in den Schubladen der Ampelkoalition lag und nicht das Geringste mit dem Kriegsausbruch zu tun hatte.

25.04.2022

‧ 32 min.

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Der „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) verstösst mit seinen Anreizen für noch mehr verkehrsbedingten Treibhausgasen gegen das Pariser Klimaschutzabkommen (1,5-Grad-Limit), gegen Artikel 20a des Grundgesetzes sowie gegen § 13, Absatz 1 des Klimaschutzgesetzes. Er bricht das Völkerrecht und die Verfassung.

25.10.2021

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Diskussionsbeitrag zu einem Text von Payal Parekh und Carola Rackete, in dem nicht zuletzt die Thesen von Andreas Malm zur Klimagerechtigkeitsbewegung im Hintergrund stehen.

20.10.2021

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Die Wahlen sind vorbei. Was bedeuten sie für die gesellschaftliche Linke? Hier folgen einige Überlegungen als Momentaufnahme und ohne jeden Anspruch auf analytische Vollständigkeit und Tiefe. Dazu ist es noch zu früh. Dennoch ist es mir wichtig, erste Überlegungen als Diskussionsangebot, subjektiv und vielleicht hier und da auch flapsig festzuhalten.

01.10.2021

‧ 14 min.

Das Folgende wird keine wissenschaftliche Abhandlung über die Ereignisse der letzten Tage in den USA. Dazu ist jetzt nicht der Zeitpunkt. Dies wird eine kurze und polemische Reaktion im Interesse meiner eigenen Selbstklärung, gerichtet nicht zuletzt auch an die „eigenen Reihen“, also die im weitesten und unschärfsten Sinn „linke Bewegung“.

11.01.2021

‧ 34 min.

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Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestätigt – die vom Berliner Innensenator Geisel zuvor unter Hinweis auf die absehbare Missachtung aller Corona-Schutzmassnahmen untersagte Demo von „Querdenken 711“ wird unter Bedingung erlaubt, dass sich die Teilnehmenden gegen die Hygieneregeln während ihres Umzugs an die Hygieneregeln halten – ein denkwürdiges absurdes Urteil offenkundig doch wohl gewollter Naivität und Blauäugigkeit.

29.08.2020

‧ 4 min.

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