Somalia und der Einsatz der UNO 1992-1995

Während dieser
Zeit kam es zu verschiedenen Kriegen mit Äthiopien, wobei Siad Barre die
Gunst der UdSSR verlor und sich in der Folge auf die USA stützte, welche
eine Militärstützpunkt in Berbera im Norden Somalias aufbaute. Ab 1987 begann der Bürgerkrieg verschiedener Gruppen von Befreiungskämpfern gegen die Regierungstruppen von Barre. Vor allem von Äthiopien mit den
nötigen Mitteln beliefert, gelang es dem Vereinten Somali Kongress (USC)
Ende 1990 die Hauptstadt Mogadischu einzunehmen und Siad Barre ins Exil zu
zwingen. Ali Mahdi vom USC rief sich darauf zum Präsidenten von Somalia
aus.

Dieser Vorgang hatte jedoch nichts mit einer einfachen militärischen
Machtübernahme zu tun, denn einerseits war der USC nur eine von mehreren
bewaffneten Parteien, die gegen die Regierung gekämpft hatten, und
anderseits war jede dieser Gruppen ihrerseits wiederum keine Einheit,
sondern in sich zerstritten.
Vor allem der USC spaltete sich nach der
Nichtanerkennung von Ali Mahdi als Präsidenten durch General Aidid in zwei
feindliche Lager, wobei die Frontlinien mitten durch Mogadischu verlief.

Im
Norden dagegen wurde die Republik Somaliland ausgerufen, die nach
anfänglicher Hoffnung auf Frieden dann doch im Krieg unterging. Nicht zu
vergessen sind die in Somalia verbliebenen Kampfverbände des gestürzten
Präsidenten Siad Barre.
Das grosse Problem bestand also darin, dass es verschiedenste bewaffnete
Gruppen gab, die sich nicht auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung
einigen wollten, sondern sich in einem unübersichtlichen Bürgerkrieg mit
bis zu 16 verschiedenen Parteien bekämpf(t)en.

Die vielen Gruppen
entsprechen den traditionellen Clans und Subclans, wie sie aus der Struktur
der ursprünglichen Stammesgesellschaft hervorgehen. Daneben gab und gibt es
unzählige bewaffnete Räuberbanden, die unkontrolliert von den Clans
operieren und sich durch Gewalt bereichern. Das heisst, dass selbst ein
bestimmter Clan auf seinem Gebiet nicht für Sicherheit und Recht
garantieren kann. Die Macht und das Recht hat, wer eine Waffe besitzt bzw.
zuerst schiesst.
Erste Vermittlungsversuche zwischen den Kriegsparteien durch die UNO
scheiterten im Januar 1992. Im selben Monat erklärte Boutros-Ghali,
Generalsekretär der UNO, am Horn von Afrika drohe eine Hungerkatastrophe.
Für die nächsten sechs Monate würde humanitäre Hilfe im Umfang von 621 Mio.
Dollar benötigt.

Die fehlenden Regenfälle und die damit zusammenhängenden mageren Ernten
hatten die Lage nicht nur in Somalia verschlechtert. Dort aber war durch
den Krieg die Ernährungssituation besonders schlimm. Ernten wurden zerstört
oder es war gar nichts angepflanzt worden. Viele Menschen flüchteten von
den jeweiligen Kriegsschauplätzen. Lebensmittel wurden besonders während
den Transporten von Räubern oder den Kriegsparteien gestohlen.

Viele private Hilfswerke und später auch die UNO versuchten in Somalia
humanitäre Hilfe zu leisten, v.a. die Ernährung sicherzustellen und die
Epidemiegefahr einzudämmen.
Die UNO unternahm weiterhin verschiedene Versuche, die Kriegsparteien zur
Zusammenarbeit zu bewegen. Im April 1992 beschloss der UN-Sicherheitsrat
die Entsendung von 500 Soldaten zur Sicherung der Hilfslieferungen und zum
Schutz von Hafen und Flughafen nach Mogadischu zu schicken. Die
Stationierung dieser Soldaten begann jedoch erst im September.

Soldaten der US-Armee in Kismayo, Somalia. / Kevin Thomas (PD)

Trotz dem
militärischen Schutz wurden selbst UN-Einrichtungen von Somalis
angegriffen. Darauf bot die USA der UNO an, 20'000 Mann unter eigenem
Kommando für 2 bis 3 Monate nach Somalia zu schicken. Im Dezember nahm die
UNO diesen Vorschlag an.
Im Januar 1993 begann ein eigentlicher Kleinkrieg zwischen US-Truppen und
den Leuten von Aidid, die beschuldigt wurden, UN-Soldaten angegriffen und
getötet zu haben.

Im Verlauf dieser Auseinandersetzung wurde von der UNO
ein eigentliches Kopfgeld von 25'000 Dollar auf Aidid ausgesetzt.
Diese
aggressive Strategie unter Führung der USA stiess vor allem bei Italien und
Frankreich auf heftige Kritik und nachdem Aidid im November 1993 einen
einseitigen Waffenstillstand ausrief, entspannte sich die Lage wieder ein
wenig. Vermehrt wurde nun wieder versucht, auf diplomatischem Wege
vorzugehen.

1994 zogen auch die letzten US-Soldaten wieder ab; die UNO-
Truppe bestand nun aus einer internationalen Einheit von 17-20'000 Leuten.
Weiterhin wurden Konvois und UN-Einrichtungen angegriffen, bis der UNO-
Einsatz in Somalia mit dem Abzug der letzten Truppen im März 1995 als
beendet angesehen werden konnte.
Der UNO gelang es nicht, die politische und militärische Lage in Somalia zu
entschärfen oder zu befrieden; immerhin konnte aber die Ausbreitung der
Hungersnot, die bis 2 Mio. Menschen in Somalia mit dem Tod bedrohte, durch
die gewaltsame Durchsetzung der Hilfsgüterverteilung verhindert werden.

In Somalia herrscht heute nach wie vor ein chaotischer Bürgerkrieg, an dem
Waffenhändler und andere Kriegsprofiteure in Somalia selbst und im Ausland
profitieren, während die Bevölkerung in der Armut versinkt. Die Situation
hat bisher wenigstens nicht mehr zu einer Hungersnot geführt, doch könnte
eine solche jederzeit wieder möglich werden, denn die Versorgungslage ist
prekär.
Mittlerweile ist Siad Barre im Ausland gestorben und auch Aidid
starb im Sommer 96 im Krieg gegen Ali Mahdi in Mogadischu. Zum Nachfolger
Aidids wurde dessen Sohn Hussein Mohammed Aidid ernannt, worauf die Kämpfe
wieder intensiver geführt wurden.

Einige Anmerkungen zum UNO-Einsatz 1992-1995

Die UNO ist eine internationale Organisation, die entstand, um
zwischenstaatliche Konflikte auf diplomatischem Weg zu lösen. Ein mehr oder
weniger wichtiger Grundsatz ist oder besser war, dass keine Einmischungen
in innerstaatliche Angelegenheiten stattfinden.
Beim Einsatz in Somalia ging es nicht um einen überstaatlichen Konflikt,
und das Land wurde ohne Zustimmung irgendeiner somalischen Kriegspartei von
der UNO militärisch besetzt. Diese Tatsache zeigte eine bis anhin neue
Entwicklung in der Vorgehensweise der UNO. Der Text der Resolution 794 vom
3. Dezember 1992, mit welcher der Sicherheitsrat der UNO eine umfangreiche
Intervention in Somalia beschloss, macht deutlich, dass es sich hier um
eine neue Art der Intervention in einem Staat handelte, der sich von den
bisherigen Fällen unterschied.

Zweck des UNO-Einsatzes nach der Resolution
794 sollte nicht bloss die Sicherung der Verteilung von Hilfsgütern sein,
sondern auch "den Frieden, die Stabilität sowie Recht und Ordnung
wiederherzustellen, um den Prozess einer politischen Regelung unter der
Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu erleichtern, deren Ziel die
nationale Aussöhnung in Somalia ist."
Diese aggressive militärische Vorgehensweise erinnert stark an alte
kolonialistische Zeiten und so ist es nicht verwunderlich, dass die
Soldaten damals von den Somalis nicht mit Jubelschreien empfangen wurden.

Die USA hat die UNO im Griff

Black Hawk Rangers in Somalia, 1993. / ar (PD)

Internationale Organisationen werden meist von einer bestimmten Grossmacht
dominiert. Im Fall der UNO ist dies zweifellos die USA, wie folgende
Ausführungen zeigen: Der UNO-Beauftragte für Somalia James Jonah trat aus
Protest gegen die Passivität der UNO, d.h. ihrer Mitgliedländer, von seinem
Amt zurück.
Erst als die USA sich bereit erklärten, 20'000 Soldaten in
Somalia einzusetzen, konnte damit gerechnet werden, die UNO-Beschlüsse auch
wirklich durchzusetzen.

Die USA behielt sich zudem das Recht vor, diesen
Einsatz unter eigenem Kommando zu führen, obwohl auch Soldaten aus weiteren
zwanzig Staaten beteiligt waren.
Bezeichnend ist auch, dass die vereinbarte
Kommandoübergabe der USA an die UNO immer wieder verschoben wurde. Die USA
bestimmte zu dieser Zeit wesentlich die Politik in Somalia mit der Hetze
und dem Kleinkrieg gegen die Truppen von General Aidid. Diese eindeutige
Parteinahme der USA führte zwar zu einem klaren Feindbild (Aidid und seine
Truppe) entlarvte aber die ganze UNO-Expedition als parteiisch, verstärkte
und komplizierte den Konflikt zusätzlich.

Diese Politik passte allerdings
v.a. Italien und auch Frankreich nicht, doch konnte nur der Misserfolg der
USA gegen Aidid die Kommandoübergabe an die UNO und den Abzug eines
Grossteils der US-Leute erzwingen.

Warum die Entwaffnung nicht funktionierte

Bevor die USA in Somalia ihre Politik diktierte versuchte die UNO die
Kriegsparteien zu entwaffnen. Waffen sollten bei der UNO gegen Lebensmittel
eingetauscht werden können. Diese Strategie zeugt von einer gewissen
Naivität. Die bewaffneten Parteien und Räuberbanden konnten und können in
einem Frieden ohne ihre Waffen nur verlieren. Sie leben nämlich relativ
gut, indem sie mit Gewalt rauben und erpressen, was sie brauchen.
Durch die
Abgabe ihrer Waffen würden sie alle ihre Privilegien verlieren und haben
deshalb keinerlei Interesse an einem Frieden; dies ganz im Gegensatz zur restlichen Bevölkerung.

Waffenhandel und fehlende Befriedung vor der Katastrophe

Woher diese Waffen kamen ist nicht schwer zu erraten. Erst im Januar 1992
beschloss die UNO ein Waffenembargo gegen Somalia, als bereits Millionen
von Waffen das Land überschwemmt hatten. Wie im Golfkrieg, hatten es auch
die UNO-Truppen in Somalia mit Waffen zu tun, die ihre Mitgliederländer,
v.a. die USA, noch bis in die letzten Monate vor dem offiziellen Konflikt
an Somalis geliefert hatten.
Obwohl Somalia in zwei Kriegen mit Äthiopien verwickelt war und der
Bürgerkrieg 1987 offen ausbrach, unternahmen UNO oder andere Akteure
keinerlei Befriedungsinitiativen, geschweige denn die Erwägung eines
Waffenembargos, denn die Milliarden aus der Waffenindustrie fliessen
schliesslich in den Westen, allen voran in die USA mit ihrer riesigen
Kriegsindustrie.

Die UNO hat, wie an vielen Orten Afrikas, in Somalia kaum präventive
Pazifierungsanstrengungen unternommen. Es bleibt natürlich reine
Spekulation, doch hätte internationaler politischer Druck auf die Diktatur
Siad Barres möglichst noch vor dem Bürgerkriegsausbruch 1987 stattgefunden
oder hätte die UNO diplomatische Vermittlung zwischen Rebellen und
Regierung während des Krieges angeboten, wäre der Untergang Somalias
vielleicht verhindert worden.
Mensch mag den Einsatz zwar kritisieren, doch hat die UNO extrem viel Geld
in diese Expedition gepumpt. Als KritikerIn drängt sich allerdings die
Frage auf, welches die möglichen Motive und die erwarteten Nutzen dieses
Einsatzes sein konnten, wenn so viel Aufwand getrieben wurde.

Motive für den UNO-Einsatz

Offiziell ging es um die Durchsetzung der Hilfsgüterverteilung, zur
Verhinderung von Hungertoten. Dieses Motiv bestand auf jeden Fall, und das
Ziel der Verhinderung einer Hungerkatastrophe wurde auch erreicht. Dies ist
der einzige, allerdings nicht unwesentliche, positive Punkt des ganzen
Unternehmens. Es drängt sich aber die Vermutung auf, dass unter dem Vorwand
eines humanitären Einsatzes auch ganz andere Ziele verfolgt wurden.

Operation "Restore Hope" auf dem Bakaara Market in Mogadischu, Somalia. / R. Oriez (PD)

Das strategische Interesse an Somalia, von wo aus sich das rote Meer
kontrollieren lässt, ist durch die Verlagerung des Feindbildes von der
UdSSR auf die arabischen Staaten weiterhin bestehend, jedoch nicht zuüberschätzen. Auch wirtschaftlich ist das Land wenig interessant und bietet
z.B. keinerlei Bodenschätze. Andere Faktoren scheinen hier wichtiger.
Das
Image der UNO, der USA und anderer Staaten sollte, vor allem gleich nach
dem moralisch fragwürdigen Golfkrieg gegen Irak, aufgebessert werden.

Verschiedene Akteure gingen davon aus, dass hier mit geringen Kosten eine
gute Tat vollbracht werden könnte. Die Sache wurde allgemein völlig
unterschätzt insbesondere durch die US-Militärführung, die damit gerechnet
hatte, nach dreimonatigem Einsatz ihres Kommandos, die somalischen Gruppen
entwaffnet zu haben und eine relativ geordnetes, regierbares Land zu
hinterlassen.

Der Einfluss des US-Wahlkampfes

Nachdem die Wichtigkeit der USA in diesem Konflikt aufgezeigt wurde, muss
auch die US-interne Politik berücksichtigt werden. Zu der Zeit war der
Wahlkampf zwischen George Bush und seinem Herausforderer Bill Clinton für
die Präsidentschaft der USA bereits voll im Gang. Der öffentliche Druck
aufgrund der Fernsehberichterstattung und der Vorwurf Clintons, Bush sei im
Fall Somalia zu wenig aktiv, waren nicht zu unterschätzende Faktoren.

Ausserdem wurde Bush die Gelegenheit geboten, abermals zu demonstrieren,
wie die Führungsrolle der USA in seiner vielbeschworene "Neuen Weltordnung"
aussieht. Nachdem er sich im Fall vom Krieg gegen Irak als harter
Draufgänger profiliert hatte, bot sich ihm in Somalia die Chance, sich von
seiner menschlichen Seite zu zeigen.

Der Zusammenhang mit Jugoslawien

Hier und da wurden auch Stimmen laut, die behaupteten, dass der Einsatz in
Somalia als Testlauf für ein damals erwägtes Eingreifen im Jugoslawienkrieg
sei. Der Respekt eines militärischen Eingriffs der UNO bzw. der USA in
Jugoslawien war damals sehr gross. Nach dem Golfkrieg, der weitgehend in
Wüstengebieten stattfand, wurde nun das Gespenst des Vietnamkrieges wieder
wach. Im Rückblick scheint nun die Idee des Testlaufs in Somalia alles
andere als abwegig.

Sowohl in Somalia als auch in Jugoslawien fand ein
Krieg zwischen mehreren Kriegsparteien mit komplexem Hintergrund statt. In
Somalia wurde ohne jegliche Verhandlung mit irgendeiner Kriegspartei das
Land faktisch besetzt; es sollte eine Entwaffnung aller Verbände unter
Androhung militärischer Gewalt durchgesetzt werden; diese Strategie nannte
sich "peace enforcement".

Vor allem die USA verfolgte dann eine Politik der
Gewalt, die mit der Aussetzung eines Kopfgeldes auf einen der Kriegstreiber
den Höhepunkt fand. Dieses Vorgehen stellte sich als totaler Misserfolg
heraus. Auf diesem Hintergrund sind die unglaublich zähen und langen
Verhandlungen zu sehen, die schlussendlich zum Dayton-Abkommen im
Jugoslawienkonflikt führten. Offenbar sollte vor jeglichem Eingriff, das
Vorgehen mit den Kriegsparteien abgesprochen und vertraglich geregelt
werden. Tatsächlich verlief diese Politik im Vergleich zum Somaliaeinsatz
bisher relativ positiv.

Nach dem missglückten Einatz der UNO in Somalia, wurde das Land weitgehend
sich selber überlassen. Dies deutet daraufhin, dass strategische,
wirtschaftliche und menschliche Interessen keine Argumente für die
Expedition waren. Es handelte sich um eine Imageexpediton und ein
Versuchsfeld für eine neue militärische Strategie in der internationalen
Politik.

Vergleich mit Zaire und Ruanda

1994 passierten in Ruanda Massaker mit Hunderttausenden von Toten. Der
Krieg auf dem Balkan war, was Brutalität anbelangt, geradezu lächerlich
dagegen. Auch in Zaire sterben 1996 Tausende von Menschen durch den Krieg,
und auch in weiteren Ländern des schwarzen Kontinentes werden brutale
Auseinandersetzungen geführt.
Im Westen wird immer wieder behauptet, es
handle sich um Stammeskämpfe, denen kaum beizukommen sei. Tatsächlich sind
diese Bürgerkriege weit mehr als unsinnig erscheinende Stammesrivalitäten.

Es geht um Befreiungskämpfe vor Unterdrückung. Nach der sogenannten
Entkolonialisierung in den 60er und 70er Jahren, kamen in den meisten,
willkürlich abgegrenzten Staaten diktatorische Regime an die Macht, die
ihre teilweise an Bodenschätzen reichen Länder zu Grunde richteten und
durch Terror und Ausbeutung ihrer Untertanen den Reichtum einer kleinen
Machtelite zukommen liessen.
Diese Diktaturen wurden und werden weiterhin
mehr oder weniger offen vom Westen unterstützt, garantiert doch eine
korrupte schmale Machtelite optimale Ausbeutungsbedingungen für die
westlichen Multinationalen Konzerne (Imperialismus). Diese militarisierten
Gesellschaften sind ausserdem ertragsreiche Absatzmärkte für die
Rüstungsindustrie.

In diesem Sinne lassen sich die Konflikte in Afrika auf
einen schmalen jedoch nicht unwesentlichen gemeinsamen Nenner bringen. Ob
der Diktator Mobutu in Zaire oder damals Siad Barre in Somalia, die
parallelen sind unübersehbar.

Im Westen wird immer wieder so getan, als sei mensch furchtbar erschrockenüber die aus heiterem Himmel einbrechenden Gewaltakte, tatsächlich waren
die meisten Auseinandersetzungen absehbar, doch wurden Warnungen und
Hinweise ignoriert.

Ein Beispiel für die Afrikapolitik der sogenannten internationalen Gemeinschaft Somalia und der Einsatz der UNO 1992-1995