Dossier
TTIP/TiSA: Die Diktatur des Kapitals
Wirtschaft
Drohende Liberalisierung von Post, SBB, Ruag und SRGTiSA verschoben – Schweiz knickte schon ein
05.12.2016 -
Dienstleistungs-Abkommen: Trotz Drucks der USA geht's nicht so schnell. Bern hat schon Konzessionen gemacht – beim Service Public. Das Trade in Services Agreement Tisa – seit 2012 ausserhalb der Welthandelsorganisation (WTO) von 23 Mitgliedern vorangetrieben – sollte noch vor Ende des Jahres unter Dach und Fach gebracht werden. Am 5./6. Dezember war dafür eine Ministerkonferenz in Genf anberaumt.mehr...
6 min.
Wirtschaft
Von guten Freund_innen und alten BekanntenTTIP/TiSA: Wie die Staaten freiwillig ihre Macht abtreten
01.11.2016 -
„Really Good Friends of Services“ – wirklich gute Freund_innen von Dienstleistungen –, so nennt sich eine Gruppe von rund 50 Ländern, die derzeit über ein Dienstleistungsabkommen verhandeln.mehr...6 min.
Digital
Freihandelsabkommen TiSA, TTIP & CETAFatale Auswirkungen auf die digitale Privatsphäre
17.10.2016 -
Seit mehreren Jahren wird - jenseits demokratischer Mitbestimmung und Transparenz - über mehrere Freihandelsabkommen verhandelt, die auch die Schweiz betreffen. Bei TISA («Trade in Service Agreement») sitzt die Schweiz mit am Verhandlungstisch. Bei TTIP («Transatlantic Trade and Investment Partnership» zwischen der USA und der EU) und CETA (Kanada-EU) steht ein Anschluss der Schweiz zur Diskussion.mehr...4 min.
Wirtschaft
Investieren, um zu klagen?Konzernklagen: «Das System ist pervertiert»
01.09.2016 -
Dass Konzerne bei privaten Schiedsgerichten gegen Staaten klagen können, wenn sie wegen neuer schärferer Umwelt- oder Gesundheitsvorschriften oder einer Steuererhöhung ihre Geschäfte im Ausland bedroht sehen, ist einer der grössten Streitpunkte in den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA – den Verträgen der EU mit den USA und Kanada.mehr...6 min.
Wirtschaft
Die intransparenten Verhandlungen über TTIP spitzen sich zuLiberalisierung vs. Völkerrecht
06.07.2016 -
Während über das Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) im September endgültig entschieden werden soll, wird TTIP noch verhandelt. Die Unterhändler der geplanten „transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ zwischen der EU und den USA treffen sich dazu Mitte Juli in Brüssel.mehr...6 min.
Wirtschaft
Warum die Schiedsgerichte im TTIP-Abkommen ein Segen fürs Kapital sindAlle Macht dem Kapital?
05.07.2016 -
EU und USA verhandeln seit 3 Jahren über das umfängliche Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, das als wesentlichen Bestandteil den Schutz von Investoren des Partnerlandes ausbauen soll. Das Kernstück dieses Investorenschutzes sind die sogenannten Schiedsgerichte. Dort könnten durch bestimmte staatliche Massnahmen geschädigte, ausländische Investoren Schadensersatz einklagen.mehr...19 min.
Wirtschaft
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Protest gegen TTIP„Gegen den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!“
08.06.2016 -
Die Gruppen und Initiativen, die gegen TTIP protestieren und demonstrieren, erheben in ihrem Demonstrationsaufruf folgenden Vorwurf: „Das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben.“ Sie meinen damit, dass die verhandelnden Politiker nicht das [...]mehr...5 min.
Wirtschaft
FreihandelsabkommenPrivatisierung und TiSA
07.06.2016 -
Eine Gruppe von rund 50 Staaten verhandelt seit 2012 hinter verschlossenen Türen ein neues Freihandelsabkommen. Mitglieder dieser Verhandlungen, welche im Geheimen stattfinden, sind neben der Schweiz die USA, die EU als Staatenbund, Kanada, Australien sowie weitere reiche Industrienationen. Das Freihandelsabkommen trägt den Namen Trade in Services Agreement – kurz TiSA.mehr...21 min.
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