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„Eine Nation, die Verantwortung für jeden Einzelnen übernimmt“ Genossen, schaut auf Südkorea

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Nach der Koalition ist vor der Koalition. Doch will die SPD nicht zur Splitterpartei verkommen, muss sie sich runderneuern. Sie könnte sich dabei von der Politik in Südkorea inspirieren lassen.

24. Januar 2018

24. Jan. 2018

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Die SPD hat Koalitionsverhandlungen für eine neue grosse Koalititon zugestimmt. Die Partei-Vorderen meinen, sie könnten die SPD auch in der Regierungsverantwortung erneuern. Wie eine erneuerte SPD mit Inhalt gefüllt werden kann, beweist Südkorea. Das ostasiatische Land hat unter seinem neuen Präsidenten Moon Jae-in einen ambitionierten Fünfjahresplan in die Wege geleitet. Darunter fallen mutige sozial- und wirtschaftspolitische Ziele, von denen bereits einige Punkte umgesetzt wurden.

Eine Wirtschaft, die gemeinsamen Wohlstand fördert

Ein wichtiger Bestandteil des südkoreanischen Wirtschaftsprogramms ist das Ziel, über die nächsten fünf Jahre 810.000 Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor zu schaffen. Und Südkorea meint es ernst. Bereits kurz nach der Wahl hatte Moon ein Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, um die Anzahl der öffentlich Beschäftigen zu erhöhen, das Sozialsystem auszubauen, Start-Ups finanziell zu unterstützen und Beschäftigung in kleinen Unternehmen zu subventionieren. Einen Monat später hat er sich vom Parlament ein Zusatzbudget für diese Politik genehmigen lassen. Für 2018 beabsichtigt Moon ein Budget in Rekordhöhe. Ein deutliches Zeichen, dass er den ambitionierten Fünfjahresplan mit aller Macht umsetzen will.

Südkoreas Fünfjahresplan ist eine fulminante Absage an den neoliberalen Dreiklang aus Lohnsenkungen, schlankem Staat und dem Primat des Marktes.

Das für Deutschland vorbildhafte an dieser Facette des Fünfjahresplans ist das Bewusstsein für die Notwendigkeit staatlicher Investitionen – vor allem dann, wenn aus dem Privatsektor keine wirtschaftlichen Impulse und Investitionen mehr kommen. Denn dieses Bewusstsein ist in Deutschland und der SPD nicht vorhanden. Hierzulande herrscht die Schwarze Null. Und das, obwohl es an Investitionen an allen Ecken und Enden fehlt.

Ganz anders Südkorea. Junge Arbeitslose sollen mit Finanzhilfen unterstützt und sozial Schwache von der Zahlung von Handygebühren befreit werden. Die Annahme dahinter: Es bringt wenig, die Prekarisierten allein zu lassen. Ganz grundsätzlich trotzt Südkorea mit diesen Massnahmen dem neoliberalen Bild des „faulen Arbeitslosen“, der mit Sanktionen zur Arbeit gezwungen werden müsse.

„Eine Nation, die Verantwortung für jeden Einzelnen übernimmt“

Moons „neues Korea“ soll niemanden zurücklassen und „Verantwortung für jeden Einzelnen“ übernehmen. Schon kurz nach der Wahl hat Südkorea den Mindestlohn um 16% erhöht. Zudem will Moon die Arbeitslosenversicherung und das soziale Netz insgesamt durch weitere Leistungen ausbauen. Die Grundrente soll schrittweise erhöht und zudem ein Kindergeld eingeführt werden.

Südkoreas staatlicher Eingriff ist schon deshalb richtig, weil der Markt eben nicht immer die besten Ergebnisse liefert. Erkundigen könnte sich die SPD bei Pflegekräften, Paketboten oder Lagerarbeitern in Deutschland.

Gleiches gilt für den Wohnungsmarkt und die steigenden Mieten. Südkorea will jährlich 170.000 staatlich geförderte Wohnungen zur Verfügung stellen. In Deutschland ist die Anzahl der Sozialwohnungen von 1990 bis 2013 um gut 1,6 Millionen zurückgegangen.

Gleichmässige Entwicklung aller Regionen



Südkorea plant Wachstumscluster, innovative Städte und Industrieparks in strukturschwachen Regionen zu fördern. Südkoreas Weg scheint in neoliberalen Zeiten geradezu revolutionär. Doch er ist erfolgversprechend, weil ein auf Lohnsenkungen basierender Wettbewerb nicht zukunftsweisend ist.

Nico Beckert
zebralogs.wordpress.com

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