Brasilien: Spirale der Gewalt Polizei und Drogenhandel in São Paulo

Politik

26. Oktober 2015

Knapp ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Brasilien machen Drogenhandel, Kriminalität und Gewalt in São Paulo Schlagzeilen. Warum Regierung und Polizei für den Aufstieg des grössten kriminellen Netzwerks Südamerikas mitverantwortlich sind.

Brasilianische Polizeieinheit in São Paulo.
Mehr Artikel
Mehr Artikel

Brasilianische Polizeieinheit in São Paulo. Foto: Mídia Ninja (CC BY-NC-SA 2.0 cropped)

26. Oktober 2015
0
0
12 min.
Drucken
Korrektur
Es war rassistische Polizeigewalt, die im August 2014 in Ferguson zum Tode von Michael Brown führte. Dies und das Vorgehen gegen die Unruhen vom April 2015 in Baltimore lösten landesweite Proteste aus. Und auch am ersten Jahrestag des Todes von Brown gab es Schüsse in Ferguson. Seitdem wird viel über die Art und Weise berichtet, wie die US-Polizei mit der afroamerikanischen Bevölkerung umgeht. In dieser Debatte lohnt es sich aber auch, einen Blick nach Brasilien zu werfen: Eine Studie des Brasilianischen Forums für Innere Sicherheit (FBSP) zufolge hat die brasilianische Polizei zwischen 2009 und 2013 mehr Menschen erschossen (11.197) als die US-amerikanische in den letzten 30 Jahren (11.090 von 1983-2012). Die meisten Opfer sind zwischen 15 und 29 Jahre alt, arm, aus den Favelas oder Peripherien und afrobrasilianischer Herkunft. Ein klarer Hinweis auf die tiefe Krise, in der die Innere Sicherheit des Landes steckt.

Vom Konflikt zwischen Polizei und Drogenhandel hört man meistens zwar aus Rio de Janeiro, dabei steht in der Wirtschaftsmetropole São Paulo der Zwist zwischen dem kriminellen Netzwerk Primeiro Comando da Capital (PCC), dem Ersten Hauptstadt-Kommando, und der Militärpolizei beispielhaft für das Scheitern der brasilianischen Politik der Inneren Sicherheit. Nirgendwo sonst hat sich eine derart weitreichende Parallelgewalt etabliert. Sie ist gleichzeitig mit der Polizei verstrickt wie mit ihr im Konflikt. Diese Konstellation greift tief in Politik, Gesellschaft und Alltag eines Gemeinwesens von 20 Millionen Menschen ein.

Die Entstehungsgeschichte des grössten kriminellen Netzwerkes Südamerikas

Die Entstehungsgeschichte des PCC in São Paulo macht deutlich, in welchen Bereichen der Inneren Sicherheit Brasilien der Reformen und Verbesserungen bedarf. Seit der Überwindung der Militärdiktatur 1985 und der Einführung der Verfassung 1988 hat sich zwar die Demokratie in Brasilien weitestgehend politisch durchgesetzt, gleichzeitig haben aber urbane Kriminalität, soziale Ungerechtigkeit und Straflosigkeit dramatisch zugenommen und in den Städten zu einem Klima der Angst beigetragen. Dieses Klima hat auch dazu geführt, dass private Sicherheitsdienste wie Pilze aus dem Boden schossen und dass grosse Teile der Bevölkerung das harte Durchgreifen der Polizei gegen Kriminelle befürworten.

Dieser paradoxe Charakter der brasilianischen Demokratie kommt besonders in drei Bereichen zum Tragen: Im Strafvollzug, im Justizsystem und in den polizeilichen Behörden. Die brasilianische Justiz ist mit der hohen Zahl von Straftaten überfordert. Gesetze, die schon kleine Drogendelikte mit festgeschriebenen Strafmassen belangen, überfüllen die Haftanstalten: Dem FBSP zufolge gab es 2014 weit über eine halbe Million Strafgefangene – aber nur Plätze für knapp zwei Drittel von ihnen. Der UN-Sonderbeauftragte für Folter Juan Mendéz hat erst kürzlich darauf hingewiesen, dass in den brasilianischen Gefängnissen inhumane Verhältnisse herrschen. Das grösste Drama dabei ist, dass viele Jugendliche wegen kleiner Delikte im Gefängnis landen und erst dort regelrecht zu Verbrechern ausgebildet werden – statt zu arbeiten oder an Resozialisierungsprogrammen teilzunehmen.

Der "Geburtstag" des PCC ist der 2. Oktober 1992. An diesem Tag erlebte das im Volksmund Carandiru genannte Gefängnis von São Paulo eine Rebellion im Schwerverbrechertrakt. Nachdem der Aufstand schon unter Kontrolle war, entschied sich die Militärpolizei, das Gebäude zu stürmen. Am Ende des Einsatzes waren nach offiziellen Angaben 111 Insassen tot. Inoffizielle Zahlen gehen aber von weit mehr Opfern aus.

Ein Jahr später gründete sich das Erste Hauptstadt-Kommando im Gefängnis Taubaté. Explizit beruft sich das PCC auf das Carandiru-Massaker und erklärt, dass es so etwas nie wieder tolerieren würde. Das Statut der Gruppe prangerte die Missstände in den Gefängnissen an und verkündete die Solidarität mit allen Gefangenen und deren Familien ausserhalb der Gefängnismauern.

Die sozialen Missstände in den Haftanstalten, aber vor allem auch ausserhalb der Gefängnismauern brachten dem PCC einen schnellen Zuwachs. Heute befinden sich vermutlich 90 Prozent aller Gefängnisse des Bundesstaates São Paulos unter seiner Kontrolle. Ein ausgeklügeltes Finanzsystem und die Einnahmen durch Banküberfälle, Drogen- und Waffenhandel verschafften dem PCC eine Monopolstellung in São Paulo und Bundesstaaten wie Paraná, Mato Grosso do Sul und Santa Catarina. Ausserdem hat das Kommando Verbindungen zu anderen Drogenhandelgruppen wie dem Roten Kommando in Rio de Janeiro. Der Drogen- und Waffenhandel funktioniert in Brasilien kaum noch ohne sein Zutun und reicht bis in benachbarte Länder. Die Dimensionen sind schwer vorstellbar: Im Jahre 1999 wurde im Stadtzentrum von São Paulo die Bank Banespa überfallen, 32,5 Millionen Reais wurden erbeutet. 2005 fiel die Zentralbank von Fortaleza im Bundesstaat Ceará einem Überfall zum Opfer. Das PCC nahm 168 Millionen Reais mit, wovon nur 18 Millionen wieder auftauchten. Neben den lukrativen Überfällen gibt es immer wieder Berichte über einen ausgeklügelten Drogenlieferservice, der nicht etwa die Bevölkerung der Peripherien und Favelas, sondern die brasilianische Mittel- und Oberklasse mit Marihuana, Kokain und Crack versorgt.

Ein hausgemachtes Problem

Die Regierung und die Polizei in São Paulo müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie mit verantwortlich dafür sind, dass das PCC heute noch immer wächst und seine Macht ungebrochen ist. Lange wurde das PCC vom Staat ignoriert. Danach wurde konsequent versucht, mit schärferen Massnahmen die Macht des PCC einzudämmen. Keine der Varianten war erfolgreich. Stattdessen ist es seit Anfang des neuen Jahrtausends vermehrt zu regelrechten Kämpfen zwischen PCC und Polizei gekommen, angefangen mit der "Megarebellion" 2001, als simultan in 29 Haftanstalten der Aufstand geprobt wurde.

Es waren jedoch die Tage der Gewalt 2006, die bis heute als grösste Machtdemonstration des Kommandos gelten. In den frühen Maitagen 2006 hatte die Regierung vor, 765 führende Köpfe des PCC in Hochsicherheitsgefängnisse zu verlegen. Das PCC bekam davon Wind und gab ihren Mitgliedern innerhalb und ausserhalb der Gefängnismauern den Befehl zum Angriff auf Militärpolizei, öffentliche Gebäude und öffentliche Verkehrsmittel. In 73 Gefängnissen rebellierten die Insassen und am 15. Mai lag die Zwölfmillionenstadt São Paulo vollkommen lahm. Insgesamt kamen zwischen dem 12. und 21. Mai 2006 564 Menschen gewaltsam ums Leben. 59 von ihnen waren Polizeiangehörige, die das PCC gezielt tötete. Erst eine Einigung zwischen Regierung und dem vermeintlichen PCC-Führer William Herbas Camacho, genannt Marcola, stoppte das Morden.

Kaum war wieder Ruhe eingekehrt, erschoss die Polizei in der Woche nach den Anschlägen bei Kontrollen und Razzien 122 Menschen. Eine Studie der Sozialwissenschaftler Ignacio Cano und Alberto Alvadia des Labors für Gewaltforschung der Bundesstaatlichen Universität von Rio de Janeiro wies auf, dass nur die wenigsten der Opfer tatsächliche Verbindungen zu den Anschlägen hatten. Die Polizei gab Notwehr als Grund für die Erschiessungen an. Allerdings deutete die Art der Verletzungen an den Leichen darauf hin, dass die Menschen wehrlos erschossen, also hingerichtet wurden.

Ähnliches wiederholte sich im brasilianischen Spätherbst 2012. Damals gab es Berichte über Drive-By-Shootings in der Peripherie von São Paulo. Behelmte Motorradfahrer brausten an Bars vorbei und erschossen die Anwesenden. Unter den Opfern befanden sich führende Angehörige des PCC. Das Kommando reagierte prompt und erschoss Polizisten vor ihren privaten Häusern. In São Paulo kursierten zu der Zeit Berichte in den Medien, dass das PCC für jedes tote Mitglied zwei Polizisten erschiessen würde. Es kam zu zahlreichen Opfern in Polizei und PCC. Sozialwissenschaftler/innen gehen davon aus, dass durch Abhörmassnahmen die Privatadressen von PCC-Führern illegal in die Hände der Militärpolizei gelangt waren. Diese wiederum fuhr in Zivil zu den Wohnorten und liess die Erschiessungen wie eine typische Aktion Krimineller aussehen. Diese Krise dauerte sechs Monate an – ein weiteres Kapitel des Konfliktes zwischen PCC und Polizei, und einmal mehr trug die Polizei in Zusammenarbeit mit der Politik mit zu einer Verschärfung des gesellschaftlichen Konfliktes bei.

Die Organisationsformen des PCC überraschen

In Wissenschaft und Politik wird darüber diskutiert, als was für eine Art Gruppierung das PCC bezeichnet werden kann. Ist es organisiertes Verbrechen oder gar eine terroristische Organisation? Für beides soll es Hinweise geben. Die Machenschaften im Drogenhandel, der Waffenhandel und die ritualisierten Aufnahmeprüfungen ähneln sehr dem, was wir aus Europa oder den USA von mafiösen Organisationen kennen. Die Anschläge und die politische Ausrichtung könnten ein Indiz für eine terroristische Organisation sein. Jedoch ist diese Diskussion von aussen müssig und in der Wissenschaft gibt es hunderte von Definitionen für Terrorismus wie auch für Organisierte Kriminalität.

Ein Blick von innen scheint somit hilfreicher zu sein. Die Untersuchung "Zusammen und Gemischt: Eine Ethnographie des PCC" der Soziologin Karina Biondi von der Universität São Carlos hat für viel Aufsehen gesorgt. Biondi war es möglich, in einem der vielen Untersuchungsgefängnisse mit Mitgliedern des PCC zu sprechen. Kaum jemand war bisher so nah dran.

Biondi widerspricht den gängigen Einschätzungen, dass es sich beim PCC um eine effiziente Organisation mit unternehmensähnlichen Hierarchiestrukturen handelt. Schon deswegen, weil die Dynamiken und Aktionen des PCC eher zufällig und spontan ablaufen. Allerdings ist das PPC intern hierarchisch und nach festen Aufgabenverteilungen organisiert. Es sind jedoch Positionen, die einen stetig rotierenden Machtwechsel vorsehen. Nach Biondi ist das PCC nicht durch eine vertikale Hierarchiepyramide charakterisiert, sondern durch das von Marcola ausgerufene Prinzip der Igualdade, der Gleichheit, organisiert.

Das PCC hat die Gefängnisse geordnet und sie in verschiedene Sektionen eingeteilt. Wer mit dem PCC verfeindet ist, hält sich in den so benannten sicheren Abschnitten auf, dem seguro. Der "Wohngemeinschaft", convívio, genannte Teil des Gefängnisses beherbergt die PCC-Sympathisanten und -Mitglieder. Wer dort hinkommt, entscheidet das PCC gemeinschaftlich. Wer es ins convívio geschafft hat, wird zum primo (Cousin). Durch ein taufeähnliches Ritual kann ein primo zum vollwertigen Mitglied der sogenannten irmãos (Brüder) werden – mit Rechten und Pflichten auf Lebenszeit.

Biondi zufolge haben grosse Teile der Gefangenen in São Paulo die Ideale des PCC – die Prämisse der Gleichheit, das Prinzip vom "Krieg nach Aussen und Frieden nach Innen" akzeptiert und verinnerlicht. Das PCC werde als "ein Kommando unter Gleichen" begriffen, die allesamt ein "gemeinsamer Leidensweg verbindet". Ein normaler Gefangener zahlt 50 Reais (ein Euro sind circa vier Reais), ein Gefangener im halboffenen Vollzug 250 und ein in Freiheit lebendes Mitglied 500 Reais im Monat "Mitgliedsbeitrag". Die in Freiheit lebenden Mitglieder verdienen Geld für das PCC durch den Drogen- und Waffenhandel, aber auch durch Entführungen, Erpressungen, Überfälle und Bankraub.

Der Einzelne ordnet sich dem Kollektiv PCC unter, um den Staat zu bekämpfen und die Bedingungen der Menschen in den Gefängnissen und den Peripherien zu verbessern – und natürlich, um Geld zu verdienen.

Das PCC verdeutlicht den paradoxen Charakter der brasilianischen Demokratie

Was die Entwicklung des PCC für die Demokratie Brasiliens bedeutet, zeigen die Untersuchungen von Gabriel de Santis Feltran. In den Peripherien São Paulos hätte sich ein bestimmter Modus von Gewalt etabliert und die Normen des PCC durchgesetzt. Menschen ohne Verbindung zu kriminellen Gruppen wenden sich bei Raub oder Mord nicht mehr unbedingt an staatliche Institutionen, sondern an PCC-Tribunale, die die Diebe oder Mörder (an dieser Stelle verzichte ich auf die Gender Schreibweise.

Natürlich kann es vorkommen, dass es auch mal eine Mörderin trifft, die dann von den Tribunalen gerichtet wird. Doch in den allermeisten Fällen sind es männliche Mitglieder des PCC und auch männliche ‚Kriminelle', Anm.d.Verf.) dann richten und Strafen verhängen. Diese Erkenntnisse decken sich mit denen von Biondi: Es scheint, als habe das PCC bestehendes Chaos innerhalb und ausserhalb der Gefängnisse geregelt und eine ganz eigene normative Ordnung hergestellt. Graham Denyer Willis von der University of Cambridge geht in seinem exzellenten Buch, "The Killing Consensus" der Frage nach, inwieweit der signifikante Rückgang von Mordraten in São Paulo auch mit der Art und Weise zu tun hat, wie das PCC und die Polizei stillschweigend einen Konsens gefunden haben, wer sterben soll und wer nicht. Die Polizei in São Paulo hat somit auch eine aktive Rolle in dem Konflikt. Oft wird davon berichtet, wie die Polizei Schmiergelder für die Toleranz des Drogenhandels annimmt, oder sich PCC-Mitglieder aus Verhaftungen freikaufen können.

São Paulo und Rio de Janeiro: Urbane Konflikte im Vergleich

Was sind die Unterschiede, was die Gemeinsamkeiten der urbanen Konflikte in Rio de Janeiro und São Paulo? Einer der grössten Unterschiede ist sicher die geografische Ausgangslage der beiden Städte. In wohl keiner anderen Metropole Brasiliens leben Arm und Reich derartig nah beieinander wie in Rio de Janeiro. Favelas liegen auch in bekannten Vierteln wie Copacabana und Ipanema. Das holt die Konfrontationen zwischen Polizei und Drogenhandel in den Alltag der Stadt: Unbeteiligte Menschen werden in der gesamten Stadt in den Konflikt mit einbezogen. In São Paulo ist diese explosive Mischung seltener und oft findet der urbane Konflikt in den abgehängten Peripherien statt.

Aber auch das hat das PCC mit den Angriffen 2006 geändert: Der gewalttätige Alltag der Peripherie hielt Einzug in die wohlhabenden Viertel. Die Selbstwahrnehmung der PCC-Mitglieder als eine Gemeinschaft und ihr Zusammenhalt ist deutlich höher als bei den Gruppen in Rio; dort hat es lange das Monopol des Comando Vermelho gegeben, des Roten Kommandos, was sich ganz ähnlich im Gefängnis gründete und dann den Drogenhandel in den vielen Favelas der Stadt übernahm. Allerdings zerstritt sich das Kommando und heute kämpfen verschiedene Gruppierungen um die Vorherrschaft in den Favelas.

Die wichtigste Gemeinsamkeit ist sicherlich, dass die Fronten zwischen Polizei und Verbrechen verhärtet und ein Ausweg in weite Ferne gerückt zu sein scheint. Daran hat sich in Rio de Janeiro auch nichts durch die Einführung der Friedens-Einheiten der Militärpolizei (UPP) geändert. Nach der Fussball-WM der Männer ist der urbane Krieg zwischen Polizei und Drogenhandel wieder in vollem Gange. In São Paulo hatte das PCC im Vorfeld der WM 2014 der Regierung gedroht, das Turnier in eine Hölle zu verwandeln. Und das staatliche Morden geht ebenso unvermindert weiter: Allein im ersten Halbjahr 2015 sind 358 Menschen von der Polizei in São Paulo erschossen worden.

Erst im August dieses Jahres sind in den Vorstädten von São Paulo in Osasco und Barueri 18 Menschen von Todeskommandos hingerichtet worden. Es wird nun auch gegen die Polizei ermittelt. Erstaunlich ist, dass zwar 660 Millionen Euro in die Sicherheit der WM investiert wurden, die alten Probleme aber nach wie vor unverändert bestehen. Dazu gehört auch, dass man sich bewusst macht, unter welchen Bedingungen die Polizist/innen in Rio de Janeiro und São Paulo ihren Dienst verrichten müssen. Oftmals überarbeitet, schlecht bezahlt und von den Regierungen alleingelassen, sind die Opferzahlen in der Polizei unakzeptabel hoch. Eine Spirale der Gewalt, die dringend unterbrochen werden muss.

Dennis Pauschinger
boell.de

Dieser Artikel steht unter einer Creative Commons (CC BY-SA 3.0) Lizenz.