Der Brexit und Nordirland | Untergrund-Blättle

In letzter Zeit ist wieder viel vom No-Deal-Brexit die Rede. Mit der Wahl von Boris Johnson zum Premierminister von Grossbritannien ist eine Einigung mit der EU weiter in die Ferne gerückt.

Ein Grund ist der Streit um den sogenannten ‚Backstop‘. Das ist eine Regelung im Trennungsvertrag zwischen der EU und Grossbritannien. Sie soll eine harte Grenze auf der irischen Insel verhindern. Den ‚Backstop‘ hatte Irland in den Brexitverhandlungen durchgesetzt. Der ‚Backstop' soll die irische Wirtschaft schützen und ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts verhindern. Im Falle eines Brexit müsste Grossbritannien in der Zollunion mit der EU bleiben. Solange bis eine Möglichkeit gefunden ist eine ‚unsichtbare‘ Grenze in Irland zu schaffen. Das wäre eine EU-Mitgliedschaft light - zeitlich unbegrenzt und ohne Stimmrecht. Für Brexiters wie Boris Johnson ein rotes Tuch. Doch eine andere Lösung in dieser sensiblen Region zu finden ist schwer. Erschwerend kommt hinzu, dass es in der Region Nordirland seit zwei Jahren keine funktionierende Regierung gibt. Wir haben mit Keith Breen über die Situation in Nordirland und die aktuellen Entwicklungen in der britischen und nordirischen Politik gesprochen. Breen ist Dozent für Politik und Geschichte an der Queen’s University in Belfast.