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Keine Stunde der Demokratie

Das Spitzenkandidatenprinzip bei der EU-Wahl mag nicht gerade das Ei des Columbus gewesen sein, aber man hatte es den Wähler*innen versprochen - nicht zuletzt in der Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung. Versprochen, gebrochen. Auch wenn die Regierungschefs formaljuristisch durchaus das Recht hatten, eine Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin nach Gutdünken zu ernennen, ist es unklug, sich angesichts der weit verbreiteten EU-Skepsis und der grassierenden Politikverdrossenheit ohne Not über das einmal gegebene Wort hinwegzusetzen.

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Autor: Chris Carlson


Radio: radio flora
Datum: 23.07.2019

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