UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

Müssen wir die NPD bis auf weiteres aushalten? | Untergrund-Blättle

515596

audio

ub_audio

Audio Archiv

Wirtschaft

Müssen wir die NPD bis auf weiteres aushalten?

Gehört es zum Ertragen des Grundgesetzes, auch Ausländerfeinden und Antisemiten die Meinungs-, Versammlungs- und Parteienfreiheit zuzugestehen? Hat der Verfassungsschutz, als selbsternanntes „Frühwarnsystems“, das doch regelmässig verpennt noch eine Berechtigung? Der Jurist und Autor Horst Meier spricht im Gespräch mit Radio F.R.E.I. über den Meinungskampf in einer rechtsstaatlichen Demokratie. Horst Meier ist Mitautor des Buches - Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik -

Creative Commons Logo

Autor: Carsten Rose

Radio: Radio F.R.E.I. Datum: 22.01.2013

Diesen Artikel...

Verwandte Artikel

Der AfD-Pegida-Polizei-Komplex - Umsturz mit Hilfe der Staatsapparate? (29.08.2018)Informationsfreiheit im Netz - Zu den Angriffen auf Wikileaks (10.12.2010)Über linke Gedenkkultur - Die Gefallenen sind unsterblich (30.11.2017)

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Nicolas Nova
Horst Waldemar NägeleGehöriges gehören

28.09.2013

- Was sich gehört, gehört sich nicht, dass es sich gehört, frei Haus, serviert, gestrafften Arsches, alles mit dem Handy. Von Horst Waldemar Nägele

mehr...
Tageslage aus dem Verwaltungssystem GEVER NDB des Nachrichtendienstes des Bundes einer Agenturmeldung über die Juso Stadt Bern.
Widerrechtliche Observation politischer Organisationen und Verharmlosung rechter GewaltSchweiz: Lagebericht des Nachrichtendienstes

23.05.2019

- Anfang Mai präsentierte der Nachrichtendienst des Bundes seinen aktuellen Sicherheitsbericht nach dem neuen Nachrichtendienstgesetz.

mehr...
Das Brandenburger Tor liegt in der Mitte von Berlin.
Der Anschluss eines fremden Landes an die Bundesrepublik DeutschlandDie fälschlich so bezeichnete »Deutsche Wiedervereinigung«

10.09.2015

- In Deutschland gewinnt, neben dem bestehenden tradierten Vorausgehorsam, in unseren Tagen auch sehr stark eine hemmungslose Brutalität mehr und mehr die Oberhand.

mehr...
Ein Fest für die NPD? Wird der Verbotsantrag wieder zur Blamage? | Einschätzungen von Horst Meier

02.04.2015 - ’Das Parteienverbot ist nicht gerade eine Errungenschaft des Grundgesetzes’ so der Autor und Verfassungsrechtler Horst Meier.

Dumm, aber legal | Die NPD ist eine undemokratische Partei. Sie zu verbieten wäre ebenso undemokratisch! [...]

07.03.2016 - Wir brauchen keine Mittel der Zwangserziehung. Parteiverbote sind von gestern. Analyse und Kritik der Debatte um ein Verbot der NPD. ...

Aktueller Termin in Berlin

SOLIDARITY AGAINST THE VIRUS OF CONTROL

From 3pm till 7pm Soli Spritz Cocktails + Calzoni Pizza Beceri. In the post-pandemic apocalyptic scenario in which the State repressed us without even the fake face of their democracy, we will not leave our comrades oppressed by the ...

Samstag, 30. Mai 2020 - 15:00

Zielona Góra, Grünbergerstr. 73, 10245 Berlin

Event in Biel

---LOUD - FEST ---- +++ BIKE WARS

Samstag, 30. Mai 2020
- 12:00 -

Bahnhöfli

Bahnhofpl. 4

2502 Biel

Trap
Untergrund-Blättle