Datum

6. April 2017

Politik

Vage Notizen zu einem explodierenden Begriff

Populismus?

Politik

Nicht immer galt Populismus als negative Kategorie. Das Gegenteil war der Fall. Von den russischen Narodniki bis zu den türkischen Kemalisten etwa ist der Terminus positiv konnotiert.

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Bild: USCapitol (PD)

Doch wozu in die Ferne schweifen: Die beiden staatstragenden Parteien der Zweiten Republik heissen nicht zufällig Volkspartei und Sozialdemokratie, heben also beide den Begriff des Volks positiv hervor. Auch bei den antiimperialistischen Befreiungsbewegungen am Trikont war die Rede von nationalem Befreiungskampf und unterdrückten Völkern. Das war nicht zufällig, das war substanziell. Fremdherrschaft sollte durch Herrschaft ersetzt werden.

Vor allem aber ging es stets um das Volk, das als geschlossene Kraft und anrufbare Instanz für alle ihr Zugehörigen funktionieren soll. Dieses Staatsvolk bestimmte sich, wenn nicht ausschliesslich, so doch primär national. Selbst wenn etwas weniger aufgeladene Vokabel wie „pueblo“, „popolo“ oder „people“ nicht zwingend identisch mit der Kategorie des Volkes sind, sind die Überlappungen trotzdem charakteristisch.

Autoritäres Gestell

Die vorherrschende und massgebliche (politische) Bewegung der letzten 200 Jahre war die nationale Bewegung. Es ging um die Vereinheitlichung von beherrschten Herrschenden und beherrschten Beherrschten im und als Volk. Volk erscheint als Komposition aus nationaler und sozialer Einheit. Beide Male ist es nur mit dem Staat zu denken. Politik ist die Instanz seiner Setzung. Der stete Glaube an Staat und Politik ist auch wirklich eine Schnittmenge, die traditionelle Rechte und traditionelle Linke eint. Beide wollen einen starken Staat, wenngleich ihre Akzente unterschiedlich sind.

Das Volk beschlagnahmt alle Teile der Bevölkerung für sich, ausser jene, die es sich nicht einverleiben sondern die es abstossen möchte. Es beansprucht Exklusivität und Inklusivität. Da das in unseren Breitengraden gut gelungen ist, können wir von einer reellen Imagination sprechen. Sein mag, was will, auf jeden Fall ist es so. Es gleicht einer biologischen Tatsache, es ist körperlich wahrnehmbar. Das Volk ist aber mehr als die Leute, die dem Staat zugehörig, also unterworfen sind. Das Volk sind die aufgeladenen Leute, die sich ihrem Staat via Nation „biologisch“ verbunden fühlen. Der Bezug ist libidinös und findet im Patriotismus seinen Ausdruck: Wir sind von gleicher Geburt. Wir sind von gleicher Abstammung. Wir gehören zusammen. Zukunft soll sich an Herkunft klammern, statt dieses Gehäuse der Unterwerfung, diesen historischen Käfig zu sprengen. Seit 200 Jahren stellt dieser Zusammenhang einen elementaren dar. Die Nation ist ein junges Phänomen, eng verbunden mit der bürgerlichen Geschichte. Nach aussen unsolidarisch, lässt es nach innen Solidaritäten für die eigenen (= anerkannten Staatsbürger) zu.

Der deutsche Volksbegriff stammt übrigens vom Indogermanischen fulka ab, was eine Kriegsschar meint. Das Volk sind ursprünglich jene, die sich zusammenrotten, um sich Terrain dauerhaft anzueignen und die ganz primitiv durch ihre in Macht übersetzte Gewalt verkünden: Hier! Wir! Immer! Unser! Der Raum ist entscheidend. Sesshaftigkeit wird angezeigt. Da wird nicht „herumzigeunert“, ausser wir machen einen ordentlichen Krieg. Die Inauguration der Völker ist eine blutige Wirklichkeit. Ihre Durchsetzung sowieso und ihre Fortsetzung ebenfalls. Die von der Herrschaft Verfügten haben eine Einheit gegen andere Einheiten zu bilden. Einzelne werden zu einem nationalen Glied. Geburtspflichtig. Rechtspflichtig. Steuerpflichtig. Wehrpflichtig. Doch diese Pflicht erscheint nicht als Zwang sondern als Freiheit und Freude.

Das Volk ist ein autoritäres Gestell. Mental wie real. Herde und Horde sind ihre groben Aggregate. Das Volk ist nicht der Ort der Subversion, sondern der Subordination. Emanzipation unter diesem Dach ist maximal immanenter Fortschritt gewesen. Wer das Volk zur Instanz macht, darf sich nicht wundern, dass es autoritär geführt und gelenkt werden will. Das liegt in seiner gesellschaftlichen Natur. Nicht nach Partizipation schreit das Volk, sondern nach Ordnung und Führung. Auch der autoritäre Kern der Volksparteien ist nicht zu eskamotieren. Dass deren Parteigänger jetzt Richtung Populismus flüchten, ist auch dem Verlust der traditionellen Vormundschaft geschuldet, also genau dem, was Linke gerne als „Demokratisierung“ beschreiben.

Schlagwort mit Schlagseite

In der neueren Debatte hatte der Populismus-Begriff als Hilfsformel und Provisorium durchaus seine Meriten, da er abseits des unsäglichen Rechtsextremismus-Ideologem, abseits des ständigen Nazi- und Faschismusvorwurfes, eine Kategorie lancierte, die einerseits produktive Unsicherheit bezeugte und andererseits ein Maximum an Offenheit demonstrierte. Offenheit und Unsicherheit entpuppten sich aber als Fallen. Der Notterminus konnte nie hinreichend geklärt geschweige präzisiert werden (auch von uns nicht), so wurde er beliebig und zusehends irre. Heute dient er vornehmlich gegenseitiger Stigmatisierung. Die Kategorie wurde entgrenzt, d.h. sie kann sich als Schimpfwort nicht einmal mehr auf ein klares Forschungsfeld konzentrieren, sie ist expansiv und explosiv geworden.

Schwierigkeiten zu einer praktikablen Definition zu kommen, liegen auch im Folgenden: Betrachten wir den Populismus vom Formprinzip der Politik her, dann ist diese tatsächlich populistisch geworden. Der Populismus wirft die letzten Skrupel der traditionellen Politik über Bord. Die traute mehr ihren Gremien, ihren Statuten, Paragraphen und Beschlüssen als den unmittelbaren Stimmungen. Dort, wo sie das heute versucht, blamiert sie sich.

Betrachten wir den Begriff jedoch auf die Akteure und ihre Inhalte bezogen, dann wird er insbesondere in der Tagespolitik heillos und infam. Populismus ist sukzessive zu einem Schlagwort geworden, besser zu einem Totschlagwort. Ratlosigkeit schlägt in Haltlosigkeit um. Anstatt einer handhabbaren oder gar fundierten Kategorie, haben wir einen Brei, in den alles eingerührt werden kann. Wir haben es nunmehr mit einem liberalen Kampfbegriff zu tun. Jede Forderung und jedes Argument abseits des kapitalistischen Sachzwangs und somit des liberalen Mainstreams kann heute als populistisch denunziert werden. Diese Methode ist billig, aber wirksam.

Bewertung funktioniert als Abwertung. Was den Populisten egal, ist für die anderen fatal. Das Ziel wird verfehlt, je höher die Trefferquote. Als Populisten gelten Bernie Sanders, die Grazer KPÖ, Gewerkschafter, die Lohnerhöhung fordern oder sogar Kanzler Kern, wenn er die Parteimitglieder zu CETA/TTIP befragen lässt. Exponenten wie Tsipras und Strache, die Pegida und Attac kommen unter dem gleichen Label daher und die bürgerliche Öffentlichkeit klatscht eifrig sich Beifall. Da haben sie aber alle Extremisten mit einer Klappe erwischt. Die neuen Rechten allerdings trifft dieser Kampfbegriff nicht, einerseits weil sie sich mit ihm positiv identifizieren, andererseits weil ihnen und ihrem Publikum diese Etikettierungen herzlich egal sind.

Inzwischen hat die Populismus-Debatte eine suspekte Schlagseite. Letztendlich wird mit der unscheinbaren Zwillingsformel von Rechts- und Linkspopulismus einmal mehr auf die Totalitarismustheorie abgestellt. Da wird eine goldene Mitte gegen die Bedrohungen von links und rechts installiert. Populismus gerät damit zu einem Randphänomen gegen die Demokratie und nicht zu einem Strukturproblem der Demokratie. Diese krude Betrachtung gehört in ihrem systemkonformen Credo spätestens seit 1947 zum ideologischen Arsenal bürgerlicher Demokratie und unkritischer Theorie. Ein forscher Geselle dieser Betrachtungsweise ist übrigens der österreichische Politikwissenschaftler Anton Pelinka, der ein ganzes Buch vollgeschrieben hat, wo er vor der unheiligen Allianz rechter und linker Extremisten in Europa warnt. Anstatt über substanzielle Identitäten zu sprechen, führt er immer akzidentelle Analogien ins Treffen um seine Thesen zu untermauern.

Der rechte Populismus tritt auch nicht wie auch Sebastian Reinfeldt meint, „mit dem Ziel auf, die politische und soziale Mitte zu erobern, politisch zu infizieren und somit eine etwas andere Denk- und Machart des Staates durchzusetzen, besonders hinsichtlich der demokratischen Verfahren und Prozesse.“ („Wir für Euch“. Die Wirksamkeit des Rechtspopulismus in Zeiten der politischen Krise, Münster 2013, S. 33) Dies hiesse, er ist der Mitte ein Äusseres, aber er ist ihr ein Inneres, er ist eine ihrer negativen Entpuppungen, muss ihr nicht von aussen gebracht und aufgedrängt werden. Infiziert wird da gar nichts. Im Populismus realisiert sich der Extremismus dieser Mitte selbst.

Analytischer GAU

Gerade die Liberalen unterschiedlichster Couleur (Marktliberale, Sozialliberale, Grüne) versuchen jede Kritik dieser Modernisierung als populistischen Dünkel zu diskreditieren. Doch nur weil es Vorurteile gibt, ist nicht jedes Unbehagen schon als Ressentiment zu entlarven. Geschieht dies zu häufig, noch dazu in monotoner Wucht, dann wird solch Unbehagen direkt in eine reaktionäre Richtung abgedrängt. Nicht bloss bei den Populisten regiert der monokausale Kurzschluss. Gefährlicher als die Verhältnisse erscheinen nunmehr die Ressentiments. Daraus folgt eine Strategie der Immunisierung, der es stets gelingt, nicht über die Zustände zu reflektieren, sondern nur noch über populistische Reflexe. Durch dieses Tabu werden erstens die Populisten gestärkt, da sie als einzige Alternative zur Konvention erscheinen, zweitens wird der Liberalismus konsolidiert, da er sich als Schutzmacht gegen den Populismus profiliert; und schlussendlich wird drittens alles was jenseits dieser seltsamen Front ist, gar nicht mehr als existent wahrgenommen.

Analytisch erleben wir einen GAU. Wir reden in Worten, die wenig besagen, aber viel versprechen. Das Versprechen im doppelten Wortsinn tritt wahrlich auf die Bühne. Assoziationen werden willkürlich. Oft geäussert, bleiben sie hängen. Präzise und treffend ist da wenig. Die gängige Populismusforschung ist weitgehend zu einer Legitimationswissenschaft des Status quo geworden.

Man muss den Populismus also anders kritisieren als liberale oder linksliberale Direktiven es fordern. Vor allem ist der Populismus nicht Gegensatz zur Demokratie, sondern dessen logische Fortsetzung, eine Art Komparativ des Gehabten. Es ist immer notwendig, diese Identität hervorzuheben und nicht die Differenz. Identität ist primär, Differenz sekundär. Womit natürlich keineswegs Indifferenz das Wort geredet wird. Die Unterschiede sehen wir schon, aber sie sind graduell, nicht prinzipiell. Aus dem Inneren oder der Mitte der Gesellschaft kommend, ist der Populismus nicht deren äussere Bedrohung, sondern deren innere Konsequenz.

Bestimmte Verwandtschaftsverhältnisse werden betont (und sogar erfunden), viel näher liegende glattweg übersehen oder abgestritten. So geriert sich eine Mitte als Hüterin zivilisatorischer Standards und brandmarkt alles, was ihr nicht passt als „populistisch“. Der Vorwurf ist mittlerweile so inflationär geworden, dass alles, was dem liberalen Konsens widerspricht, unter dieses Verdikt gestellt werden kann. Gängige Verdächtigungen der Querfront, der Verschwörungstheorie oder gar des Antisemitismus toppen dann noch dieses unselige Szenario seliger Bezichtigung. Natürlich gibt es das alles, es soll nicht bagatellisiert, aber ebensowenig masslos übertrieben werden.

Es ist jeweils genau hinzuschauen. Verschwörungen (gerade auch im medialen Trommelfeuer akkordierter Westmedien) gibt es gar nicht so wenige. Nicht jede Verschwörung ist eine Verschwörungstheorie. Dass in der Presse systematisch gelogen wird, ist keine Falschmeldung, bloss weil die Pegida sie verbreitet und das Schlagwort der „Lügenpresse“ offensiv vor sich herträgt. Georg Seesslen schreibt gar: „Wir müssen die Presse verteidigen, sie ist alles, was wir haben. Kritik verbietet sich. Je suis Lügenpresse.“ (Jungle World 07/2016) Andersrum: Medien pauschal in Schutz zu nehmen – und sie nicht vielmehr anders anzugreifen – zeugt wahrlich von vollzogener Domestikation und nicht von Kritik. Karl Kraus würde sich im Grab umdrehen.

Entschieden geht es darum, das bürgerliche Inventar von Volk und Nation, von Populismus und Patriotismus zu entsorgen. Derlei sind nur noch als Folklore und Reminiszenz, als Spiel und Simulation zulässig und erträglich, nicht als zentrales Bestimmungsstück von Mensch und Raum. Entvolken ist also ein Gebot der Stunde. „Alle Vereinigung muss ganz freiwillig sein“, sagt Oscar Wilde. „Nur in freiwilligen Vereinigungen ist der Mensch schön.“

Franz Schandl

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