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Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen Paradigma | Untergrund-Blättle

Politik

Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen Paradigma Die affirmative Revolte

Politik

Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen.

Auftritt des FPÖPolitikers HeinzChristian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen.
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Bild: Auftritt des FPÖ-Politikers Heinz-Christian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen. / Wolfgang H. Wögerer, Vienna, Austria (CC BY-SA 3.0 cropped)

8. Mai 2017

8.05.2017

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Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von veritabler Grösse. Auch der Schlüsselstaat Deutschland scheint das im Eilzugstempo nachzuholen. Prototyp und inzwischen entwickeltste Kraft ist aber immer noch die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ).

Der Prototyp

Die Geschichte beginnt im September 1986. Auf einem dramatischen Parteitag eroberte der junge Jörg Haider die Spitze der FPÖ. Von da an ging es bergauf. Abgesehen von Dellen, eilte man von Erfolg zu Erfolg. 1999 war es schliesslich gelungen, die ÖVP bei den Nationalratswahlen zu überholen und zur zweitstärksten Kraft des Landes zu avancieren. Bereitwillig überliess man dem gedemütigten Verlierer, der konservativen Volkspartei den Vortritt und inthronisierte Wolfgang Schüssel zum Kanzler einer ÖVP-FPÖ-Regierung.

In den folgenden fünf Jahren kollabierten die Freiheitlichen weniger deshalb, weil sie auf der Ebene der Regierungsbeteiligung entzaubert wurden und versagten (das auch), sondern primär deswegen, weil Haider durchknallte. Der Egomane hatte sich nicht mehr im Griff und zerschlug gleich einem trotzigen Kind mutwillig sein Spielzeug. Er demontierte seine eigene Regierungsmannschaft und spaltete die Partei in FPÖ und BZÖ. In einem „Reinigungsprozess“ trennte man sich von den „Treulosen“. Dass Haider 2008 dann schwer alkoholisiert in überhöhtem Tempo verunglückte, komplettiert dieses Bild eines Rasenden.

Die wahre Sendung des Jörg Haider war eine Soap Opera, inklusive theatralischem Abgang. In den von allen Medien abgespulten freiheitlichen Reklameblöcken hatte gar vieles Platz: der Musikantenstadl, die Disko, Hollywood, das Abendland, Saddam Hussein, die Kriegsteilnehmer, alle Anständigen und Fleissigen, die Nazis, österreichische Schirennläufer, das Bundesheer, die Kronen Zeitung, der Standort, Bungee Jumping, Schnellfahren, der Alpinismus, der Fitnesskult, die Seitenblicke, u.v.m. Es glich einem Husarenritt durch Events und Eventualitäten. Stets setzte da einer auf das, was in ist, auch wenn sich das oft ganz kontrafaktisch als Tabubruch gestaltete.

Es verging kaum ein Monat, in dem Haider nicht irgendetwas einfiel, das er einer staunenden, aber anfälligen Menge servierte. Diese Steilvorlagen rutschten als PR-Matrizen in diverse Vervielfältigungsmaschinen. Haider bediente gerade ob seiner ultimativen Schärfe die quotengeilen Medien am besten. Diese fungierten wie verfolgende Gefolgschaften. Kaum rief der Meister, waren die Multiplikatoren zur Stelle. Selbst wenn sie ihn nicht mochten, (be)achteten sie doch niemanden so wie ihn. Es war eine populistische Symbiose zu beiderseitigem Nutzen: Er steigerte ihre Auflagen, sie steigerten seine Stimmen.

Die Nähe zu Starmania ist bestechend. Das Johlen, Stampfen, Kreischen der Fans basiert auf einer ganz spezifischen mentalen Grundkonstitution, es ist kein gewöhnliches Interesse. Die Anhänger fragten auch nie „Warum?“, sondern „Gegen wen?“. Sie brauchen einen Feind, er bestimmt ihre einfältige Identität. Das Wir definiert sich durch die Anderen. Haider verführte nicht, er führte auf. Haider verhetzte nicht, er hetzte auf. Was da abging, war vorhanden, es wurde nicht geschaffen, sondern geweckt. Ein Publikum im Zustand der Herde wird in Wut versetzt und somit zur Horde. Weniger auf Strassen und Plätzen als an den Urnen und den Apparaturen diverser Medien. Die erst im Aufstieg begriffenen neuen, also die asozialen Medien, sollten diese Entwicklung noch toppen.

Quote und Event

Wenn ich in die Wiener U-Bahn steige und mir etwa die Gratisgazetten Österreich und Heute zu Gemüte führe, dann blättere ich in freiheitlichen Werbeprospekten. Die Zeitungsfabrikanten wissen zwar nicht, was sie da tun, aber sie erledigen es rücksichtslos. Populismus und Kulturindustrie funktionieren ähnlich. Man denke an die Gleichheit der Instrumentarien: Personalisierung, Skandalisierung, Quote statt Qualität, Ansage statt Aussage, Promis statt Profis, Infotainment statt Information, permanente Inszenierung, Benennen von Schuldigen. Gesetzt wird auf das Spektakel.

Ein Grundmerkmal des heutigen Populismus ist, dass sich die Kulturindustrie (alte und neue Medien, Public Relations, Werbung, Unterhaltung, Popkultur, Fernsehen, Film) der Politik bemächtigt hat, dass diese nicht nur auf solche Mechanismen zugreift, sondern diese Mechanismen die Politik fast vollständig ergriffen haben. Der Modus der Kulturindustrie ist zum Gebot, ja zum Formzwang von Demokratie und Politik geworden. Programmatik lässt sich eher an Fernsehprogrammen oder Computerspielen ablesen als in politischen Erklärungen. Serienhelden dienen als Matrizen für Parteiführer. Populisten reproduzieren sich als mediale Idole. Populisten werden zu Stars, Anhänger zu Fans, ja zu hörigen Gefolgsleuten. Man denke an die Regie der FPÖ-Parteitage unter Jörg Haider, die heute gar nicht mehr als besondere Veranstaltungen auffallen würden, weil die anderen Parteien Ähnliches pflegen. Haider agierte dort als Showmaster.

Die trauen sich was. Die sind nicht Mainstream. Die sagen es ihnen rein. Die lassen sich nichts gefallen. Populisten erscheinen als die wahren Rebellen und Tabubrecher. Dabei wirken sie frischer und frecher als ihre Kontrahenten. Sie öffnen Ventile, wo andere sie zuhalten. Anhänger Haiders waren weniger als rechte Recken zu typisieren, sondern als Fans eines alpenländischen Rockstars. Die Parteispitze wurde modisch zugeschnitten, in ihrem Auftreten erinnerte sie kaum an eine Retrotruppe des Faschismus. Auch die Blasmusik wurde auf den grossen Events zusehends von hymnischer Rockmusik abgelöst. Aufgemascherlt und durchgestylt, so präsentierten sich die freiheitlichen Spitzen, insbesondere Haider. Statt aggressiv hinterwäldlerisch nun postmodern impertinent. Auf jeden Fall showtauglich. Österreich war nicht hinten nach, sondern vorneweg. Haider kein Mann von Gestern, sondern die Inkarnation des Morgen. So zumindest sah er es und ebenso sein Fanclub, der immerzu wuchs.

Auch unter Heinz-Christian Strache wurde das beibehalten, wenngleich die Inszenierung an Theatralik und Unberechenbarkeit verloren hat. Haiders Nachfolger ist intellektuell ein kleineres Kaliber, dafür ist er aber psychisch um einiges stabiler als sein Vorgänger. Die Erfolgsgeschichte auf Haider zu reduzieren, erwies sich spätestens dann als falsch, als es dem gelernten Zahntechniker Strache gelungen ist, die Partei ab 2005 zu konsolidieren und ihren Wiederaufstieg einzuleiten. Der ist bisher ungebrochen.

Politik (und insbesondere Wahlkampf) ist Show, nicht bloss auch, sondern immer mehr nur. Die USA spielen diesen „democratic circus“ (David Byrne) schon länger vor, der alte Kontinent ist da etwas weiter hinten, aber Österreich ist in Europa durch die Haiderei durchaus Avantgarde gewesen. Die Installierung von Laune und die Mobilisierung von Stimmungen samt deren Verwandlung in Stimmen ist die der Marktwirtschaft analoge Aufgabe der Politik. Im Populismus wird diese beständig an die Werbung und deren Praktiken angepasst. Diese fortschreitende Kommerzialisierung der Politik ist in der Parteienkonkurrenz selbst angelegt. Kulturindustrielle Politik ist ein Selbstlaufmechanismus, der nicht zu hintergehen ist. Wird er hintergangen, wie das etwa Jeremy Corbyn und Benoît Hamon versuchen (und dafür ist ihnen trotz mangelnder Perspektive Respekt zu zollen), dann endet das böse.

Synchrone Sirenen

Klassische Interessen treten zusehends zurück. Ohne den kommerziellen Klamauk kann Politik in der Medien- und Eventgesellschaft nicht mehr existieren. Populistisch ist Politik sowieso, nicht nur die der bevorzugt als Populisten bezeichneten. Ästhetisierung der Politik ist kein ausschliesslich faschistisches Kriterium, sondern ein durch und durch bürgerliches Merkmal, das immer deutlicher zutage tritt und Politik zusehends als grosses Situations- und Simulationstheater ausweist. Ästhetisierung der Politik korrespondiert freilich mit einer Anästhetisierung der gesellschaftlichen Probleme. Wähler kommen über das Unbehagen kaum hinaus, stehen dem Treiben bewusstlos gegenüber und flüchten bestenfalls in die Verdrossenheit. Der Kärntner Landeshauptmann war lange Zeit jener (Post)Politiker, der dem kulturindustriellen Anforderungsprofil am besten entsprochen hat. Er glich einer Sirene, weitere folgten.

Diese gar nicht so heimliche Korrespondenz wird in der Kritik des freiheitlichen Populismus konsequent verdrängt. Analysen zur FPÖ sind meist vergangenheitsfixiert und versteifen sich auf historische Parallelen. Stets suchen sie die Gründe für den Aufstieg in einer mangelhaften Aufarbeitung des Nationalsozialismus und im positiven Rekurs freiheitlicher Funktionäre auf ebendiesen. Da fündig zu werden, ist nicht schwer. So behauptete Haider eine „ordentliche Beschäftigungspolitik“ der Nazis, bezeichnete KZs als „Straflager“, schwadronierte über „charakterlich anständige“ SS-Männer, und setzte das Schicksal der Sudetendeutschen mit jenen der Juden gleich. Da wurde wenig ausgelassen. Ganze Anti-Haider-Bücher wurden mit seinen Zitaten vollgeschrieben.

Die Freiheitlichen wurden und werden jedenfalls in geradezu obsessiver Manier als Wiedergänger des Nazismus und weniger als Exponenten aktueller Entwicklungen interpretiert. Enthüllungen und Demaskierungen bringen aber wenig ein. Die FPÖ zu entlarven führte im Gegenteil zu einem Surplus an Aufmerksamkeit. Die Angegriffenen inszenieren sich als Opfer und ihr Publikum sieht das ebenso. Selbst dass die Skandalquote der Saubermacher weit über dem Durchschnitt liegt, tangiert kaum. Jede Affäre macht sie stärker.

Die meisten Wähler wählen FPÖ nicht, weil sie auf faschistische Akzente setzen. Andererseits ist es ihnen auch egal, dass diese dort gepflegt und gehegt werden. Die Sympathisanten sind in ihrer Mehrheit weder Faschisten noch Antifaschisten, sie sind von der indifferenten Sorte, fragmentierte und diffuse Wesen, auf opportunistische Reflexe trainiert, knetbar, aber doch von sich überzeugt. Einen Führer brauchen jene, die sich nicht auskennen, aber genau wissen, wo es lang geht. Der Fanatiker ist der Idealtypus des Affirmatikers: loslassen, losbrüllen, losschlagen. Die Frage, was eine Menge zum Mob macht, darf aber nicht vornehm ausgeschieden werden. Sie ist von essenzieller Bedeutung.

Irgendetwas muss doch in dieser Gesellschaft basal verankert sein, das einen solchen Massenmob entstehen lässt. Die Mobilisierten sind nicht grundlos so, wie sie sind. Sie haben viele Gründe, da mag auch einer schlechter sein als der andere. Aufgrund seiner festen Verankerung im Alltag darf die Analyse des Populismus nicht auf die Politik verengt, ja nicht einmal auf sie zentriert werden. Reproduktion und Produktion verhalten sich aggressiv gegenüber der Masse, und man darf sich daher nicht wundern, dass diese sich ihrerseits aggressiv verhält. Viele spüren das, da mögen sie noch so wenig begreifen.

Liberale Kommentatoren haben nicht unrecht, wenn sie davor warnen, the ordinary people über Volksabstimmungen unmittelbar entscheiden zu lassen: Direkte Demokratie führe geradewegs in autoritäre Verhältnisse. Wenn die Volksleute kein Blatt mehr vor den Mund nehmen (müssen), geht das wirklich so aus. Freilich stellt sich wiederum die Frage, warum denn diese Menschen sich so verhalten wie sie es tun. Warum schlägt der Liberalismus nicht auf sie durch, wie dieser es wünscht? Warum laufen sie ganz freiwillig in die Arme des Autoritarismus? Warum ersetzen die Anfälligen Affirmation so selbstverständlich durch Überaffirmation und nicht durch Kritik? Und spricht das nicht dezidiert gegen die herrschenden Annahmen von freiem Willen und freier Meinung, wenn sich derlei Exponate so automatisch als autoritäre Trolle entpuppen? Blamiert sich da nicht auch die stets unterstellte Freiheit selbst? Ist sie vielleicht gar eine Erfindung der Staatsbürgerkunde? Und deren Bücher Märchenbücher?

Die Angeklagten sind ja nicht sie selbst, sondern seriell hergestellte Objekte bürgerlicher Zurichtung, ideologisierte Massenware personifizierter Natur, Dividuen wie Günther Anders sie nannte. Rassismen und Ressentiments, die sie verkörpern, sind ihnen nicht entsprungen sondern eingeimpft. Sie sind nicht Abschaum, sie sind bloss Schaum. Sie rapportieren und apportieren. Die liberale Abschätzigkeit, mit denen ihnen begegnet wird, blendet konsequent deren Konstitution aus. Man will es gar nicht wissen, sondern nur konstatieren. Dass diese Missachtung wiederum mit Verachtung bestraft wird, ist durchaus logisch. Möglicherweise haben die, die allesamt falsch liegen, gegeneinander durchaus recht.

Wut des Gegenwärtigen

Fiel der Faschismus noch in die Aufstiegsgeschichte des Kapitalismus, so ist der sogenannte Rechtspopulismus Folge seines Niedergangs. Dessen Aggressivität ist mehr defensiv als offensiv, er will exkludieren, nicht inkludieren. Nicht einmarschieren, sondern ausweisen, ja gar nicht erst reinlassen. Da die Festung Europa indes nicht gelingen will, möchten gar viele zurück in die scheinbar sichere Burg des Nationalstaates. Folge ist ein anachronistischer Nationalismus. Indes, wer stolz verkündet: „Wir sind Europäer“, der hat den Nationalismus nicht hinter sich gelassen, sondern lediglich auf eine neue Ebene verfrachtet. Dass gerade die Europäer keine Rassisten seien, ist Unsinn. Nicht nur historisch, sondern auch aktuell. Frontex hat keine andere Qualität als der Stacheldraht an den nationalen Grenzen.

Stete Verweise auf die Geschichte lenken von der Gegenwart ab, schalten diese weg und negieren die aktuellen wie reellen Motive und Ängste des Publikums, nicht bloss diejenigen der freiheitlichen Anhängerschaft. Jene den Menschen abzusprechen, ist auch Unsinn. Nur weil das Unbehagen heute meist ins Ressentiment kippt, heisst das nicht, dass das Unbehagen unberechtigt wäre. Zweifellos ziehen diese Leute die falschen Schlüsse, aber sie ziehen zumindest Schlüsse, während die gesellschaftliche Mitte und auch ihr linker Appendix meinen, es könne und müsse so weitergehen.

Die wahre Kraft des Rechtspopulismus speist sich aus seiner ungeheuren Synchronität. Politiker wie Trump, Le Pen, Orbán, Strache sind im Moment so erfolgreich, weil sie als Proponenten anschlussfähig erscheinen. Kein grosser Betrieb, der nicht von Machern geführt wird, keine Sendung, die nicht auf Helden, Stars und Promis abstellt. Charismatische Phantome treten auf als kollektive Halluzinationen. Auch wenn diese (insbesondere für kritische Geister) nicht nachvollziehbar sind, sie werden massenhaft vollzogen. Da sie viele überfallen, sind sie effektiv. Abfahren. Aufschauen. Anhimmeln. Autorität wird als befreiend erlebt. Donald Trump etwa kann inzwischen jedes kontrafaktische Gerücht verbreiten, ohne dass es ihm schadet.

Die genannten Typen sind am kompatibelsten mit dem aktuellen kapitalistischen Betriebssystem, insbesondere dessen kulturindustriellen Standards. Sie entsprechen den Maximen von Werbung und Marketing, von Autorität und Führung am besten. Man müsste daher den gesamten Komplex aus Medien und Reklame, Management und Marke, Politik und Entertainment einer kritischen und übergreifenden Analyse unterziehen. Aber über dieses kollusive Parallelprogramm wird nicht geredet, da ginge es wirklich ans Eingemachte. Die Fernsehkanäle, die Abstiegsängste, die entfesselte Konkurrenz, das endlose Ranking, die grassierenden Evaluationen, die galoppierende Entsicherung des sozialen Gefüges, die unendlichen Kloaken der neuen Medien. Prekarisierung, Flexibilisierung, Virtualisierung, Deklassierung, Atomisierung, das alles ist Nektar für den Rechtspopulismus. Er liegt im Tempo der Zeit.

Dumpf ist die Wut, aber entschieden. Wut ist eine primitive Regung, vor allem weil sie blind oder besser noch: blindwütig ist und nicht zum Begriff ihres Gegenstandes vordringt. Menschen greifen auch nicht zur Wut, sondern die Wut ergreift oder besser noch überkommt die Leute. Der Populismus reagiert mit Reflexen, nicht mit Reflexion. Er ist ganz affektgesteuert. Es ist die Wut des Gegenwärtigen, die sich hier fortwährend entlädt und gegen die die herkömmlichen Agenturen und Apparate in Machtlosigkeit erstarren. Indem die etablierten Kräfte den Forderungen nachgeben, verschaffen sie jenen zusätzliche Legitimation. Aber tun sie es nicht, ist das Resultat kein anderes.

Sieht man sich die Inhalte an, verkörpert der Rechtspopulismus eine zutiefst affirmative Revolte. Kritik ist ihm völlig fern. Populisten sind nicht anders, sie sind bloss extremer. Nicht Weg von dem ist die Parole dieser Unzufriedenheit, sondern Mehr von dem. Die Wut des Gegenwärtigen sieht die Lösung in der Verschärfung. Typische Merkmale sind:

Erstens: Eine stramme abendländische Ausgrenzungspolitik, die zwischen rabiatem Regionalismus, renoviertem Nationalismus und modernem Eurochauvinismus changiert. Ja zum Standort und zur Festung Europa. Grenzen dicht. Ausländer raus. Wir gegen die. Zweitens: Ein Antikapitalismus des dummen Kerls: Missstände und Verwerfungen werden personifiziert und bestimmten „Sündenböcken“ angelastet. Schuld sind Politiker, Bürokraten, Bonzen, Sozialschmarotzer, Spekulanten, Banker, Juden, Gauner, Abzocker. Drittens: Ein fanatischer, klassenübergreifender Glaube an die produktive und wertschaffende Arbeit: In diesem Kult des kleinen Mannes darf der fleissige Inländer nicht um seinen Ertrag geprellt werden. Arbeitswille ist Pflicht, Arbeitsverweigerung ein Verbrechen. Arbeit und Leistung werden einmal mehr glorifiziert.

Liberalismus versus Populismus?

Aufgeklärte Kräfte sprechen heute kaum noch von der Überlegenheit bestimmter Völker, etwa dass die Deutschen fleissig und die Griechen faul seien. Das wäre ja rassistisch. Gesprochen wird vielmehr von Siegern und Verlierern im Kampf der Standorte. Ihr Wert, in diesem Fall Minderwertigkeit und Mehrwertigkeit, soll ausschliesslich ökonomisch fixiert werden. So zumindest der liberale Konsens, der gemeinhin nicht als rassistisch gilt. Der Rechtspopulismus erkennt das auch an, er möchte nur eine zweite Schiene, also nationale Kriterien einziehen, um bestimmte Leute zu schützen und andere zu diskriminieren. An Wert und Wertigkeit jedoch, an Markt und Kapital nehmen beide Positionen keinen Anstoss. Sie sind ihnen vorausgesetzt.

Substanzielle Identitäten zwischen Liberalismus und Populismus werden konsequent ausgeblendet, und zwar sowohl im Gemeinverständnis als auch in den wissenschaftlichen Analysen. Sie bleiben im Dunkeln, obwohl sie so offensichtlich auf der Hand liegen: pro Markt, pro Arbeit, pro Leistung, pro Konkurrenz, pro Wachstum, pro Sozialdumping, pro Geld, pro Automobilisierung. Die Basis ist dieselbe. Der Populismus will alles viel schärfer haben. Er ist der Komparativ der Konvention.

Schuld wird bei beiden personalisiert, die Rede ist nicht von gesellschaftlichen Konstellationen, sondern von persönlichen Defiziten („Ich bin schuld“) oder festmachbaren Sündenböcken („Die sind schuld“). „Jeder ist seines Glückes Schmied“, trompeten die Liberalen aller Lager, gehen sie ja davon aus, dass freie Mitglieder einer freien Sozietät eine freie Meinung haben und auch die Möglichkeit frei zu handeln gegeben ist. Ist für den Liberalismus immer der einzelne schuld, wenn aus ihm nichts wird, wenn die Karriere nicht aufgeht, wenn er sozial abstürzt, so sind beim Populismus immer die anderen schuld. Der Populismus verweist auf dunkle Mächte und Machenschaften, die dem braven einzelnen, dem arbeitsamen und rechtschaffenen Bürger das Leben schwer machen.

Im Kult des Bürgers treffen sie sich ebenfalls. Im Zentrum beider Sichtweisen stehen Akteure, die mit einem Willen ausgerüstet sind. Dass diese ein jeweils spezifisches Ensemble der gesellschaftlichen Bedingungen abbilden, über das Wille, Meinung und Möglichkeit kaum hinausreichen, wird in dieser plumpen Denkerei völlig negiert. Hörige werden für mündig erklärt. Diese „Individuen“ sind allerdings bloss Subjekte (im Sinne von Unterworfenen). Ihr In-sich-Reflektiertes ist primär Ausdruck ihrer besonderen sozialen Konditionierung. Diese muss ins Blickfeld, nicht bloss deren Resultate. Dem Liberalismus ist übrigens nicht vorzuwerfen, dass er auf das Individuum setzt, sondern dass er schlicht dessen Existenz schon behauptet. Individuelles mag möglich sein, aber Individuen sind wir noch keineswegs. Wie sollte das auch gehen?

Der Liberalismus als dominierende Ideologie der sogenannten Werte hat eine ganz eigene Rationalität. Dass der Kapitalismus trotz desaströser globaler Bilanz noch immer nicht als gemeingefährlich eingestuft wird, ist vorrangig seiner Hegemonie in den Köpfen zuzuschreiben. Nicht, dass die Leute ihn unbedingt wollen, aber sie können sich nichts anderes vorstellen. Die etablierte Politik behauptet von sich, rational zu sein, während der Populismus irrational sei. Das ist bequem. Doch in Wahrheit hat erstere nur den Sachzwang von Markt und Kapital verinnerlicht. Dieser ist nichts anderes die Rationalität der kapitalistischen Irrationalität. Diese Vernunft ist nicht so vernünftig, man denke an die verheerenden Folgen der Sachzwänge (Deklassierung, Arbeitslosigkeit, Raubbau der natürlichen Ressourcen, Entwertung und Entwürdigung durch Arbeit, Altersarmut und Hunger, Problemverschiebungen in die Zukunft etc.). Permanent setzt hier die unsichtbare Hand des Marktes unhintergehbare Präferenzen. Dieser Okkultismus des Liberalismus stöhnt regelmässig beschwörend auf: „Was sagen die Märkte?“ Freiheit und Offenheit meint Unterwerfung. Wir sind dann die, die antworten und verantworten sollen, was die Märkte uns sagen.

Auch der allseits gepriesene Pluralismus, der etwa von Jan-Werner Müller so hervorgehoben und gegen den Populismus ins Feld geführt wird, verschweigt, dass der Liberalismus selbst eine totalitäre Struktur von Markt und Geld, Arbeit und Verwertung entwickelt, diese intus hat und als Natur anpreist. Was man kaufen will, darf man sich aussuchen, dass man kaufen muss, nicht. Geld zu haben ist Pflicht, hat mit Neigung vorerst nichts zu tun. Hier ist alles apriorisch vorgegeben. Da findet jeder Pluralismus sein kategorisches Ende. Dass dieser kapitale Fetischismus gar nicht als solcher auffällt, ist Folge des allgemeinen Verblendungszusammenhangs, der wie eine unsichtbare Matrix über der Gesellschaft hängt und gemeinhin als unhintergehbare Realität wahrgenommen wird.

Rache der Immanenz

Der Liberalismus vereinigt blanke Affirmation und seichte Kritik zu einem allgegenwärtigen Gebräu. Die Anschlussfähigkeit lässt zwar nach, aber jener beherrscht nach wie vor weite Teile der Kulturindustrie, d.h. alte und neue Medien, Hochkultur, Popkultur, Werbung und vor allem die öffentlichen Sprachregelungen. Der Populismus hingegen ist ein Querschläger, die grobe Rache der Immanenz. Im Populismus kämpft das System gegen das System selbst. Von allem, was wir satt haben sollten, will er noch mehr. Eine zentrale Aufgabe des Populismus besteht insbesondere darin, die Politikverdrossenen wieder zurückzuholen, was teilweise gelingt. Dem Populismus ist nicht vorzuwerfen, dass er die Leute aus dem System führt, sondern das Gegenteil, dass er sie gerade inbrünstig auf dieses festlegt. Insofern stellt der Populismus einen Faktor der Re-Integration in Staat und Markt dar, nicht einen Faktor, der diesen Kosmos sprengt.

Beide Seiten sind sich in ihrer ungewollten Allianz aber einig, dass Liberalismus und Populismus nichts miteinander zu tun haben. Ihre Verwandtschaft ist ihnen zutiefst unangenehm, sodass sie diese verdrängen und verleugnen. Auch hier regiert die grosse Verblendung. Liberalismus als auch Populismus beschwören beide die herrschende Konvention, geradezu frenetisch spielen sie auf der Stalinorgel der abzufeuernden Werte. Liberalismus gegen Populismus, das ist eindeutig die falsche Frontlinie. Es ist uns daher völlig unverständlich wie Jan-Werner Müller behaupten kann, dass „der Populismus per definitionem antiliberal“ ist. (NZZ, 16. März 2012, S. 50) Das trifft seinen Kern nicht.

Apologeten der Mitte bis weit nach links feiern den Liberalismus als „offene Gesellschaft“. Eine seiner aggressivsten Sorten ist übrigens das Antideutschtum. Ganze Kohorten von sich linksradikal gerierenden Youngsters sind davon befallen. Immer lauter wird dieses geisterhafte Geschrei von freedom and democracy. Die alte Arbeiterbewegung erkannte oder zumindest fühlte sie noch ihre Unterdrückung, die sie durch Anpassung und Reform nicht nur erträglich, sondern auch ertragreich gestalten wollte. Stets tauschte sie Unterwerfung gegen Sicherheit, sowohl in Fabriken und Büros als auch in Partei und Gewerkschaft. Doch die Sicherheit ist perdu und die ledige Unterwerfung wenig anheimelnd. Da ist man bereit (sich) zu opfern und zu gehorchen und dann das! Kränkung ist die Folge, doch Kränkung ist ein schlechter Ratgeber. Entsicherte Subjekte schreien nach Halt. Sie mögen ihre Drangsalierung falsch einschätzen, aber im Gegensatz zu den Liberalen, die ihnen die Angst ausreden möchten, spüren sie das Leid.

Verstossene autoritäre Persönlichkeiten suchen vorerst nach anderen Autoritäten und nicht nach Alternativen zur Autorität. Da kommen die Rechten gerade richtig. Für die Gefährdeten gilt wohl, was Jörg Flecker und Sabine Kirschenhofer schreiben, „dass sie ihre Arbeitsorientierung, die Arbeit als Pflicht und Selbstverständlichkeit verstehen, und das Leistungsprinzip so stark verinnerlicht haben, dass es ihnen sehr schwer fällt, andere Orientierungen und Lebensentwürfe zu akzeptieren. Unter dem Eindruck wirtschaftlicher Bedrohungen kann sich diese Haltung zur Aggression gegen so genannte Minderleister steigern. Dahinter steht nicht nur, dass man andere an den Anforderungen misst, denen man sich selbst unterworfen hat. Massgeblich ist auch die Überzeugung, dass das wirtschaftliche Überleben des Unternehmens und des ‚Standorts‘ und damit der eigene Wohlstand davon abhängen, dass alle deutlich mehr leisten wie bisher.“ (Die populistische Lücke. Umbrüche in der Arbeitswelt und Aufstieg des Rechtspopulismus am Beispiel Österreichs, Berlin 2007, S. 150) Es herrschen Misstrauen und Missgunst. Die erste Krisenreaktion besteht in der Intensivierung der Affirmation, nicht in deren Infragestellung.

Aufgeben oder …

Vielleicht sollten wir uns mit der Erkenntnis anfeinden, dass der Kapitalismus der Zukunft nur noch autoritär geführt werden kann, die „illiberale Demokratie“ (Viktor Orbán) seine zentrale Perspektive und Botschaft darstellt, Rechtsstaat und Sozialstaat abgerüstet werden, Simulation und Plebiszit den Rest erledigten. Das ist freilich eine düstere Aussicht, indes ist es genau das, was sich im Osten Europas bereits durchsetzt und auch im Westen des Kontinents sich abzeichnet. Vergessen wir auch nicht Russland, die Türkei, die USA, die Philippinen. Die passen alle in dieses Szenario populistischer Demokratisierung. Mehrheiten schaffen und sichern diese Regimes. Zumindest vorerst. Die sogenannte Zivilgesellschaft mag bremsen, aber mehr vermag sie nicht. Illiberale Demokratie ist übrigens ein treffender Begriff, sich darüber zu echauffieren, unsinnig. Demokratie, deren Recht vom Volk ausgeht, will genau dort hin.

Dass das Establishment keine Perspektiven hat, ist offensichtlich. Der Autoritarismus der Rechten hingegen wird als Zauber der Zeit wahrgenommen und nicht als das, was er ist, ein hilfloser aber gefährlicher Ausdruck struktureller Krisen. Die systemkritische Linke erscheint in diesem bösen Spiel entweder als Vertreter der Ohnmacht oder als Anhängsel der Macht. Das sind undankbare bzw. fatale Rollen. Die Verteidigung des Gegebenen ist jedenfalls kein Konzept, geschweige denn ein Programm. Wird sie zur Notwendigkeit, dann ist dem eine elementare Niederlage der Emanzipation vorausgegangen.

Die Euro-Rechte steht ante portas. Der Aufstieg solcher Kräfte ist, sollten sich die sozialen Verhältnisse nicht grundlegend Richtung solidarische Gesellschaft ändern, unaufhaltbar. Die Abwehrschlacht, das Nie wieder! der sogenannten Anständigen wird letztlich verhallen. Das prallt an den Leuten ab, da finden sie sich nicht wieder. Vor allem sehen sie im Weitermachen keine Perspektive. Der Status quo ist nicht Schutzwall, sondern Vorstufe. Es ist die Demokratie, die sich in den Populismus steigert. Ergo ist die Frage zu stellen, ob es einen isolierten und fokussierten Kampf gegen die Rechte geben kann und soll. Die Auseinandersetzung sollte sich auf das System konzentrieren und nicht auf dessen falschen Feinde der affirmativen Revolte.

… Aufgaben

Einfach gegen eine „Politik der Gefühle“ zu wettern, bedeutet den Rechten Affekte und Empfindungen zu überlassen. Wohl gilt es zu emotionalisieren. So gesehen geht jeder grundlegenden Befreiung ein mentaler Sprung voraus. Das Antipathische der bürgerlichen Subjekte, d.h. der Konkurrenzmonster, wäre in das Sympathische zu überführen, eine andere Welthaltung zu verankern. Güte sollte Feindseligkeit ersetzen.

Im Prinzip geht es darum, zwar Rücksicht auf die Personen, aber keine Rücksicht auf ihre Positionen zu nehmen. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die augenblicklich alle Träger und Überträger übersteigt und überfordert. Solange sich die „kleinen Leute“ als kleine Leute begreifen, sind sie höchstens zum Grössenwahn fähig, aber nicht zur Grösse. Ihre Selbstermächtigung entspringt sodann einer Fehlemotionalisierung, die sich nicht gegen ihre Konditionierung als Underdogs richtet, sondern dieser unbedingt entsprechen will. Man will bleiben, was man ist, nicht sich und die Gesellschaft ändern. Man munitioniert sich daher mit den reellen und ideellen Waffen des bürgerlichen Trottoirs.

Varianten „eherner“ Konkurrenz sind eindeutig und endgültig abzustreifen. „Jeder gegen jeden“, und „Wir gegen die“, sind von der Tagesordnung abzusetzen. Wir wollen nicht mehr. Im Gegenteil: Wir sind für uns alle zuständig, wir haben auf alle zu schauen, niemand soll unter die Räder kommen. Und das ist global zu denken. Gegen die, also uns selbst, aufzumarschieren. Emotionalisierung ist dringend notwendig. „Zu uns“ statt „Gegen die“ ist die ganz einfache Option. Zu uns haben wir zu kommen. Nur mit dieser Einstellung kann es gelingen, eine apriorische und ausreichende Empathie zu entwickeln. Dagegen ist der politische Kampf gegen den Populismus aussichtslos, ist dieser doch selbst eine Endmoräne der Politik.

Franz Schandl

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