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Logiken des Ausnahmezustands Sind illegalisierte MigrantInnen politische Akteure?

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Niemand wundert sich heute über permanente Kontrolle im Netz, ebenso wenig über maschinenpistolentragende Polizisten an Grenzen oder auf öffentlichen Plätzen.

Migranten auf dem Bahnhofsplatz von Mailand, August 2017.
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Bild: Migranten auf dem Bahnhofsplatz von Mailand, August 2017. / Lewak (PD)

1. Februar 2018

1. Feb. 2018

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Was bedeutet ein derart normalisierter Ausnahmezustand für politisches Handeln? Berliner Gazette-Herausgeber Krystian Woznicki geht im Rahmen des Jahresthemas AMBIENT REVOLTS dieser Frage nach. Im Mittelpunkt: Illegalisierte MigrantInnen als politische Akteure:

„Das musste getan werden, es war einfach notwendig.“ Machtmissbrauch wird oftmals legitimiert durch vermeintliche Notfälle. Der Philosoph Giorgio Agamben beschreibt das sehr gut in seinem Buch „Ausnahmezustand“: „Viel mehr noch, als einfach das Unerlaubte zu erlauben, wird die Notwendigkeit benutzt, um einen einzelnen, spezifischen Fall von Überschreitung durch eine Ausnahme zu rechtfertigen.“

Wenn sich diese Logik auf die Taten von MigrantInnen übertragen lässt, dann nicht in dem weitverbreiteten Verständnis von MigrantInnen als Opfer von Mächten, die jenseits ihres Handlungs- und Vertändnispielraums liegen und die mit der Kraft des Gesetzes operieren, auch wenn sie nicht gesetzeskonform sind, wie Agamben die Funktionsweisen des Ausnahmezustands umschreibt. Anstatt also MigrantInnen als Opfer dieser Mächte zu verstehen oder allenfalls als EmpfängerInnen des Wohlwollens dieser Mächte, schlage ich vor, MigrantInnen als politische Akteure zu betrachten. Darüber hinaus möchte ich festhalten, dass MigrantInnen als politische Akteure sogar „strategische Umkehrungen von Macht“ realisieren können, wie Felicity Scott in einem Interview in der Berliner Gazette meint.

MigrantInnen bewegen sich durch einen Raum, der durch strukturell bedingtes Chaos und legale Verwirrung geprägt ist. Sie durchschreiten Zonen, in denen das Gesetz entweder ausser Kraft ist oder willkürlich ausgelegt wird; Zonen, in denen Rechte, die eigentlich selbstverständlich sein sollten, gar nicht erst eingeräumt werden. Im Zuge dessen eignen sich MigrantInnen anscheinend die eingangs erwähnte Rede von der Notwendigkeit, entsprechend ihren eigenen Bedürfnissen, an.

Es ist offensichtlich, dass das, was im Leben der MigrantInnen notwendig ist, in ganz unterschiedlichen Situationen entsteht: Bürgerkrieg, Naturkatastrophen, Enteignung, Armut und Hunger. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass Notwendigkeit an sich die Legitimation dafür ist, dass etwas Illegitimes legitim wird. Denn, „was dem Gesetz nach illegitim ist, wird durch Notwendigkeit legitim“ – so steht es in Gratians „Decretum“, eine Quelle, die Agamben zitiert.

Dennoch bin ich vorsichtig mit der Behauptung, dass die Konsequenz daraus ist, dass MigrantInnen einen eigenen Ausnahmezustand kreieren, etwa wenn sie als scheinbar unkrontrollierbare Masse auftreten, die gegen privates oder staatliches Eigentum wie Zäune anrennt. Oder wenn sie in überfüllten Schlauchbooten ohne die „richtigen Papiere“ reisen. Oder wenn sie barfuss unglaubliche Strecken zurücklegen und illegalisierte Formen der peer-to-peer Kooperation anwenden, um ihr Überleben abzusichern.

All dies geschieht, weil es notwendig ist. Wer kann sich gegen diese Behauptung stellen. Andererseits, wer würde jemals so eine Behauptung aufstellen oder sogar eine „Notwendigkeitserklärung“ abgeben? Ich bin mir nicht sicher.

Geschichten verschwinden in Datenbanken

Es hat den Anschein, als würde jede Notwendigkeit, die hier auf dem Spiel steht, nur im Nachhinein als solche deklariert werden. Auf diese Weise sollen Handlungen legitimiert werden, wenn du von den Behörden befragt wirst, die versuchen deinen Status zu evaluieren. Bist du hier als ein legitimer Asylsuchender oder nicht? Passt deine Geschichte in die Vorlage, die Behörden bereitstellen?

Wenn ja, dann kann deine Geschichte in den Datenbanken verschwinden, die nicht nur den Fall eines bestimmten Migranten verarbeiten, sondern einer bestimmten Anzahl von MigrantInnen. So können massenhafte Ablehnungen von Asylanträgen erstellt werden – im Zeichen automatisierter Effizienz. Dies ist zugleich eine Nebenwirkung des algorithmischen Ausnahmezustands, den Technikforscher Dan McQuillan beschreibt.

Obwohl die Geschichten von MigrantInnen deshalb so gut wie nie das Licht der Öffentlichkeit erblicken, bleiben sie dennoch nicht komplett unsichtbar. Die Bilder der Turbulenzen, die MigrantInnen aus ihren Notsituationen heraus kreieren, zeigen ihre Bewegungen. So werden sie zu geisterhaften Erinnerungen an die Unruhe und Ungerechtigkeit in dieser Welt.

Die Politik des Zeigens kann zu einer Methode des storytelling werden, das aufzeigt, dass Lebensraum ein Raum der Konflikte über politische und ökonomische Teilhabe ist. In genau diesen Momenten werden neue Formen politischen Handelns und eines gemeinsamen Zusammenlebens, ja, des Gemeinsamen also solchem, greifbar. Nicht als Lösungen, sondern als Betriebsmodus dessen, was ich als in meinem Buch Fugitive Belonging als „undeklarierte Bewegungen“ bezeichne.

Instrumentalisierung von Bildern

Zurück zur Ausgangsfrage: Wenn sich MigrantInnen nun innerhalb des Ausnahmezustands bewegen, ergibt sich daraus, dass sie ihren eigenen Ausnahmezustand erschaffen? Um Missverständnisse zu vermeiden, muss ich diesen Punkt noch einmal aufgreifen. So kann ich nicht zuletzt eine Vorstellung davon entwickeln, was politisches Handeln unter den Bedingungen des Ausnahmezustands sein kann.

Referenzpunkte in dieser Hinsicht wären etwa Walter Benjamin und sein Aufsatz Über den Begriff der Geschichte aus dem Jahr 1940 oder Aneignungen dessen in den Schriften des AutorInnenkollektivs das Unsichtbare Komitee.

Betrachtet man einige der Bilder, die chaotische, scheinbar unkontrollierbare Situationen an den Staatsgrenzen zeigen, könnte man auf die Idee kommen, dass MigrantInnen ihren eigenen Ausnahmezustand erschaffen. Aber wie gesagt, ich zögere, diese Schlussfolgerung zu ziehen. Vor allem deshalb, weil es den Rhetoriken von Institutionen und Rechtspopulisten in die Hände spielt.

Die Bilder von scheinbar Unruhe stiftenden MigrantInnen haben lange anderen Interessen gedient, als die Situation von MigrantInnen zu verbessern oder sie als politische Akteure zu konstituieren. Im Gegenteil, solche Bilder wurden instrumentalisiert, um die Politik der konservativen Rechten und sogar der radikalen Rechten voranzutreiben.

Diese Gruppen haben die Tendenz, einen Ausnahmezustand zu konstatieren, der angeblich von „Eindringlingen“ verursacht wird. Vor diesem Hintergrund schlagen sie inakzeptable Dinge vor, um die vermeintlichen Probleme zu lösen: Massendeportationen, Militarisierung von Staatsgrenzen, ethnische Säuberungen, Waffengewalt gegen MigrantInnen usw. Daran erinnern etwa die Aktivistin Bianca Klose und die Sozialkritikerin Carolin Emcke im Gespräch mit dem Künstler Wolfgang Tilmanns in seinem Buch „Was ist anders?„.

Wer ruft den Ausnahmezustand aus?

Der mutmasslich durch MigrantInnen verursachte Ausnahmezustand ist eine populäre rhetorische Figur, wenn es um Forderungen nach autoritärerer Politik geht, einschliesslich der Forderung nach einer starken Führungspersönlichkeit, die endlich den sozialen Frieden wiederherstellt, indem sie das Durcheinander beseitigt, das MigrantInnen angeblich verursacht haben und die gegen die Gesetzlosigkeit vorgeht, die die MigrantInnen angeblich hervorgebracht haben.

Doch wie hinlänglich bekannt, ist ein „starker Führer“ nicht so einfach zu haben. Deshalb soll es der Mob richten – als selbsternannter Vertreter des Volkes, das angeblich eine Destabilisierung und sogar eine totale Auflösung all seiner Gewissheiten, Privilegien, Rechte, Werte und Tradition erleiden muss.

An dieser Stelle stehen wir vor folgenden Fragen: Wer ruft den Ausnahmezustand aus? Wer schafft seine Bedingungen? Wer profitiert davon? Und wie kommt es, dass jene Institutionen, die an der Erschaffung der chaotischen Umstände beteiligt sind, am lautesten deren Ende fordern?

Es sei daran erinnert, dass nur wenige Wochen nach dem „Sommer der Migration“ Massenmedien wie der Spiegel im Herbst 2015 reisserisch titelten „Deutschland im Ausnahmezustand“. Und wenig später wurde erklärt, dass die Gesetzesmacht ausser Kraft gesetzt sei („Staatsohnmacht“).

Der Zustand, in dem das Land war, war in vielerlei Hinsicht aussergewöhnlich. Doch viele Probleme waren hausgemacht. So verfehlte Deutschland jahrelang, eine nachhaltige, eigenständige Migrationspolitik zu entwickeln, wie verschiedene Migrationsforscher festgestellt haben.

Analog dazu das Werk der UNHCR: Die Organisation weist seit Jahrzehnten auf einen Notstand in Bezug auf die sogenannte „Flüchtlingssituation“ hin. Dieser Notstand sollte eigentlich nur temporär sein, hat aber nie aufgehört zu existieren. Während die Notstandspsychologie also an der Tagesordnung blieb, wurden entsprechende politische Handlungsrichtlinien, die zukunftsweisende Rahmenbedingungen für Migration bedeutet hätten, nie eingeführt. Etwa eine legale Einreise in die EU zu ermöglichen, auch ohne die entsprechenden Papiere.

LinksaktivistInnen und MigrantInnen sind die Sündenböcke

Der Notstand, den die nationalen und supranationalen Akteure zunächst erklärten, dann normalisierten und schliesslich institutionalisierten, liess wiederum einen Ausnahmezustand entstehen. Dieser musste nie als solcher erklärt werden. Aber die Situation, die den Ausnahmezustand notwendig erscheinen liess und lässt – das heisst, ein schier schwindelerregender Notstand – blieb stets gegeben.

Dieser perverse Zustand, nämlich der unausgerufene Ausnahmeszustand, der auf einem verschwommenen, jedoch institutionalisierten Notfall basiert, ist das Herzstück des heutigen Mantras „Sicherheit hat höchste Priorität“.

Während das Verlangen nach Sicherheit als alternativlos präsentiert wird, entsteht so ein algorithmischer Ausnahmezustand. Dieser Ausnahmezustand entzieht sich jedweder Transparenz, die ihm zu Grunde liegenden Prozesse sind in einer Black Box verschlossen und lassen so einen anomischen Raum entstehen, in dem Rechtsprechung zu einer ausgesprochen flexiblen Angelegenheit wird.

Um ein analoges Beispiel zu geben: LinksaktivistInnen oder papierlose MigrantInnen können von Europas grösster Boulevardzeitung problemlos zu Sündenböcken gemacht werden, unterfüttert mit einer Forderung nach einer „Abschaffung der Gesetzlosigkeit“. Auf der gleichen Zeitungsseite kann gleichzeitig gegen das Gesetz verstossen werden, wenn etwa in der Berichterstattung Persönlichkeitsrechte missachtet werden.

Die Gesetzlosigkeit, über die der Rechtspopulismus sich beklagt, wenn er den Anderen in seiner Gesellschaft zum Sündenbock macht, steht in einem krassen Widerspruch zu jenem Taumel des Gesetzes, der für Menschen wie MigrantInnen die schwerwiegendsten Konsequenzen hat. Was könnte schlimmer sein, als in einem Raum der Rechtswillkür gefangen zu sein, wenn man sich bereits in einer extrem prekären Situation befindet?

Krise des politischen Handelns

Es gibt einen weiteren Grund dafür, vorsichtig mit der Behauptung zu sein, dass MigrantInnen einen eigenen Ausnahmezustand erschaffen: Ich möchte einfache Analogien zwischen MigrantInnen und militanten AktivistInnen vermeiden – jene Gruppe politischer Akteure, die in erster Linie mit dieser Form der Gegenmacht assoziiert wird.

Wenn militante AktivistInnen wie Anonymous oder Leute, die Black-Block-Taktiken anwenden, sich innerhalb des Ausnahmezustands bewegen und handeln, haben sie ein gewisses Bewusstsein für diesen Zustand sowie ein Bewusstsein für die Konsequenzen, die ihre Handlungen in diesem Zustand haben können.

Hier kann bisweilen tatsächlich ein eigener Ausnahmezustand erschaffen werden, der sich aus der Krise des politischen Handelns ergibt und der mehr oder weniger bewussten Überwindung dieser Krise. Im Fall von MigrantInnen scheint es viel schwieriger zu sein, die Parameter zu bestimmen. Wo beginnt der Ausnahmezustand tatsächlich? Bereits Zuhause, wo Katastrophen stattfinden, Krieg herrscht oder der globale Kapital alle Regeln neu bestimmt?

Die gewaltsame Verdrängung von immer mehr Menschen ist heute der Normalzustand, wie die Soziologin Saskia Sassen in ihrem Buch Expulsions. Brutality and Complexity in the Global Economy beschreibt. In vielen Fällen finden Vertreibungen unter der Bedingung oder sogar als Resultat eines Ausnahmezustands statt – ein Zustand, in dem immer mehr Menschen mit der Gewalt des Gesetzes vertrieben werden, auch wenn dies gesetzeswidrig ist.

Diejenigen, die aus ihren Heimatländern vertrieben werden, riskieren sogar, aus jedwedem Lebensraum ausgeschlossen zu werden. Es ist vielleicht diese existenzielle Bedrohung, die die Menschen mehr als alles andere antreibt und sie dazu bringt, sich in Bewegung zu setzen. Wenn man sich die Konsequenzen dieser existenziellen Notlage und vollkommenen Enteignung gegenüberstehen sieht oder sich diese auch nur vorstellt, dann bekommt man vielleicht auch eine Idee von dem Raum der Rechtlosigkeit, in dem man sich bewegt.

Doch auf Welche Weise erfährt man das? Wie entwickelt man eine Vorstellung davon? Sprechen wir hier von kognitiven oder affektiven Prozessen? Oder von beidem? Oder vielleicht von etwas ganz anderem? Führt der Prozess, der einen den Notstand im eignen Leben realisieren lässt, tatsächlich dazu, die Ursachen zu lokalisieren und sie zu bekämpfen? Und wenn ja, werden die Ursachen in einem Zusammenhang gesehen mit dem Aussetzen von Rechten im Zuge des proklamierten Ausnahmezustands?

Unterschiede als Antriebskraft

Das Gewahrwerden und die Auseinandersetzung mit dem Ausnahmezustand, schaffen die entscheidenden Voraussetzungen für politisches Handeln. Hier ergibt sich ein wichtiger Unterschied zwischen MigrantInnen und militanten AktivistInnen. Diese Diskrepanz hat viel mit dem eigenen politischen Status zu tun. Denn dieser Status birgt unterschiedliche Möglichkeiten des Empowerments und der Enteignung unter den Bedingungen des Ausnahmezustands.

Bist du BürgerIn? Oder bist du illegalisierte/r MigrantIn, vielleicht staatenlos oder ohne Papire, Asyl suchend oder jemand, der sein Visum lange „überzogen“ hat? Kannst du dich auf Privilegien berufen, die mit einer bestimmten Staatsbürgerschaft einhergehen, oder eben nicht? Dies sind entscheidende Fragen, wenn es darum geht, sich dem Ausnahmezustand und der damit verbundenen Krise des politischen Handelns zu stellen.

Man kann davon ausgehen, dass heutzutage ein Grossteil der militanten AktivistInnen die „richtige“ Staatsbürgerschaft besitzt, während die meisten illegalisierten MigrantInnen in die verschiedenen Nicht-Bürger-Kategorien fallen. Das stellt recht problematische Bedingungen, um das Gemeinsame zu realisieren. Wie ich jedoch in meinem Buch Fugitive Belonging ausführe: Das Gemeinsame als Berührungspunkt zwischen den Vielen ist keine Komfortzone. Im Gegenteil. Es ist eine Konfliktzone, in der die Segregationsmaschine namens Staatsbürgerschaft appropriiert und so einer emanzipatorischen Politik zugeführt werden kann. Einer Politik, in der die Unterschiede, die durch die Zuschreibung „eingeschlossen“ oder „ausgeschlossen“ entstehen, produktiv gemacht werden.

Was teilen wir? Was unterscheidet uns? Beide Fragen verweisen auf das Gemeinsame als etwas, das uns ebenso verbindet, wie es uns trennt. Die Konfrontation dieser sehr grundlegenden Fragen ist eine der ersten Möglichkeiten, uns auf das Gemeinsame zuzubewegen. Im Zuge dessen können wir neue Formen des politischen Handelns gestalten. Hier sind Rechte, die durch das Gesetz geschützt sind, nicht selbstverständlich. Wir müssen uns diese Rechte nehmen, das heisst: Wir müssen uns die Freiheit nehmen, zu migrieren, zu leaken, zu demonstrieren, usw. Kurz gesagt: Wir müssen uns die Freiheit nehmen, politische Akteure zu sein. Vor allem im Angesicht der neuen, kybernetischen Regierungsformen, die genau das auszuschliessen trachten.

Krystian Woznicki
berlinergazette.de

Dieser Artikel steht unter einer Creative Commons (CC BY-NC-ND 3.0) Lizenz.

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