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Türkei: Radikale Zärtlichkeit und kritische Solidarität | Untergrund-Blättle

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Wahl-(Nicht-)Beobachtung in Cizre Türkei: Radikale Zärtlichkeit und kritische Solidarität

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In der glühenden Hitze von Cizre betrieb die Köln-Bonner Delegation Wahl-(Nicht-)Beobachtung am 24. Juni. Delegationsteilnehmerin Sara Zavaree mit ihren Erfahrungen und Gedanken über Sinn und Unsinn solcher Delegationen, über Privilegien und radikale Zärtlichkeit.

12. August 2018

12. Aug. 2018

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Hesni (45 Jahre) schaut mich an, während sie spricht. Der Ausdruck auf ihrem Gesicht ist mild und fast auf ätherische Weise schön, doch sie ist merklich zu schnell gealtert. Ich muss erst den Übersetzer abwarten, um ihre Worte zu verstehen. „Du siehst mich lächeln, aber wenn du mit mir zum Friedhof gehst, weisst du erst, was in mir vorgeht: ein Grab zu suchen, das es nicht gibt.“

Wahl-Nichtbeobachtung

Es ist Sonntagnachmittag, Wahltag. In der Türkei werden gerade ein neues Parlament und ein neuer Präsident gewählt. Noch wissen wir nicht, dass der alte Präsident auch der neue sein wird, dass sich die grossen Hoffnungen, die sich an diese Wahlen knüpften, nicht erfüllen werden. Wir sitzen etwas frustriert im HDP-Büro in Cizre herum. Die Hitze ist im schattigen Hof deutlich besser zu ertragen. Auf Einladung der HDP-Deutschland (Halkların Demokratik Partisi - Demokratische Partei der Völker) sind wir mit einer Gruppe aus Deutschland als Wahlbeobachter*innen in die Region Şırnak gefahren. Viel zu beobachten gibt es gerade nicht mehr. Am Vormittag sind wir noch mit einem Kandidaten und einem 15-köpfigen Tross an HDP-Wahlbeobachter*innen durch die Wahllokale gehetzt. Das Programm ist eng getaktet, mit dem Twittern kommen wir kaum hinterher. Hier geht es spürbar um alles. Die HDP-Aktiven haben seit Ausrufung der Neuwahlen keine Minute geruht, haben Tag und Nacht alles gegeben und einen sehr lebendigen Wahlkampf hingelegt – und das angesichts enormer Repressionsbedingungen: Verhaftung ihrer Spitzenkandidat*innen, Verhaftung von Wahlhelfer*innen, permanente Überwachung und Gängelung durch Sicherheitsorgane.

An diesem Tag wimmelt es wieder überall von Polizei, Gendarmerie und Militär. Auch wir werden seit unserer Ankunft am Freitag permanent kontrolliert, begleitet, befragt, nur gehen wir weniger gelassen und routiniert damit um als die Menschen hier. Hier ist Repression Alltag. 70.000 Dorf- und Strassenwächter habe die Regierung rekrutiert, wird uns erzählt. Junge Männer, die normalerweise nie eine Waffe tragen würden, wurden von Arbeitslosigkeit und Not in die Arme Erdoğans getrieben. Wegen des Geldes, nicht aus Überzeugung, würden sie das tun. Das zeige sich daran, dass dem Aufruf, in Afrin für die Regierung zu kämpfen, nur 5 Prozent gefolgt sind. Sie sind es jedoch auch, die die kurdischen Aktivist*innen drangsalieren.

Heute sind die Sicherheitskräfte besonders aggressiv. In Uludere ist die ausländische Delegation bereits verhaftet worden, in Idil wird die Gruppe von der Polizei permanent festgesetzt und eingeschränkt. Die Polizei in Cizre meldet sich bei der HDP und droht, uns festnehmen zu lassen, wenn wir rausgehen. Den Freund*innen ist es zu heikel, uns nochmal in die Wahllokale mitzunehmen. Es scheint ein wenig so, als wären sie ganz froh, uns nicht mehr an der Backe zu haben. Vermutlich kam die Zuweisung ausländischer Gäste von oben aus der HDP-Zentrale, die Kader im Lokalbüro schienen über die zusätzliche logistische und sicherheitstechnische Belastung an diesem sowieso schon sehr anstrengenden Tag nicht sehr glücklich. Nach anfänglichem Motzen (wir haben schliesslich einen Auftrag aus Deutschland!) geben wir uns der freiwilligen Bürohaft hin.

Die Keller von Cizre

Wir kommen mit Hesni ins Gespräch. Sie will uns auch ihre Geschichte erzählen. Es ist ihr egal, was ihre Genoss*innen davon halten. Die ganze Welt soll es erfahren. Zwei Kinder hat sie verloren. Ihre Tochter ist mit Dutzenden anderen lebendig in Kellern verbrannt worden. Ihre Leiche hat sie bis heute nicht zu sehen bekommen. Bereits am Vortag haben wir einige Opferfamilien besucht. Opferfamilien. Eines dieser Wörter, die wir benutzen, ohne die Dimension dessen, was hier passiert ist, richtig begreifen zu können. Es gibt kaum eine Familie, die keine Toten zu betrauern hat. Die Erinnerung an den Schrecken sitzt tief.

Die Kämpfe 2015/2016 fingen in Cizre an. Nacht für Nacht wurden 100 Personen, deren Namen auf einer Liste standen, verhaftet und gefoltert. Niemand wusste, wen es als nächstes trifft. Dann fingen Jugendliche an, Barrikaden zu bauen, um sich und ihre Communities zu schützen. Hinter den Barrikaden gab es die Repression nicht, auch keine Diebstähle und Überfälle durch AKP-Anhänger*innen, bei denen die Polizei beide Augen zudrückte. Zwei Busse aus der Westtürkei kamen, um Solidarität zu zeigen: Türk*innen, Alevit*innen, Aktivist*innen kamen als menschliche Schutzschilder. Anfänglich hielten sich die Sicherheitsorgane noch zurück. Dann wurden Ausgangssperren verhängt. Einige Familien verliessen die Viertel, andere blieben aber um ihre Häuser zu verteidigen. Die militärisch haushoch überlegene Staatsmacht nahm Stück für Stück die Strassenabschnitte ein. Es wurde mit Panzergranaten und anderem schweren Gerät geschossen. Einige Kämpfende und Bewohner*innen verbarrikadierten sich in den Kellern. Als sie sich weigerten herauszukommen, wurde Benzin in die Keller gegossen....

Es werden uns viele Fotos gezeigt, von verstorbenen, verschwundenen Angehörigen. Von verbrannten Leichen. Dem Übersetzer wird dabei kurz schlecht, mir erspart er den Anblick. Sie haben ihnen die Augen herausgerissen, sagen sie. Leichen ohne Augen sind schwer zu ertragen. Nur über DNA-Analysen liessen sich die verstümmelten Körper identifizieren. Eine Mutter, deren 13-jährige Tochter während der Ausgangssperre erschossen wurde, musste ihr Kind mehrere Tage im Gefrierfach verstecken, weil sie nicht ins Krankenhaus durfte. Viele Verletzte weigerten sich überhaupt ins Krankenhaus zu fahren, denn sie befürchteten, dort verhaftet oder getötet zu werden.

Die Beerdigung des Mädchens fand hastig um 5 Uhr morgens statt, mit nur vier Angehörigen, Militärs mit Gewehr im Anschlag dabei. Viele andere Familien haben ihre Leichen nie ausgehändigt bekommen. Auch Hesni wartet immer noch. Während wir mit ihr sprechen, kommen weitere Frauen dazu. Eine junge Frau, sie ist gerade erst 25, hat fünf Angehörige verloren. Wie an einer Gebetskette spult sie ihre Toten ab: ihr Ehemann, ihr Schwager, die Frau des Schwagers, die Schwiegertochter des Schwagers, ihr eigener Bruder. Ihr Haus wurde zerstört. Sie muss mit ihren vier Kindern nun überteuert zur Miete wohnen. Acht Monate lang hat die HDP sie mit 500 Lira pro Monat unterstützt. Das reichte gerade mal fürs Essen. Andere Familien mit Toten haben nichts bekommen. Ich sage Hesni, dass ich die Stärke der Frauen hier bewundere. „Ohne den Widerstand müsste ich sterben“, sagt sie. Einen Selbstmordversuch hat sie bereits hinter sich. Nur mit Medikamenten hält sie sich aufrecht, aber sie kämpft weiter und ist in der Partei sehr aktiv. Die Bewegung ist die allumspannende Klammer, die den Zurückgebliebenen Halt und Hoffnung gibt. Viele Opferfamilien haben weitere Kinder bei der PKK in den Kandil-Bergen im Nordirak oder bei der YPG in Syrien.

Apo ist überall

Es ist ein gefestigtes Narrativ, dass wir wieder und wieder zu hören bekommen. Es gibt keine anderen Versionen. Auch unser Gastgeber, bei dem wir die Nächte verbringen, nutzt dieselben Worte, als wir ihn fragen, ob die HDP im Falle einer Stichwahl den Kandidaten Ince der CHP (Cumhuriyet Halk Partisi – Republikanische Volkspartei) unterstützen würde. Die Verbesserung der Haftbedingungen Abdullah Öcalans wäre die Bedingung, sagt er.

Es ist kaum möglich in diesem Teil Kurdistans zu sein, ohne Öcalan zu begegnen. Vor allem unter Kadern ist er immer wieder Thema. Auch beim Treffen mit der Vorsitzenden einer Frauengruppe in Diyarbakır ist Öcalan präsent. Auf die Frage, was wir denn in Deutschland tun könnten, sagt sie unumwunden: für die Freilassung von Öcalan werben, oder zumindest für bessere Haftbedingungen. Ihm sei es zu verdanken, dass die Gleichberechtigung der Geschlechter Einzug in das politische Programm der kurdischen Bewegung gefunden hätte. Und tatsächlich sind auch in den Partei-Strukturen der HDP die strikte Quotenregelung in den Führungspositionen sichtbar, auch wenn die Basis-Anhängerschaft auf der Strasse häufig mehr männlich geprägt ist. Die politische Leitlinie von oben wird eben auch umgesetzt. Diese Form der Linientreue zeigte sich auch in anderen Aspekten. Als die ersten Ergebnisse hereintrudelten und klar wurde, dass die HDP die 10-Prozent-Hürde packt, gab es viel Freude. In zahlreichen Autokorsos fuhren Anhänger*innen durch die Stadt, natürlich begleitet von Wasserwerfern und Tränengas der Repressionsorgane. Doch als dann der hauseigene Propaganda-Sender Stêrk TV die Parole herausgab, dass es zum Feiern keinen Anlass gibt, wurde es plötzlich still in der Stadt. Wie auf Kommando zogen sich die Feiernden wieder zurück.

Nachts, nach dem köstlichen Essen bei unserem Gastgeber, bei Tee und Zigarette, traue ich mich zu erklären, warum ich dem Führerkult um Öcalan kritisch gegenüberstehe. Ich sage, „wir sind hier ja schliesslich unter Freund*innen“ und begründe die Kritik mit meiner eigenen Geschichte, mit meinen eigenen Erfahrungen. Über seine Erwiderung werde ich noch lange nachdenken müssen. Es lässt mich vieles in Relation sehen. Er sagt: „Ohne Öcalan wären wir hier alle bei Daesh“. Mit „wir“ meint er explizit seine eigene Familie. Er ist tiefgläubig erzogen worden. Als Kind war es für ihn unvorstellbar Christ*innen oder Alevit*innen als Menschen seinesgleichen anzuerkennen. Die politische Autorität der Sheikhs, der religiösen Führer, war unantastbar. Nach wie vor sei seine Familie sehr konservativ. Die Begriffe „Sozialismus“ oder „Kapitalismus“ kommen in seinen Erzählungen nicht vor. Die HDP sei ein Schirm, unter dem sich Anarchist*innen, Sozialist*innen und eben auch Konservative vereinen. Ohne Öcalans politischen Leitsatz der interethnischen und interreligiösen Verbrüderung hätten sich viele in dieser Gegend den Verheissungen des Islamismus hingegeben.

Die Familien, mit denen wir sprechen, erwähnen Öcalan nicht. Sie wollen, dass ihre Geschichten gehört werden: „Die Türkei hat unsere Kinder lebendig verbrannt. Warum sagen die Länder nichts? Warum schweigen sie?“ Die Familien wurden sorgsam von den HDP-Freund*innen für uns ausgesucht, die meisten von ihnen haben schon viele Interviews gegeben. Anwält*innen und Aktivist*innen waren im europäischen Ausland, um die eklatanten Menschenrechtsverletzungen zu bezeugen. Doch ausserhalb linker Strömungen, bleibt der internationale Aufschrei aus. Auf die Frage, was sie sich erhoffen, sagen sie: „Frieden“. Das wirkt einstudiert. Manchmal entstehen Risse in der Erzählung. Eine Mutter sagt: „Ich will keinen Frieden! Immer reden wir vom Frieden, aber werden jedes Mal von der Regierung hintergangen.“

Zwischen Volunteer-Tourismus und internationaler Solidarität

Uns war von Anfang an klar, dass unsere Mission in der solidarischen Präsenz besteht. Wir wollten etwaige Unregelmässigkeiten bei den Wahlen dokumentieren und publik machen, von den widerständigen Strukturen vor Ort lernen, den Stimmen einer politisch isolierten Region internationales Gehör verschaffen. Dennoch beschleicht mich ein ungutes Gefühl. Ich sehe strukturelle Ähnlichkeiten zum Volunteer-Tourismus im Globalen Süden durch privilegierte Weisse. Wir werden auch teilweise als Volunteers bezeichnet, oder als misafir, als Gäste. Wir werden begleitet, behütet und nach der liebevollen Art kurdischer Gastfreundlichkeit aller bestens versorgt. Zuweilen ist uns das zu viel der Liebe. Wir fremdeln kulturell mit dem Verlust unserer vermeintlichen Autonomie. Doch unsere Sicherheit und unser Wohlbefinden hat sehr hohe Priorität. Wir haben auch die deutsche Botschaft im Rücken, ihre Vertreterin kümmert sich fast schon rührend um uns. Ab und zu schauen die Freund*innen verwundert auf unsere Rituale der Entscheidungsfindung, auf unsere expressiven Befindlichkeiten. Sie sagen aber nichts.

Ganz anders verorten sich die Polizist*innen. Oft fragen sie, was uns einfiele, uns hier in die Wahlen einzumischen. Ob sie denn in Deutschland auch einfach in Wahllokale reinspazieren dürften. Bei unserem Besuch im Wahlbüro der CHP in Cizre fragt nach anfänglichem Austausch von Höflichkeiten ein Mann plötzlich, warum Deutschland neidisch auf den dritten Flughafen in Istanbul ist, und was wir hier eigentlich wollen. Er wird zwar vom Chef zurückgerufen, doch das verschwörungstheoretische Narrativ der ausländischen – vor allem deutschen – Bedrohung und Einmischung ist offensichtlich sehr wirkmächtig und reicht weit über Regierungsanhänger*innen hinaus. Die Freund*innen von der HDP begegneten dem mit Humor. Ein Anwalt, der uns bei der Wahlbeobachtung begleitet, witzelt, wir sollen auf keinen Fall Fotos von den tollen Strassen machen, um sie nachzubauen. Wir wären doch so neidisch, neidisch auf ihre Demokratie, neidisch auf ihre Regierung.

Die HDP mit ihrer radikalen internationalistischen Ausrichtung bricht konsequent mit dem nationalen Mainstream, einen Mainstream, den wir unterschätzt haben. Das gute Abschneiden der MHP (Milliyetçi Hareket Partisi – Partei der Nationalistischen Bewegung), einer faschistisch-islamistischen Partei und Koalitionspartner Erdoğans, kam recht überraschend.

Die Kalkulation, dass mit dem Überwinden der 10-Prozent-Hürde durch die HDP die Regierungskoalition die absolute Mehrheit verpasst, hat sich als Fehleinschätzung erwiesen. Erdoğan hat eine solide Basis in der Bevölkerung. Auch wenn es augenblicklich kriselt, fährt er seit seinem Machtantritt eine wirtschaftliche Expansionspolitik. Den wachsenden Mittelschichten geht es besser, es gibt freien Tee und Kuchen.[1] Doch nicht nur in der Türkei, auch in Deutschland haben Menschen mit türkischem Pass mit überwältigender Mehrheit für die AKP gestimmt. Zu tief wirkt der globale Rechtsruck, das Sehnen nach autoritären Strukturen, der Ermächtigung entlang ethnisch-nationaler Grenzziehungen, in die Gesellschaften hinein. Auch hier schauen wir entsetzt auf das Wiedererstarken nationalistischer Bewegungen.

Trotzdem, es gab definitiv Fälle der Wahlmanipulation. Und wie ein Kommentator treffend formulierte: „Lassen sich Diktatoren überhaupt abwählen?“ Erwartungsgemäss diffamierten regierungsnahe Nachrichtensender die unabhängige internationale Wahlbeobachtung als Spionage und Eingriff in die nationale Souveränität. Für mich als Bindestrich-Deutsche mit vermaledeiten Migrationshintergrund drängten sich dennoch Fragen auf, die ich nicht abschütteln konnte. Auch im Vorfeld. Andere Kanacken-Freund*innen, denen ich vom dem Reise-Vorhaben erzählte, verzogen das Gesicht. Denn tatsächlich: Was bilden wir uns ein, als Deutsche zu Behörden und Wahlleitern zu gehen und sie aufzufordern, die Dinge anders, sie „richtig“ zu machen? Die routinierte Antwort, die wir geben, lautet: „Wahlbeobachtung können alle machen. Auch in Deutschland“.

Das ist natürlich Unsinn: Wahlbeobachtung in Deutschland geht nur mit gültigem Aufenthaltstitel oder gültigem Visum. Im Gegensatz zur überwältigenden Mehrheit der Menschen in der Türkei können wir visafrei einreisen. Auch habe ich nicht den Eindruck, dass in der HDP bei aller Liebe überall Zustimmung über unsere Präsenz herrscht. Sicherlich gibt es Anweisungen über hierarchische Strukturen, die vielleicht nicht von allen gut geheissen wurden. Nicht alle in unserem Reiseteam teilen dieselbe Einschätzung. Wir erfahren auch viel Dankbarkeit und Freude darüber, dass wir da sind. Wir werden reflektieren müssen, wie sich praktische Solidarität gestalten lässt, ohne in die Falle des Polit-Tourismus zu tappen.

Bei unserem Gespräch mit Vertreter*innen von KESK (Kamu Emekçileri Sendikaları Konfederasyonu – Konföderation der Gewerkschaften der im öffentlichen Dienst Beschäftigten) in Diyarbakır wurden auch kritische Punkte diskutiert. Nachdem das syrische Kobanê von Daesh angegriffen und von Kurd*innen befreit wurde, seien viele Gewerkschafter*innen und Aktivist*innen aus dem Ausland gekommen. Trotz anfänglicher Solidaritätsbekundung und Berichterstattung waren diese Begegnungen aber kaum nachhaltig. Sie fühlen sich nach wie vor alleine gelassen von der internationalen Öffentlichkeit und skandalisierten auch die Verantwortung der deutschen Regierung. Wisse Merkel denn nicht, fragt ein Genosse, dass ihr 20.000 kurdische Geflüchtete vor die Füsse fallen werden, wenn sie mit Erdoğan kollaboriert? Hier wird die Verflechtung, die totale Relationalität unserer Kämpfe besonders deutlich: die Repression gegen kurdische Strukturen in Deutschland, die Solidaritätsarbeit für die politischen Gefangenen und nicht zuletzt die Unterstützung der Geflüchteten. Wir hinterlassen einigen Menschen, die wir treffen, unsere Kontakte und versichern ihnen: Wenn ihr fliehen müsst, werden wir euch empfangen!

Kollektive Betrauerbarkeit

In Cizre, an diesem Wahltag, dessen Ergebnis mich noch immer traurig stimmt, fragen wir Hesni, was sie glaube, was mit der Leiche ihrer Tochter passiert sei. Sie antwortet: „Entweder in den Tigris geworfen oder mit ihren Knochen wurden die TOKI-Hochhäuser gebaut.“ Die Neubauten der staatlichen Wohnungsbaubehörde (TOKI - Toplu Konut İdaresi Başkanlığı) sind den Bewohner*innen von Cizre besonders verhasst. Wie Gerippe ragen sie aus der geschundenen Stadt. Die Zerstörungen ganzer Viertel, etwa die erbarmungslose Zerstörung von Sur, der historischen Altstadt von Diyarbakır, hatten vor allem das Ziel, gewachsene sozio-politische Strukturen zu zerschlagen. Die Communities wurden zwangsweise zersiedelt. Nachdem in Cizre die Häuser kaputtgeschossen und dann abgerissen wurden, lässt die Zwangsverwaltung nun die quadratischen Neubauten hochziehen. Für die vielen Sicherheitskräfte, sagen uns die Freund*innen. Es würde auch sonst niemand dort leben wollen. Die Leichen ihrer Kinder liegen darunter begraben. Den neuen Park, der über den plattgewalzten Trümmern errichtet wurde, will keiner betreten: „Wenn wir wieder an der Macht sind, bauen wir dort einen Friedhof.“

Der Tod ist allgegenwärtig, tief eingekerbt in die Architektur der Städte. Der Märtyrer-Kult, die Şehîd-Erinnerungskultur, ist eines der Kernelemente ideologischer Legitimation der kurdischen Bewegung. Die Perfidität des türkischen Machtapparates, die systematische Unterdrückung und Nicht-Anerkennung der kurdischen Bevölkerung, wird besonders deutlich bei einem Zitat des ehemaligen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu, den mir ein Genosse sinngemäss wiedergab: „Ihr könnt ja auf eurer Sprache trauern“.

Ich muss unwillkürlich – und hier tritt meine eigene ideologische Indoktrinierung zutage – an Judith Butlers Konzepte von Verletzlichkeit und Betrauerbarkeit denken. Auch der widerständige Körper ist verletzlich, er setzt sich einer übermächtigen Infrastruktur der Gewalt aus. Doch in der Regel betrauern und beweinen wir nur Menschen, die ähnliche soziokulturelle Merkmale mit uns teilen. Wer von wem betrauert wird, ist also eingebunden in Prozesse der Veranderung, des Wir vs. Ihr. Doch die Verletzlichkeit kann als Ausgangspunkt der Analyse von Machtverhältnissen dienen, verstanden als Prinzip radikaler Abhängigkeit vom globalen Gegenüber. Für mich impliziert das auch radikale Zärtlichkeit. Sie eröffnet den Raum für kritische Kollektivität. Sie schafft den Rahmen für gemeinsames politisches Handeln.

Das heisst für mich die globalen Verflechtungen unserer Kämpfe permanent mitzudenken. Unsere Kämpfe immer in ein globales Handlungsfeld zu platzieren. Denn kämpfen müssen wir. Wir haben keine andere Wahl.

Sara Zavaree
revoltmag.org

Dieser Artikel steht unter einer Creative Commons (CC BY-NC-ND 3.0) Lizenz.

Fussnoten:

[1] Eines der Wahlkampfversprechen von Erdoğan war die Gründung von kıraathane (Lesehäuser) in allen Städten mit freiem Tee und Kuchen.

[2] Nach dem Putschversuch setzte die Regierung knapp 100 demokratisch gewählte Bürgermeister*innen und Stadtverwaltungen ab und stellte AKP-nahe Zwangsverwalter ein.

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