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Audioarchiv - Politik | Untergrund-Blättle

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Weltweit sind in diesem Jahr 80 Journalisten und Journalistinnen getötet worden. Das sind 15 Menschen mehr als im vergangenen Jahr. Das geht aus der Jahresbilanz der Organisation Reporter ohne Grenzen hervor.mehr...

Als die russische Marine die Strasse von Kertsch sperrte, 3 ukrainische Schiffe angriff und die Besatzungen (teils schwer verwundet) festnahm, bewiesen die deutschen Journalisten und Politiker wie skurrill ihre Wahrnehmung der Nachfolgeländer der Sowjetunion ist. Während die Tagesschau.de die Unrechtmässigkeit der Annexion der Krim durch Russland zu einer Ansichtssache erklärte, warnte Sigmar Gabriel, dass die Ukraine Deutschland in einen Krieg hineinzuziehen drohe und der Bundestagsabgeordnete der Linken Alexander Neu erklärte geradeaus, dass die Souveränität der Ukraine etwa mit der eines dreijährigen Kindes vergleichbar sei: In Abhängigkeit von seiner Mutter, im Fall der Ukraine also von Russland. PS: der Kommentar wurde kurz nach dem Ereignis wohl bei Radio Dreyeckland gesendet aber wegen mangelndem Zugang unserer russischen Redaktion Radio Ech nicht aufs FRN gestellt.mehr...

Vor 100 Jahren: Der Reichsrätekongress

Audio - Politik - 18.12.2018

Vor 100 Jahren - vom 16. bis zum 20. Dezember 1918 - fand in Berlin der Reichskongress der Arbeiter- und Soldatenräte statt.mehr...

Im November gab es Arbeitskämpfe bei der Metro AG. Angestellte kämpften gegen einen Tarifvertrag, der von dem Unternehmen mit dem DHV vereinbart worden war. Der so genannte „Deutscher Handels- und Industrieangestellten-Verband“ nennt sich Berufsgewerkschaft, gilt aber als zumindest unternehmerfreundlicher Verband.mehr...

Auch wenn schon lange vom Atomausstieg gesprochen wird, laufen auch die baden-württembergischen Atomkraftwerke immer noch weiter. Das AKW Philippsburg 2 soll noch gut 12 Monate laufen und das AKW Neckarwestheim 2 noch gut 4 Jahre. Nun heisst es aber in einer Presseerklärung des baden-württembergischen Umweltministeriums am Montag den 17.mehr...

Zur Podiumsdiskussion von Cyber-Valley-Gegner*innen mit Rektor Engler, Ulrike von Luxburg und Matthias Hein Die ganze Veranstaltung auf https://www.wueste-welle.de/sendung/view...mehr...

Eine Brandserie bei linken, teils kaum als solche erkennbaren Projekten in Frankfurt am Main und in Hanau geht mit hoher Wahrscheinlichkeit auf rechte BrandstifterInnen zurück. Dies ereignet sich in einem politischen Klima, das sich stark gegen linke Projekte in der Region richtet.mehr...

Das Modellprojekt "Anonymer Krankenschein" in Niedersachsen ist Ende November ausgelaufen. Die Notwendigkeit für ein solches Instrument ist nach wie vor gegeben. Dennoch will die niedersächsische Landesregierung das Projekt nicht verstetigen.mehr...

Die Geschichte der Antifaschistischen Aktion geht zurück bis in die Weimarer Republik. Wer sich heute auf diese Geschichte bezieht, muss auch kritisch auf die Ursprünge des Antifaschismus reflektieren. Wir sprachen mit Bernd Langer (Kunst und Kampf) über die Geschichte und die Veränderungen innerhalb der Antifabewegung.mehr...

Wer kennt es nicht: Die zwei schwingenden Fahnen, rot und schwarz, umrahmt von einem Kreis - das Logo der antifaschistischen Aktion existiert in unzähligen Abwandlungen. Ursprünglich war es das Signet einer Kampagne der KPD im Jahr 1932 - entworfen hat es (unter Anleitung von Max Keilson) der Dessauer Bauhäusler Max Gebhard. Wir sprachen mit Sebastian vom Grafiker-Kollektiv "Schroeter und Berger" über Leben und Werk von Max Gebhard.mehr...

Zum Charakter der Gelbwesten-Bewegung

Audio - Politik - 17.12.2018

Am vergangenen Wochenende haben in Frankreich landesweit wieder etwa 66.000 Gelbwesten gegen die Sozialpolitik der Regierung protestiert. Gegenüber mehreren 100.000 Demonstranten Anfang Dezember ist dies ein Rückgang. Es ist die Frage, ob in Frankreich eine weitere Runde des militanten Protests bevorsteht.mehr...

Am Samstag, 15.12.2018, hat die Aktion Arbeitsunrecht e. V. zu Protestkundgebungen vor Filialen der Spielwarenkette Toys R Us in Berlin und Würselen bei Aachen mobilisiert. Elmar Wigand von Aktion Arbeitsunrecht e. V. berichtet über die Aktion und das Arbeitsunrecht bei Toys R Us.mehr...

Das baden-württembergische Polizeigesetz wurde vor einem Jahr massiv verschärft. Grün-Schwarz war damit sogar schneller als Bayern. Nach Bayern ist es einer der schärfsten Polizeigesetze, auch wenn es, anders als in Bayern, keinen Widerstand gegen die damalige Verschärfung gab.mehr...

Das Thema dieser Sendung ist widerständiges Wohnen. Viele von uns wohnen in Städten, die meisten zur Miete. Die Stadt ist unser Lebensort, der Ort an dem wir Freund*innen treffen, den Alltag bestreiten, uns organisieren, Kultur erleben, unsere Lieblingskneipen besuchen, kurz der Ort an dem wir wandeln und wirken wollen.mehr...

Ein Sieg der Abtreibungsgegner

Audio - Politik - 15.12.2018

Seit Monaten wird in Deutschland über den Paragrafen 219a Strafgesetzbuch diskutiert. Dieser Paragraf stellt sogenannte Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe. Auf Grundlage dieses Paragrafen wurden im letzten Jahr mehrere Ärztinnen verurteilt, weil sie online über Schwangerschaftsabbrüche informiert haben.mehr...

Gespräch mit Dr. Stefan Rother (wiss. Mitarbeiter am Arnold-Bergstraesser-Institut in Freiburg). Am Montag dem 10. Dezember 2018 wurde der UN-Migrationspakt von 164 Staaten in Marrakesch angenommen. Stefan Rother war vor Ort. Wir sprachen mit ihm über den schwierigen Weg zum Abkommen, die Zukunft nach der Annahme des Migrationspakts sowie die Reaktionen der AFD.mehr...

In der Nacht vom 10. auf den 11. Dezember gab es wieder einen Polizeigrosseinsatz in einem Flüchtlingserstaufnahmelager – diesmal im Bamberger Ankerzentrum.mehr...

In diesem Jahr fanden am Leipziger Amtsgericht die ersten sechs Prozesse gegen die 200 über Angeklagten des Neonaziangriffs auf Connewitz, zum 1. Jahrestag von LEGIDA, dem 11.01.2016, statt. Wurden im ersten Prozess noch zwei der Angeklagten zu einer Haftstrafe verurteilt, gilt nun für alle weiteren offenbar ein "Deal", der mit Bewährungsstrafen bedacht wird.mehr...

Am 3.Dezember 2018 ging die algorithmenbasierte intelligente Videoüberwachung in Mannheim an den Start. Sie wurde als europaweit einzigartige neue Form der Videoüberwachung propagiert. Der Begeisterung der Repräsentanten über eine Grundrechtskonforme Version der Dauerbeobachtung zwecks schnellen Eingriffsmöglichkeiten steht die von der Kriminalitätsstatistik unabhängige unendliche Überwachung die den Grundrechten auf informelle Selbstbestimmung, dem Schutz vor der Übergriffigkeit des Staates und der Unschuldsvermutung widersprechen.mehr...

Im Oktober ist im Querverlag das Buch "Freiheit ist keine Metapher" erschienen. Ein Sammelband in dem insgesamt 38 Autoren versuchen den modernen akademischen Betrieb zu kritisieren. Vor allem über die Themen Feminismus und Antirassismus wird dabei viel gestritten.mehr...

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